Bereitet Israel in Gaza einen Genozid vor?
Als Antwort auf den palästinensischen Widerstand nimmt die israelische Gegenoffensive ein ungeheuerliches Ausmaß an. Die Netanyahu-Regierung drückt die Vernichtungsabsicht insofern aus, dass die bisherigen Luftangriffe nur den Anfang eines Kriegs darstellen würden.
Seit dem Beginn der israelischen Luftangriffe auf Gaza sind bisher mindestens 950 Palästinenser:innen ums Leben gekommen und beinahe 3.000 Menschen verletzt worden. Darunter ist die Zahl an ermordeten Kindern sehr hoch, weil in Gaza die Kinder circa die Hälfte der Bevölkerung ausmachen. Die israelische Armee rückt mit Panzern in die Nähe des Zauns um den Gazastreifen, da sie sich auf eine Bodenoffensive vorbereitet.
Der Gazastreifen, in dem die aktuellen Angriffe stattfinden, befindet sich in einer Wirtschafts-, Luft- und Landblockade. Israel kontrolliert alle Land- und Seegrenzen, jegliche Importe und Exporte, sowie Ein- und Ausreise. Die Menschen haben nicht einmal sicheren Zugang zu Trinkwasser oder Strom. Der palästinensische Widerstand war ein Versuch, die Mauer des größten Freiluftgefägnisses zu zerreißen. Die Reaktion der israelischen Regierung ist, die Blockade zu intensivieren: So hat der Verteidigungsminister Yoav Gallant am vergangenen Montag ein umfassendes Embargo verhängt. „Es wird keinen Strom geben, keine Lebensmittel, keinen Treibstoff, alles ist geschlossen. Wir kämpfen gegen menschliche Tiere und wir handeln entsprechend.“
Aktuell sind die Krankenhäuser überfüllt, und es mangelt an Vorräten aufgrund der Blockade, der Gaza ausgesetzt ist. Der palästinensischen Bevölkerung in Gaza droht eine Vernichtung.
Den Palästinenser:innen droht Genozid
Die israelische Offensive erfüllt alle Voraussetzungen, die laut der Definition der UN-Völkermordkommission nötig sind, um von einem Genozid zu sprechen: Explizit als Völkermord definiert werden in Artikel 2 Handlungen, „die in der Absicht begangen“ werden, „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“. Zu solchen Handlungen zählen nicht nur die gezielte „Tötung von Mitgliedern der Gruppe“ sondern auch „die Verursachung von schwerem körperlichen oder seelischem Schaden“ und die „vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung“ herbeizuführen.
Kein Völkermord passiert plötzlich, dahinter steht immer eine Kontinuität von unterschiedlichen Abstufungen, um den Willen durchzusetzen. Bisher konzentrierte sich das zionistische Regime darauf, zu Lasten der Palästinenser:innen das die territoriale Ausdehnung fortzusetzen. Die Siedlung, der Raub von Land und natürlichen Ressourcen und die Zwangsvertreibung der Einheimischen durch Streitkräfte und bewaffnete Siedler:innen waren die Grundsäulen einer solchen Praxis. Der gegenwärtige Krieg in Gaza hebt allerdings die bisherige Politik des israelischen Staates qualitativ auf ein höheres Niveau, was die Vernichtung eines Volkes auf die Agenda setzt.
Die ultrarechte Netanyahu-Regierung fordert zynischerweise die palästinensische Bevölkerung dazu auf, durch den Grenzübergang Rafah nach Ägypten zu fliehen, um der Vernichtung zu entkommen. Das Problem ist, dass Ägypten den Grenzübergang geschlossen hält und sich weigert, den Palästinenser:innen sichere Fluchtroute zu gewährleisten. Montagabend hatte Israel den Grenzübergang bombardiert. Die Bevölkerung ist eingesperrt und hat keine Möglichkeit zu fliehen.
Deutschland erteilt Israel Freifahrtschein zum Kriegsverbrechen
Die deutsche Bundesregierung hat unmissverständlich mitgeteilt, dass sie an der Seite von Israel steht. Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Sonntag dem israelischen Präsident Netanjahu im Telefonat versichert, „dass Deutschland angesichts dieses furchtbaren Angriffs fest und unverbrüchlich an der Seite Israels steht. Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“. Weiter hoffe er, „dass die Sicherheitskräfte alle Orte von den Terroristen befreien können.“ Wie genau er alle Orte definiert und ob sie den Gazastreifen einschließen, ließ er dabei offen. Auch Außenministerin Annalena Baerbock sicherte Israel „das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Terror zu verteidigen“ zu. Angesichts der massiven Menschenrechtsverletzungen sind die Aussagen der Spitzenpolitiker:innen mehr als nur zynisch.
Es gab kein Wort zu der gekappten Wasserversorgung, zu den massiven Bombardements und den geschlossenen Grenzen des Gazastreifen. Während Netanjahu die Palästinenser:innen zum Verlassen des Gazastreifens auffordert, sind die Bombardements genau dieser Grenzposten eine ganz klare Ansage, dass das Todesurteil der Bevölkerung im Gaza längst verbrieft ist. Der deutsche Imperialismus schaut also nicht nur vor dem sich anbahnenden Völkermord weg, er gibt Israel sogar einen Freibrief dazu. Dabei richtet sich Scholz eben nicht nur gegen die Hamas, sondern auch gegen die Bevölkerung insgesamt, wenn er von einem „Flächenbrand“ warnt, den man auch als Aufstand der unterdrückten Massen bezeichnen kann: „Vor allem setzen wir aber alles daran, dass aus dem Überfall kein Flächenbrand mit unkalkulierbaren Folgen für die Region wird. Und wir warnen alle davor in dieser Lage den Terror zu befeuern und weiter zu tragen“. Wenn Scholz sich über den Terrorismus beklagt, meint er nicht nur die Hamas, sondern alle Aktivitäten – auch jene des Proletariats – die sich gegen das Interesse seiner Klasse richten. Scholz gibt kübelweise moralische Entrüstung von sich, während der ganze israelische Staatsapparat mit seiner Justizreform, seiner Armee und seinem militärisch-industriellen Komplex nichts anderes als ein Apparat für kolonialen Terror ist! Doch seine heuchlerische Doppelmoral lässt sich nicht allein durch sein politisches und geostrategisches Interesse erklären.
Der deutsche Staat pflegt enge Rüstungsverbindungen mit der Atommacht Israel. Bei einem Treffen von Scholz und Netanjahu im März dieses Jahres bekräftigten beide, die Rüstungspartnerschaft ihrer Länder auszubauen. So ließ Scholz verlauten, dass es klar sei „dass wir auch weiter Waffen nach Israel liefern werden“. Auch über das milliardenschwere Raketenabwehrsystem „Arrow 3“, wurde dabei gesprochen. Deutschland will sich das Raketenschutzschild selbst zulegen, das Israel für seinen „Iron Dome“ (Eiserne Kuppel) einsetzt, was dazu führt, dass Israel die allermeisten palästinensischen Raketen abfangen kann. Sogar Raketen im Weltraum können anvisiert und zerstört werden. Für das System gibt Deutschland nun vier Milliarden Euro aus. Viel Geld, was in der Bildung und in der Pflege rücksichtslos eingespart wird. Geld für Krieg ist schließlich wichtiger als Geld für Kinder. Auch die Überwachungssoftware Pegasus kaufte Deutschland aus Israel. Die Software des israelischen Unternehmens NSO Group kann Handys ausspähen, unbemerkt auf sämtliche Daten zugreifen und sie über das Internet versenden. Das Unternehmen rekrutiert sich laut Recherchen von Arte massiv aus dem israelischen Militär, das eines der hochtechnologisiertesten der Welt ist. Mit der Spyware wurden nicht nur Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen ausgespäht, sondern auch Politiker:innen in den höchsten Ämtern wie der französische Präsident Emmanuel Macron. Dass der Gebrauch von Software wie Pegasus als verfassungswidrig einstuft wurde, interessiert den deutsche Auslandsgeheimdienst Bundesnachrichtendienst (BND) wenig. In einem als „geheim“ eingestuften Vorgang wurde eine angeblich angepasste Version der umstrittenen Software gekauft, während der Softwarehersteller betont, dass sie keine angepassten Versionen verkaufen. Deutschland und Israel haben also nicht nur politisch, sondern auch militärisch eine enge Verbindung, an der beide Seiten nur allzu gerne festhalten. Die Waffen mit denen Palästinenser:innen getötet werden, sind auch deutsche Waffen.
In einem anderen Artikel zeigen wir unsere Lösungsperspektive auf den Konflikt auf: „Die einzige wahre und mögliche Lösung, die ein friedliches und geschwisterliches Zusammenleben von Palästinenser:innen und Juden und Jüdinnen ermöglicht, besteht darin, sich gegen das Apartheid-Regime und den Kolonialstaat Israel zu stellen.“ Es muss im Umkehrschluss die Aufgabe der Arbeiter:innenklasse in Deutschland sein, sich mit dem Befreiungskampf zu solidarisieren und ihn mit seinen eigenen Methoden zu unterstützen. Die Stellung des deutschen Imperialismus zu Israel bedeutet auch für die Arbeiter:innenklasse hierzulande eine besondere Dringlichkeit in der Frage. Es braucht Streiks in der Rüstungsindustrie und Demonstrationen gegen den Genozid. Der Kampf gegen den sozialchauvinistischen Kurs der Gewerkschaftsbosse, die sich hinter Israel stellen, spielt eine zentrale Rolle. Auch die Verteidigung des Demonstrationsrechts spielt dabei eine Schlüsselrolle. Scholz kündigte indirekt schon Polizeigewalt an: „Und lassen sie uns einiges noch ganz klar sagen: Wir akzeptieren es nicht, wenn hier auf unseren Straßen die abscheulichen Attacken gegen Israel gefeiert werden.“ Dieses Statement reiht sich nahtlos in die systematisch Unterdrückung der Palästinenser:innen, denen erst vergangenen Jahres das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit verwehrt wurde. Auch eine Demonstration, die diese Woche hätte stattfinden sollen, wurde von der Versammlungsbehörde untersagt. Wir dürfen nicht tatenlos bei dem Genozid zuschauen, sondern müssen uns offensiv dagegenstellen.
Stoppt die Bombardierungen und die israelische Militärintervention gegen das palästinensische Volk!
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Israel wehrt sich und das nennt ihr Genozid. Klar, das Opfer ist mal wieder schuld. Ihr seid eine Schande für die Linke.
Wenn du dich näher mit der Geschichte befasst – und damit meine ich tiefgründige Recherche und nicht nur das Lesen von Schlagzeilen – dann wirst du feststellen, dass 1948 die Palästinenser gewaltsam vertrieben und getötet wurden. Seitdem wird ihr Land okkupiert. Jeder Befreiiungsversuch der Palästinenser gegen die Gewalt der Israelis wird in den westlichen Medien als Antisemismus und Terror dargestellt. Israel ist der Besatzer und die Palästinenser das vertriebene Volk. An diesen Tatsachen gibt es nichts zu rütteln, sie sind gestützt durch zahlreiche Beweise. Unter anderem empfehle ich dir den Report von Amnesty International zu lesen. Wir haben 2023 und es herrscht immer noch Rassenhass und Kolonialpolitik, unfassbar.
Absolut korrekt!
Hamas wehrt sich gegen drohenden Völkermord, welcher sodann in die Wege geleitet wird. Geschlossene Grenze, wo sich die Bevölkerung sammelt, was Israel sodann bombardieren kann, ist nichts anderes als Völkermord.
Es gibt Fotos und Berichte vom Leid das Israel ggü. den Palästina seit 75 Jahren ausübt. Die Besatzer haben keine Rechte, es gibt keinen Grund sich wegen der Notwehr der Hamas nun zu schützen.
Danke für diese klaren Worte. Ich wundere mich, wieso dass so Offensichtliche nicht von jedem so gesehen wird: Israel ist gerade dabei, ein Genozid zu verüben und wird von Deutschland darin unterstützt. Unglaublich, aber wahr… Natürlich müssen die Terroristen bestraft werden, aber wenn wegen 15´000 Terroristen, die es laut dem früheren israelischen Botschafter in Gaza gibt und wie er diese Woche bei Maischberger erklärte, 2 Millionen Menschen ausradiert, massakriert und gefoltert werden, hat das mit Zivilisation und Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun. Netanjahu muss vor das Kriegsverbrechertribunal.
Ich stimme den Beitrag völlig zu.
Danke für die zur Abwechslung mal realistische und unvoreingenomme Berichtserstattung. Die Mainstream Medien hierzulande sind absoluter Abschaum und reden alle von der gleichen Perspektive.
Israel kann nun das machen was es schon immer wollte. Die vernichtung der Palästinenser. Was haben diese Menschen im Gazastreifen für eine Zukunft? 700.000 wurden bereits vertrieben. Jetzt folgt der Rest und die Welt sieht zu.
Scholz ist ein widerwärtiger feiger Kriegsverbrecher, den den israelischen Massenmördern den Speichel leckt. Ich hoffe daß dieser Vasall bald das gleiche Schicksal ereilt. SPDRECK verrecke!!! Israel ist unter der gegenwärtigen Völkermordführung reif für eine nukleare Vernichtung. Ich bin selbst Jude, verachte aber diesen entsetzlichen Massenmord am palästinensischen Volk. NETANJAHU, SCHOLZ UND KONSORTEN IN DIE VERNICHTUNGSLAGER!
Mein Gott, könnt ihr nicht aufhören zu gendern? Der Artikel ist inhaltlich sehr gut, aber die Sprache ist grauenvoll. Was soll der Mist? Niemand will das! Ist euch das noch nicht aufgefallen?
Als überzeugter Rechter lese ich auch linke Publikationen, um mich möglich umfassend zu informieren, und ich finde Ihre Berichterstattung über Gaza und den israelischen Terror sehr gut. Wenn Sie, wie einer ihrer Leser anmerkt, mit der idiotischen Gendersprache aufhören würden, bekäme ich Lust, noch mehr solche Beiträge zu lesen.
ihr seid solchr wixer ey
Habe es mit Interesse gelesen, Mainstream vs. Euch, sehr gut recherchiert.
Ich glaube, die Wahrheit liegt, wie bei jeder Kriegsbegründung, irgendwo in der Mitte.
Grüße
Reinhard
Gut, dass es diese :innen gibt. Da weiß ich gleich, dass es keinen Sinn hat, weiterzulesen.
Spart Zeit.
WArum wird dieses Volk Israel seit Jahrtausend vertrieben, verfolgt oder muss selbst einen Genozid durchführen, damit es zu Land kommmt. Es fühlt sich an wie einer dieser Mitschüler in der Klasse, der dauernd aneckt, den keiner mag und der alle 2 Wochen verprügelt wird. Ich will es nur geschichtlich verstehen, ohne Vorurteile. Der Konflikt ist mir zu komplex.
Ihr seid unverbesserliche Antisemiten, weil ihr in der Tradition der totalitären Linken Stalins über Juden bösartige Lügen und Horrorgeschichten verbreitet und gegen Juden hetzt. Die linken Einsatzgruppen des vereinigten Deutschlands. Dagegen lässt sich nicht argumentieren sondern nur strafrechtlich vorgehen. Mal sehen was die Staatsanwaltschaft zu dieser Hetzseite zu sagen hat.
Ihr seid derart verblendet – Genozid hat die Hamas seit 35 Jahren als Ziel in ihrem Programm stehen, propagiert ihn offen und treibt ihn auf kleiner Flamme voran und hat ihn jetzt fürcherlicherweise auch in großem Stil in die Tat umsetzten können: in Kfar Aza, in Be’eri, in Re’im. Ihr nennt diesen Genozid „Widerstand“ und bekundet eure „Solidarität“. Und stellt dann ganz unschuldig die Frage, ob es nicht vielmehr Israel ist, das einen vorbereitet. Fragen darf man ja noch, wie?
Danke für den klaren Beitrag.
Wurde auch mal Zeit das Wahrheiten gesprochen werden. Es ist Traurig mit anzusehen wie das Volk die Lügen der News und Politik einfach abkauft. Seid Jahren versucht man aufmerksam zu machen das die Palestina u terdrückt wird. Seid Jahren gobt es Berichte von Großen Agenturen darüber. Und jetzt wo man sagt nach Jahren von Gefangenschaft, Unterdrückung und Rassismus wollen die nicht mehr. Wird ganz einfach abgekauft das Israel das Opfer ist. Die Leute in den Kommentaren die hier Beleidihen haben leider sowieso ihr Niveau Verloren. Aber der Artikel hier kann ganz leicht nachrecherschiert werden. Und jetzt an diejenigen die keine Sympathie haben. Was wäre wenn deine Mutter, deine Tochter deine Enkel einfach getötet werden? Der größte Teil der töten und verletzten sind Kinder und Frauen! Nicht alle, aber viele Israeliten hassen palestinenser über alles. Aussagen wie „tötet sie alle“, „Radiert sie aus“, „tötet die Familien, die Kinder einfach alle“, „macht gaza zum Parkplatz“, Leute Pissen auf palästinensische Leichen. Habt ihr sie noch alle! Ihr seht es nicht in den News weil sie Verdorben sind! Öffnet Eure Augen endlich!
ja, der „Mensch“ ist und bleibt das groesste Uebel das die Erde bisher aushalten musste.
Beschaemend.
Die Rechtfertigung auf beiden Seiten ist perfide.
Aber eben unterm Strich… Steine gegen Panzer
Ist wie so oft… was haben Kinder schon zu melden/was ist ein Menschenleben „wert“.
paar Schluecke Wasser/eine handvoll essbares am Tag
Aber ja, kauft das naechste Paket bei Amazon um eure Individualitaet zu feiern…
Uns was soll „gendern“ heissen in dem Zusammenhang? Laecherlich…
Was wuerden Sie in dieser Situation tun?
„Die Rechtfertigung auf beiden Seiten ist perfide.
Aber eben unterm Strich… Steine gegen Panzer“
In meinen Augen ist es keine sooo perfide Rechtfertigung, dass der Hamas und anderen Islamisten das Handwerk gelegt werden muss, dringender denn je. Und wer es sich verkneifen kann, Steine auf Panzer zu werfen, läuft auch nicht so leicht Gefahr, unter einen zu geraten. Allerdings geht es aktuell auch nicht wirklich um Steinwürfe, sondern um Massenmord, Vergewaltigung, Folter, Geiselnahmen mit angekündigter Hinrichtung, Versuche, vergleichbaren Horror zu wiederholen, tausendfachen Raketenbeschuss auf Städte, die dichter besiedelt sind als der Gazastreifen, die Drohung mit noch ungleich viel mehr Raketen, Mörserbeschuss, Messerattacken u.a. auf Schulen und die mit Hochdruck vorangetriebene Arbeit an einer Atombombe. Alles mit dem unverhohlenen und vielfach geteilten Ziel, ein ganzes Land auszulöschen.
Breaking the Silence
das mal lesen..
Da braucht man keine „Opferrolle“ mehr zu rechtfertigen meine ich…
Willkuer und Wahn sind frahwuerdige Legitimation.
Solltet eigentlich gelernt haben aus der Geschichte… oder?
Was schreiben die denn so bei „Breaking the Silence“? Okay, unter anderem auch das hier:
„Hamas an PIJ committed acts of unfathomable savagery against thousands of innocent civilians – Men, women, children and even babies.“
Gut, dass mal darauf hingewiesen wird, in den redaktionellen Beiträgen hier lässt sich das allenfalls zwischen den Zeilen erahnen. Ist vermutlich etwas zu sehr „Opferrolle“.
Dass Israel alle Grenzen kontrolliere, ist falsch. Im Süden verhindert Ägypten die Ausreise der Flüchtlinge. Außerdem finde ich es maßlos, den Terror der Hamas als „Widerstand“ zu bezeichnen. Der Hamas geht es nicht um die leidende palästinensische Bevölkerung, sondern um die Ermordung von Jüdinnen und Juden.