Deutschland

Antifa-Demo in Berlin: Solidarität schlägt rechte Hetze [mit Video]

Am Samstag versammelten sich mehr als tausend Menschen, um gegen einen rechtsextremen Aufmarsch mitten Berlin zu protestieren. Der Aufzug der Faschist*innen war kleiner als erwartet, dafür war die antifaschistische Demonstration umso lauter.

Antifa-Demo in Berlin: Solidarität schlägt rechte Hetze [mit Video]

Die bürgerliche Gesellschaft bringt es notwendigerweise mit sich, dass in ihr das Potenzial einer faschistischen Bewegung existiert. Kapitalismus und Faschismus sind keine Antipoden, vielmehr ergänzen sie sich stets gegenseitig. Der Faschismus als kleinbürgerliche Massenbewegung im Interesse des Großkapitals (Trotzki) wird stets latent in der kapitalistischen Ordnung vorhanden sein; mal mehr, mal weniger stark. Und so kommt eines zum anderen zusammen, und selbst in einer so internationalen und (nach ihrem Selbstverständnis) weltoffenen Stadt wie Berlin kann es vorkommen, dass faschistische Kundgebungen stattfinden. Geradezu regelmäßig kommt es mittlerweile zu den rechtsextremen Demos unter dem Motto “Merkel muss weg”. Rund 1.000 Faschist*innen waren zur Kundgebung am zentralen Washington-Platz angemeldet; es kamen etwa 500 von ihnen.

Ein weiteres Merkmal bürgerlich-demokratischer Staaten ist es, dass sie unter allen Umständen die menschenverachtenden Umzüge mit der Polizei beschützen. Hier scheut der Staat weder Kosten noch Mühen, um die Demonstration der Rassist*innen zu gewährleisten. Dabei spielt es auch keine Rolle, dass rund 800 Beamt*innen im Einsatz waren und mit Dutzenden Einsatzwagen und Sperrgittern dafür sorgten, dass der Naziaufmarsch nicht blockiert wurde. So sieht die “Meinungsfreiheit” im bürgerlichen Rechtsstaat aus: Faschist*innen, die mit terroristischen Mitteln die Arbeiter*innenklasse zerschlagen wollen, können ungehindert durch die Hauptstadt marschieren, während kurdische Aktivist*innen dafür kriminalisiert werden, dass sie das Symbol der PKK zeigen.

Trotz dieses Elends der kapitalistischen Gesellschaft gibt es jedoch immer die andere Seite – die des Widerstandes. Kein Naziaufmarsch darf ungestört und ohne Gegenkundgebungen stattfinden. Auch an diesem Samstag kamen mehr als tausend Menschen, zumeist Jugendliche, am Rosenthaler Platz zusammen, um in einer eigenen Demonstration zum Hauptbahnhof ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen und dabei insbesondere die Solidarität mit Geflüchteten zu betonen. Obwohl eine Blockade von der Polizei verhindert wurde, sorgte der Widerstand der Antifaschist*innen dafür, dass der fremdenfeindliche Aufzug umgeleitet wurde und Passant*innen auch am Rande ihrer Demo lautstark ihren Unmut äußerten.

Es wird immer wieder notwendig sein, massenhaften Widerstand gegen den Faschismus zu organisieren. Gerade heutzutage, wo der Rechtspopulismus auf dem Vormarsch ist und die etablierten Parteien Teile ihres rassistischen Programms in die Praxis umsetzen. Je mehr sie das tun, umso mehr bereiten sie den Boden für das Erstarken rechtsextremer Kräfte vor. Nur wenn wir heute gegen die Faschist*innen und die bürgerlichen Parteien auf die Straße gehen und Widerstand organisieren, kann die Rechtsentwicklung verhindert werden.

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