Deutschland

Berlin: den “Marsch für das Leben” verhindern – und sich gegen den Rechtsruck organisieren!

Am kommenden Wochenende findet in Berlin der reaktionäre "Marsch für das Leben" rechter Abtreibungsgegner*innen statt. Dagegen gehen wir, gemeinsam mit TVStud Berlin, auf die Straße. Am Sonntag diskutieren wir, wie der Widerstand gegen Fundis und Faschos organisiert werden kann.

Berlin: den

Seit Jahren mobil­isieren christliche Fundamentalist*innen und rechte Akteur*innen aus allen Eck­en Deutsch­lands für den soge­nan­nten “Marsch für das Leben” – so auch am kom­menden Sam­stag. Diejeni­gen, die dort auf­marschieren, sind eine bre­ite Allianz von der extremen Recht­en über die christlichen Kirchen und die AfD bis weit in die CDU hinein. Ger­ade die AfD nutzt diese Gele­gen­heit, um ihre antifem­i­nis­tis­chen Posi­tio­nen in die Öffentlichkeit zu tra­gen und den Schul­ter­schluss mit anderen Recht­en zu suchen.

Die Kam­pagne der stu­den­tis­chen Beschäftigten, TVS­tud, ruft neben vie­len anderen Organ­i­sa­tio­nen dazu auf, sich gegen diesen Marsch zu stellen:

Dage­gen gehen wir als stu­den­tis­che Beschäftigte eben­falls auf die Straße und rufen alle Gew­erkschaftsmit­glieder und ‑struk­turen dazu auf, mit uns gemein­sam zu demon­stri­eren!

TVS­tud gegen den „Marsch für das Leben“

Wann? 22. Sep­tem­ber – 12:00 Uhr
Wo? Paris­er Platz, Berlin, vor der US-Amerikanis­chen Botschaft
Face­book-Event

Die TVS­tud-Kam­pagne fordert ins­beson­dere:

Für die Legal­isierung von Schwanger­schaftsab­brüchen, für die Abschaf­fung von 218 und 219a und gegen den Recht­sruck!

Auch das Bünd­nis für sex­uelle Selb­st­bes­tim­mung, das den Aktion­stag am 22.9. organ­isiert, betont:

219a ist erst der Anfang!
Leben schützen heißt Schwanger­schaftsab­bruch legal­isieren!

Die Demon­stra­tion gegen den “Marsch für das Leben” find­et statt im Kli­ma eines ver­all­ge­mein­erten Vor­marsches der Recht­en bun­desweit: Seit einem Jahr ist die AfD im Bun­destag und zieht immer mehr Aufmerk­samkeit auf sich. Und die Het­z­jag­den von Chem­nitz Ende August zeigten nicht nur, dass die extreme Rechte selb­st­be­wusster und mas­siv­er in die Öffentlichkeit tritt: Sie zeigten auch, dass die AfD inzwis­chen mehr und mehr offen mit faschis­tis­chen Kle­in­grup­pen fusion­iert.

Zugle­ich wird immer wieder erschreck­end deut­lich, wie sehr staatliche Insti­tu­tio­nen wie Ver­fas­sungss­chutz und Polizei mit recht­spop­ulis­tis­chen und faschis­tis­chen Kräften ver­woben sind. Das zeigt ger­ade auch der jüng­ste Skan­dal um die Beförderung von Ver­fas­sungss­chutzpräsi­dent Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bun­desinnnen­min­is­teri­um. Doch die staatliche Ver­ant­wor­tung hört dort nicht auf: Die ras­sis­tis­che Migra­tionspoli­tik, die sex­is­tis­che Abtrei­bungs­ge­set­zge­bung, die impe­ri­al­is­tis­che Aus­beu­tung kolo­nialer und hal­bkolo­nialer Län­der, die sozial ver­heerende Prekarisierungspoli­tik sind zugle­ich Ursache und Ver­stärkung des Recht­srucks.

Um sich gegen diese Ver­hält­nisse zu wehren, hat sich in Berlin eine neue Hochschul­gruppe mit dem Namen organize:strike gegrün­det.

organize:strike ist eine antikap­i­tal­is­tis­che Hochschul­gruppe, die an den Berlin­er Uni­ver­sitäten aktiv ist. Wir wollen eine starke Studieren­den­be­we­gung auf­bauen, die gemein­sam mit Arbeiter*innen und Unter­drück­ten auf der Straße kämpft.
Wir haben das Ziel, ökonomis­che Kämpfe der Arbeiter*innenklasse mit demokratis­chen Kämpfen gegen Unter­drück­ung zu verbinden, da wir in dieser Verbindung eine Per­spek­tive für den tat­säch­lichen Erfolg dieser Kämpfe sehen. Dabei set­zen wir auf die Selb­stor­gan­isierung der Arbeiter*innen und Unter­drück­ten, unab­hängig vom Staat, Kap­i­tal oder Bürokra­tien.
Wir kämpfen für eine Uni­ver­sität unter Kon­trolle der Studieren­den und Beschäftigten, befre­it von Unter­drück­ung und Aus­beu­tung. Um dies zu erre­ichen, müssen wir den Kap­i­tal­is­mus bekämpfen.

Am Tag nach den Protesten gegen den “Marsch für das Leben” ver­anstal­tet organize:strike eine Podi­ums­diskus­sion unter dem Mot­to “Wie kann Wider­stand gegen Fundis und Faschos organ­isiert wer­den?” Die Ver­anstal­tung ste­ht unter der Per­spek­tive, “eine Front der Arbeiter*innen, Frauen, Migrant*innen und Jugendlichen aufzubauen, die sich gegen den Auf­stieg der Faschist*innen und gegen den staatlich vor­angetriebe­nen Recht­sruck stellt”. Die Veranstalter*innen fra­gen sich: “Was für ein Aktion­spro­gramm brauchen wir, um uns in den Betrieben, Uni­ver­sitäten und Schulen selb­st zu organ­isieren?”

Wie kann Wider­stand gegen Fundis und Faschos organ­isiert wer­den?

★ Podi­ums­diskus­sion der Hochschul­gruppe organize:strike

Wann? 23. Sep­tem­ber – 18:00 Uhr
Wo?Lai­ka, Emser Str. 131, Berlin-Neukölln
Face­book-Event

Unter anderem sprechen bei der Ver­anstal­tung, die von Klasse Gegen Klasse unter­stützt wird:

★ Rosa Ryczko von Organize:strike. Rosa studiert an der Freien Uni­ver­sität Berlin und ist bei TVS­tud Berlin aktiv.

★Narges Nas­si­mi von der sozial­is­tis­chen Frauen­grup­pierung Brot und Rosen und Marx­is­tis­che Jugend München. Als Refugee-Aktivistin ist sie in der Kam­pagne Stoppt den Pflegenot­stand an Bay­erns Kranken­häusernaktiv.

★ Yunus Özgür von Organize:strike. Er studiert an der Freien Uni­ver­sität Berlin und ist bei TVS­tud Berlin aktiv.

★Tabea Win­ter von Organize:strike und Klasse Gegen Klasse. Sie studiert an der Alice Salomon Hochschule und ist bei TVS­tud Berlin aktiv.

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