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Von der Weigerung, Kämpfe zu verbinden

Mit dem Streik an der Charité sorgt ver.di aktuell für Aufsehen. Doch die Auseinandersetzung könnte noch viel kraftvoller geführt werden, wenn andere Krankenhäuser und weitere Teile der Belegschaft miteinbezogen würden. Das scheint den Funktionär*innen an der Spitze aber nicht ins Konzept zu passen. Ein Kommentar.

Von der Weigerung, Kämpfe zu verbinden

Am Dien­stag trat das Pflegeper­son­al der Char­ité wieder in den Streik, um gegen den unhalt­baren Arbeits­druck im Kranken­haus zu kämpfen. Trotz der skan­dalösen Weigerung der Char­ité-Chefe­tage, eine Not­di­en­stvere­in­barung abzuschließen, legten hun­derte Kolleg*innen die Arbeit nieder. Am Nach­mit­tag zogen sie in ein­er Demon­stra­tion vom Cam­pus Vir­chow bis vor das Gesund­heitsmin­is­teri­um in Mitte. Dort gab es ab 17 Uhr eine Kundge­bung mit zahlre­ichen Unterstützer*innen.

In den Rede­beiträ­gen wurde ein­er­seits die Dringlichkeit ihrer Forderung nach mehr Per­son­al betont. Ander­er­seits wurde auch deut­lich, dass die Prob­leme, gegen die sich der Streik richtet, längst nicht nur an der Char­ité und nicht nur bei den Pfleger*innen akut sind. So trat­en gestern auch einzelne Kliniken im Saar­land, in Han­nover und in Gießen in den Streik. Ein gutes Zeichen, aber angesichts der vie­len betrof­fe­nen Kliniken wohl noch viel zu wenig. Gle­ichzeit­ig hätte in Berlin auch das Per­son­al der Vivantes-Klinken jeden Grund, zu streiken. Nicht nur das, es gab auch Bestre­bun­gen, sich zu organ­isieren. Doch in ver.dis bun­desweit­em Plan für den Pflegestreik wurde nur weni­gen Klinken auch tat­säch­lich ein Streikrecht eingeräumt.

Außer­dem gibt es bei Char­ité und Vivantes auch noch die aus­ge­lagerten Tochter­fir­men, deren Exis­tenzberech­ti­gung im Lohn­dump­ing beste­ht. So kämpfen die Beschäftigten der Char­ité Facil­i­ty Man­age­ment (CFM) und auch der Vivantes Ser­vice Gesellschaft (VSG) seit Jahren für angemessene Bezahlung.

Bei­de Betriebe und das generelle Prob­lem des Out­sourcings wur­den zwar in eini­gen Reden erwäh­nt. Auch der Gedanke, dass diese Kämpfe gemein­sam geführt wer­den soll­ten, war der ein oder anderen Ansprache zu vernehmen. Doch tat­säch­lich präsent waren die kämpfend­en Belegschaften der anderen Betriebe kaum. Die Gründe dafür sind nicht bei den betrof­fe­nen Kolleg*innen von CFM oder VSG zu suchen, son­dern vor allem in der Strate­gie des ver.di-Apparats. Die sieht – aller Lip­pen­beken­nt­nisse zum Trotz – näm­lich keine Verbindung der Kämpfe vor.

Ein Kol­lege der VSG kon­nte am Dien­stag spon­tan noch einen Platz am Mikro­fon ergat­tern und eine sol­i­darische Rede hal­ten. Aber einge­plant war das eigentlich nicht. Die Kolleg*innen der CFM waren über­haupt nicht auf der Bühne zu sehen. Bei ihnen han­delt es sich zwar auch um Beschäftigte im bestreik­ten Kranken­haus, aber deren Auftreten hätte wohl nicht ins Konzept gepasst. Schließlich bremst der ver.di-Apparat ihren Kampf seit Monat­en aus.

Den Willen zu gemein­samen Streiks haben sowohl CFM- als auch Char­ité-Beschäftigte schon zu mehreren Gele­gen­heit­en bekun­det. Aber statt sich an den Demon­stra­tio­nen und Kundge­bun­gen zu beteili­gen, müssen die meis­ten Kolleg*innen in der aus­ge­lagerten Tochter­fir­ma diese Woche den Betrieb während des Pflegestreiks aufrecht erhal­ten. Der ver.di-Bundesvorstand und die zuständi­gen Funktionär*innen kön­nten diese Sit­u­a­tion jed­erzeit ändern und die Ser­vice-Gesellschaften CFM und VSG eben­falls zum Streik aufrufen. Dass dies seit Monat­en nicht geschieht, ist mit kein­er nachvol­lziehbaren Streik­tak­tik zu erk­lären. Es bleibt nur der Schluss zu, dass der Erfolg dieser Kämpfe nicht die ober­ste Maß­gabe für Bsirske & Co. ist.

Dage­gen müssen sich die ver.di-Mitglieder organ­isieren. Nur, wenn die Basis inner­halb von ver.di gegen den bürokratis­chen Appa­rat aktiv wird und der Bevor­mundung die Selb­stor­gan­isierung ihrer Streiks ent­ge­gen set­zt, wer­den die Gew­erkschaften wieder zu Kampfin­stru­menten im Inter­esse der Arbeiter*innen.

Gew­erkschaften tun gute Dien­ste als Sam­melpunk­te des Wider­stands gegen die Gewalt­tat­en des Kap­i­tals. Sie ver­fehlen ihren Zweck zum Teil, sobald sie von ihrer Macht einen unsachgemäßen Gebrauch machen. Sie ver­fehlen ihren Zweck gän­zlich, sobald sie sich darauf beschränken, einen Kleinkrieg gegen die Wirkun­gen des beste­hen­den Sys­tems zu führen, statt gle­ichzeit­ig zu ver­suchen, es zu ändern, statt ihre organ­isierten Kräfte zu gebrauchen als Hebel zur schließlichen Befreiung der Arbeit­erk­lasse, d.h. zur endgülti­gen Abschaf­fung des Lohn­sys­tems.

Karl Marx, Lohn, Preis, Prof­it

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