Brasilien: So war die internationalistische Kundgebung der FT-CI
In São Paulo fand gestern eine internationalistische, sozialistische und antiimperialistische Kundgebung der Trotzkistischen Fraktion statt, an der mehr als 1000 Menschen und Delegationen aus 17 Ländern teilnahmen.
Die Kundgebung, die von unseren brasilianischen Genoss:innen der Bewegung revolutionärer Arbeiter:innen (MRT) ausgerichtet wurde, stand unter dem Motto „Gegen Trump, Imperialismus und Sparpolitik – für die Einheit der Arbeiter:innenklasse und Jugend!“. Delegationen aus 17 Ländern – Argentinien, Frankreich, den USA, Mexiko, Chile, Bolivien, Uruguay, Venezuela, Peru, dem Spanischen Staat, Deutschland, Italien, Costa Rica, Südkorea, Belgien, Angola und der Demokratischen Republik Kongo – nahmen teil. Auch aus allen Teilen Brasiliens reisten Vertreter:innen der Arbeiter:innen- und Studierendenbewegung, antirassistische Aktivist:innen und Intellektuelle an, um der Veranstaltung beizuwohnen. Die Kundgebung eröffnete die 14. Konferenz der Trotzkistischen Fraktion für den Wiederaufbau der Vierten Internationale (FT-CI).
Die internationalen Lage ist turbulent und geprägt vom Völkermord in Gaza, der rassistischen Offensive von Donald Trump, der Einmischung in Venezuela, der Sparpolitik der Regierungen, der imperialistische Offensive in Afrika und der Gefahr neuer Kriege. Angesichts dessen ist es dringend notwendig, dass sich die Arbeiter:innenklasse, die Jugend und die unterdrückten Völker über nationale Grenzen hinweg zusammenschließen, um vom Widerstand zur Offensive gegen den Imperialismus überzugehen. Dafür braucht es den Aufbau einer internationalistischen sozialistischen Alternative. Die Generalstreiks in Italien und Portugal sind dabei wichtige Meilensteine, auf denen wir aufbauen müssen.
Eröffnet wurde die Veranstaltung von Tristán Taylor, Aktivist der Black Lives Matter-Bewegung und kürzlich der No Kings-Demonstrationen und Mitglied von Left Voice, der US-amerikanischen Sektion der FT-CI.
Aus Venezuela zugeschaltet war Suhay Ochoa, Mitglied unserer venezolanischen Sektion, der Liga der Arbeiter:innen für den Sozialismus (LTS). Während der Trump Venezuela mit einer Invasion droht und sein Militär bereits Dutzende von Menschen in der Karibik ermordet – möglicherweise ein Vorbote für eine verstärkte Einmischung der USA in Lateinamerika – bekräftigte sie die Notwendigkeit, dass sich die Arbeiter:innenklasse und Unterdrückten des Kontinents gegen die imperialistische Aggression mobilisieren.
Genoss:innen aus Brasilien und dem Spanischen Staat berichteten über den Generalstreik gegen die neoliberale Arbeitsmarktreform der Regierung, für den sich vor wenigen Tagen in Portugal Millionen Arbeiter:innen mobilisieren. Kenza Veredas von der MRT reiste nach Portugal, um über diese wichtige Aktion zu berichten. Der erste Generalstreik in dem Land seit 12 Jahren zeigt, wie die Arbeiter:innenklasse in verschiedenen Ländern zu kämpfen beginnt.
Bruno Gilga, Koordinator der Global Sumud Flotilla und Leandro Lanfredi, Vorsitzender der Gewerkschaft der Ölarbeiter:innen Río de Janeiro von der MRT hielten eine motivierende Rede über den Kampf für ein freies Palästina. Sie zeigten eine Perspektive auf, wie die der Völkermord mit den Methoden der Arbeiter:innenklasse gestoppt werden können, aufbauend auf den Blockaden von Waffenlieferungen durch Hafenarbeiter:innen und den Streiks in brasilianischen Ölraffinerien, die Israel beliefern.
Ein Höhepunkt der Veranstaltung war die Rede von Vertreter:innen der trotzkistischen Jugend, die in jedem Kampf gegen Prekarisierung, Militarismus und patriarchale Unterdrückung an vorderster Front stehen. Scilla Di Pietro sprach für die Frazione Internazionalista Rivoluzionaria (FIR), die in Italien gerade an der Bewegung Blocchiamo Tutto teilgenommen und diese vorangetrieben hat. Inspiriert von den Hafenarbeiter:innen in Genua hat diese Bewegung gegen den Völkermord in Gaza von unten einen Generalstreik organisiert, der sich auch gegen die Aufrüstungpolitik der Meloni-Regierung richtete. Anschließend ergriff Pablo Castilla aus Barcelona, Anführer der Jugendorganisation Contracorriente und Teilnehmer des Global March to Gaza das Wort.
Daraufhin sprachen zwei wichtige revolutionäre Kämpfer aus Brasilien. Der eine war Claudionor Brandão, Gründer der MRT und Vorsitzender der Gewerkschaft der Beschäftigten der Universität von São Paulo, der seit Jahrzehnten für die Verbreitung revolutionärer Ideen innerhalb der Arbeiter:innenklasse kämpft. Der andere war Marcello Pablito, ebenfalls von der MRT, der dem Sekretariat für Schwarze der Universität von São Paulo angehört. Pablito bewegte die Teilnehmer:innen, als er erklärte, dass „die gesamte Gewalt der brasilianischen Polizei gegen Schwarze ihre Wurzeln im Sklavensystem hat, durch das Millionen von Schwarzen als Sklaven vom afrikanischen Kontinent verschleppt wurden.“
Per Video zugeschaltet richtete Emilio Albamonte, Gründungsmitglied der Partei sozialistischer Arbeiter:innen (PTS) in Argentinien und der FT-CI einige Worte an die Kundgebung. Albamonte kämpft seit vielen Jahrzehnten für den Wiederaufbau einer revolutionären, antiimperialistischen, sozialistischen Kraft der Arbeiter:innenklasse. „In der heutigen turbulenten Welt, in der die Kapitalisten gegen die Unterdrückten in die Offensive gehen, geht es darum, Einheitsfronten zu bilden, Kräfte zu bündeln, damit die Arbeiter:innenklasse, die Widerstand leistet, vorankommen und in die Offensive gehen kann.“
Dann waren die die kürzlich in Argentinien für die PTS in der Front der Linken und Arbeiter:innen (FIT-U) gewählten Abgeordneten Myriam Bregman und Nicolás del Caño an der Reihe. Beide berichteten, wie sie sich an den Kämpfen der Rentner:innen (die von der rechten Regierung Milei brutal angegriffen werden), der Menschen mit Behinderungen, der Arbeiter:innen, die sich gegen Entlassungen wehren, und der Frauenbewegung beteiligen. Ihre Sitze im Parlament nutzen sie, um den außerparlamentarischen Kampf voranzutreiben, die Hauptaufgabe eines revolutionären Abgeordneten. In Argentinien ist der Kampf um die Vereinigung aller, die heute kämpfen, und um die Durchsetzung eines Kampfplans gegen die Gewerkschaftsbürokratie und eines Generalstreiks bis zum Sturz der mit Trump verbündeten Regierung bereits im Gange. Dies geht jedoch Hand in Hand mit dem Kampf um den Aufbau einer Arbeiter:innenpartei, die mit dem Peronismus, der die Kraft der Arbeiter:innenklasse gefangen hält, bricht.
Nach dem inspirierenden Auftritt von Bregman und Del Caño wurde die Veranstaltung von Diana Asunción, Vorsitzende der MRT und Gründerin der sozialistisch-feministischen Gruppe Pão e Rosas, abgerundet.
Zunächst stellte sie klar: „Während Trump Venezuela bedroht und seine U-Boote und Kriegsschiffe in die Karibik schickt, tauscht sich Lula freundlich mit dem US-Präsidenten aus.“ Asunción hob hervor, dass „unsere Strömung, die Trotzkistische Fraktion, zwar die dynamischste des Trotzkismus auf internationaler Ebene ist, wir aber angesichts der enormen Herausforderungen, denen wir als Arbeiter:innenklasse gegenüberstehen, immer noch zu wenige sind. Deshalb proklamieren wir uns nicht als revolutionäre Internationale, sondern versuchen, alle, die für dieses Programm und diese Strategie kämpfen wollen, dazu aufzurufen, sich gemeinsam mit uns den Herausforderungen zu stellen.“
Hier könnt ihr die Kundgebung mit englischer Übersetzung anschauen: