Charité-Streik ausgesetzt, aber nicht beendet – jetzt brauchen wir gemeinsame Streiks!
Am Freitag ging der fünfte Streiktag der Pfleger*innen an der Charité zu Ende. Ab Samstag wird der Streik ausgesetzt – aber er ist noch nicht beendet. Stattdessen soll es bald mit gestärkten Kräften in die nächste Runde gehen. Neben der Mobilisierung von mehr Pflegepersonal wäre dafür die Verbindung mit Vivantes, CFM und VSG wichtig.
An den drei Standorten Mitte, Benjamin Franklin und Virchow-Klinikum sammelten sich am Freitag erneut Kolleg*innen und machten ihrem Ärger über die Arbeitsbedingungen Luft. Am Virchow-Klinikum im Wedding war das Streiklokal an der zentralen Glashalle aufgebaut. Die Pfleger*innen berichteten unter anderem vom starken Druck, der weiterhin von ihren Vorgesetzten aufgebaut wird, um sie am Streiken zu hindern. So hatte eine Kollegin zu hören bekommen: „Du darfst nicht streiken, das ist Patienten-Gefährdung.“ Gegen solche und ähnliche Vorwürfe mussten sich die Kolleg*innen durchgehend wehren.
Bereits seit Montag war das Pflegepersonal im Streik – zunächst allerdings ohne Notdienstvereinbarung, in der die Mindestbesetzung während des Streiks festgelegt wird. Dadurch war es für die Geschäftsführung einfach, das Personal dermaßen unter Druck zu setzen. Denn ohne Vereinbarung konnten ständig neue Patient*innen aufgenommen werden, die dann natürlich versorgt werden mussten. Da es dennoch genug Streikende gab, um Gegendruck zu erzeugen, musste die Geschäftsführung schließlich am Mittwoch eine Notdienstvereinbarung unterschreiben. Das war dann auch einer der Gründe dafür, dass sich die Streikbeteiligung am Donnerstag und Freitag erhöhte.
Trotzdem war noch nicht auf allen Stationen angekommen, dass es nun eine Vereinbarung zur Senkung der Kapazitäten gab – die Geschäftsführung hatte sich wohl absichtlich Zeit gelassen, diese Info weiterzugeben. Deswegen zogen auch am Freitag ab 10 Uhr mehrere Teams durch die Klinikgebäude und informierten ihre Kolleg*innen über den aktuellen Stand und ihre Rechte. Zusätzlich wurden auch Unterschriften für die künftige Streikbereitschaft gesammelt. Eine solche Festlegung ist nicht nur hilfreich für die weitere Mobilisierung, sondern dient auch dazu, für kommende Streiktage die Kapazitäten bereits im Vorfeld herunterzufahren. Um das zu ermöglichen, hat ver.di sich dazu bereit erklärt, weitere Streikaktionen mindestens sechs Tage im Voraus anzukündigen.
Auch wenn die Verhandlungen um den „Tarifvertrag Gesundheitsschutz“ und die Personalbemessung in dieser Woche keine konkreten Fortschritte gemacht haben, war die Stimmung größtenteils positiv. Der Zwischenerfolg der Notdienstvereinbarung und der spürbare Streikauftakt lassen auf eine noch stärkere Mobilisierung in den kommenden Wochen hoffen.
Dass dies eigentlich auch für andere Krankenhäuser gilt, machte eine Vivantes-Kollegin deutlich, die – eher zufällig – am Streiklokal vorbeilief und rief: „Ihr macht das großartig! Streikt mal für uns mit!“ Denn auch bei Vivantes gäbe es genug Gründe, in den Arbeitskampf zu treten.
Auch wenn die Strategie der ver.di-Führung anscheinend nicht auf die Verbindung der Kämpfe setzt, gäbe es die nächste Gelegenheit dafür schon bald: Mit einer Fortsetzung des Streiks an der Charité wird Anfang Oktober gerechnet.
Wir brauchen jetzt gemeinsame Streiks von Charité und Vivantes sowie von deren Töchterunternehmen CFM und VSG. Einheit ist der Schlüssel zum Erfolg – auch wenn der ver.di-Apparat bisher noch gemeinsame Streiks blockiert.
