Solidarität in Deutschland
Reflektionen von der Linksparteiwählerin Nicole Krause über den italienischen Generalstreik, Protestkultur in Deutschland und die jüngsten Aussagen Bodo Ramelows.
Wir sehen die Videos, wie Menschen auf die Straßen gehen und wirklich was bewegen. Indonesien, Nepal, Frankreich und zuletzt Italien. Menschen organisieren sich, bilden Banden und üben Druck auf ihre Regierungen aus, mit Erfolg. Ich sehe diese Videos, teile sie mit meinen Freunden und rege mich darüber auf, dass wir soetwas nicht schaffen. Dass wir es nichteinmal schaffen, diesen Völkermord Gesamtgesellschaftlich anzuerkennen. Das sich unsere Demonstrationskultur auf die großen Städte beschränkt und selbst dort, friedliche Demonstranten von Polizeigewalt eingeschüchtert werden. Was unterscheidet uns von anderen Ländern, ist es unsere Mentalität, haben wir keine Demonstrationskultur, fehlt uns schlichtweg der Mut ?
Ein Generalstreik ist möglich, muss aber organisiert werden, wer kann dies am besten ? Gewerkschaften, sie sollten doch Experten sein, doch auch sie sind eingeschränkt, gebunden an Verbote von zu politischen Streiks oder dem vollständigen Streikverbot von Beamten, um nur mal ein paar Punkte zu nennen. Doch das ist noch nicht alles, denn wenn nicht einmal in linken Strukturen in Deutschland vollends geklärt ist „Wer darf links sein, wer darfs nicht“ fehlt es letztlich auch an Solidarität in den eigenen Reihen. Generalstreiks wie in Italien sind nur möglich, weil sich Menschen untereinander vernetzen und sich solidarisieren, für Menschenrechte nicht mehr und nicht weniger. Denn auch wenn vielleicht nicht der DGB unseren Generalstreik mit Kündigungsschutz organisiert, wenn wir alle solidarisch und wenn auch nur für wenige Minuten unsere Arbeit nieder legen, dann sind wir wirklich mehr. Sie können uns ja schließlich nicht alle kündigen. Letztenendes ist unsere Gesellschaft von der Arbeiterklasse abhängig, also sollten wir diese „Macht“ doch einmal nutzen um für uns alle eine bessere Welt zu schaffen. Diese Vorstellung ist weder utopisch noch idealistisch. Wenn wir alle sagen, „Ich kann doch eh nichts tun“, dann ändert sich nichts.
Doch die Fakten sind klar, in Gaza findet ein Völkermord statt, welcher zum großen Teil mit deutschen Waffen möglich gemacht wurde. Die jahrzehntelange Unterdrückung der Palästinenser findet in der deutschen Geschichte keinen Platz, hier spricht man von einem Konflikt, der erst seit zwei Jahren stattfindet. Deutsche Medienhäuser beschränken sich auf die Pressestelle der Israelischen Regierung, während wir die Fakten live auf Social Media sehen, in Form von abgetrennten Gliedmaßen, hungernden Kindern und feiernden Soldaten in Trümmern. Wer dies anspricht, sei angeblich ein Antisemit. Wer die Regierungsvertreter seines Vertrauens darauf aufmerksam macht wird darum gebeten aufzuhören „diese Hamas Scheiße“, so Bodo Ramelow nicht zu verbreiten. Die kognitive Dissonanz ist trotz der Faktenlage und der Anzeigen wegen Beihilfe zum Genozid vor dem IGH enorm.
Währenddessen versuchen Aktivisten auf Freedom Sumut Flotillas humanitäre Hilfen nach Gaza zu bringen und die Arbeit des Staats zu übernehmen, nachdem unser Bundeskanzler ein paar Paletten auf die Menschen niederstürzen lassen hat. Dazu schweigen deutsche Medienhäuser und die Israelische Regierung greift diese Menschen unter dem Vorwand des „Terrorismus“ an.
Das Auswärtige Amt sagt dazu: „Deutsche Medienhäuser halten sich bedeckt um die Sicherheit der Passagiere zu gewährleisten“. Auch die deutsche Bevölkerung darf nicht erfahren wie den Menschen auf offenem Meer geholfen wird um sie zu schützen, auch dort ist deutlich, dass sich eine kognitive Dissonanz entwickelt hat, der man mit Logik und Menschlichkeit nicht entgegen treten kann. Doch eins ist klar, am Ende, wird die deutsche Regierung schon immer dagegen gewesen sein. Vielleicht sehen wir Friedrich Merz demnächst nicht nur mit Kippa auf dem Kopf heulen, sondern auch bald mit Kufiya.
