Studierende kämpfen in Katalonien und Frankreich

Die Proteste der Jugendliche in Frankreich und Katalonien geben uns Inspirationen, wie der Rechtsruck in Deutschland zu bekämpfen ist.

Katalonien: Tausende Jugendliche gehen für die Unabhängigkeit der katalanischen Nation auf die Straße, besetzen ihre Universitäten, um für kostenlose Bildung und gegen prekäre Arbeitsbedingungen zu demonstrieren.

Frankreich: Tausende Studierende gehen auf die Straße, um gegen die Arbeitsmarktreform des Präsidenten Emmanuel Macrons zu demonstrieren. Sie halten riesige Vollversammlungen ab, Schüler*innen blockieren die Schulen. Sie sind gegen prekäre Arbeitsverhältnisse, die sie nach dem Abschluss erwarten.

Deutschland: Die AfD zieht mit 12,6 Prozent in den Bundestag. So stark war noch nie eine so rechte Partei bei der Bundestagswahl. Fast alle übrigen Parteien haben angekündigt, „die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernster zu nehmen“. Sprich: Die neue Bundesregierung wird nach rechts rücken. Als wären die mehrfachen Asylrechtsverschärfungen, der EU-Türkei-Deal und die entwürdigenden Bedingungen Geflüchteter in Deutschland schon nicht genug.

Für viele war der Aufstieg der AfD in der Wahl ein Schock. Doch woher kommt dieser Aufstieg? Es gibt soziale Probleme: die Löhne stagnieren im Durchschnitt seit Jahren, im unteren Bereich sind sie katastrophal, die Renten sinken, Sozialleistungen der Kranken- und Arbeitslosenversicherung wurden massiv gesenkt, die Mieten und Fahrpreise steigen, immer weniger bleibt vom verdienten Geld zum Leben. Zugleich steigen die Profite der Konzerne und die Reichen verdienen immer mehr.

Die Kurzversion der Rechten: „Die Ausländer“ seien dran schuld. Doch das ist falsch. Verantwortlich für diesen Sozialabbau ist die Bundesregierung und die vorherigen, aus Union, SPD, FDP und Grüne. Sie schüren mit ihrer Politik Rassismus und spalten die Arbeitenden, die ein gemeinsames Interesse gegen die Lohnkürzungen und Sozialabbau haben, egal welcher Herkunft.

Deshalb ist es nötig, dass Arbeitende und Studierende sich zusammentun, um gegen die Abschiebungen von unseren Kommiliton*innen und Kolleg*innen zu demonstrieren und gegen die Kürzungen. Die Jugend in Frankreich macht es vor: Hier demonstrieren Gewerkschaften und Jugendliche zusammen gegen prekäre Arbeitsbedingungen. Auch die Proteste in Katalonien richten sich gegen eine soziale Kürzungspolitik, vorangetrieben durch Merkel und dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy.