RSPO beschlossen – der Kampf geht weiter!

Am 20. März beschloss der Akademische Senat der Freien Universität Berlin eine neue „Rahmenstudien- und -prüfungsordnung“ (RSPO). Diese Regelung, die zahlreiche Verschlechterungen für Studierende beinhaltet – zum Beispiel die Beschränkung der Zahl der Prüfungswiederholungen – löste in den letzten neun Monaten große Proteste aus. Hunderte Studierende nahmen an Vollversammlungen, Demonstrationen und Besetzungen teil. Das Präsidium setzte auf Repression durch private Securitys und auch durch die Polizei, um diese Reform gegen die Interessen der Studierenden „demokratisch“ durchzusetzen.

Doch die Proteste konnten die RSPO nicht verhindern. Einerseits ist es nicht gelungen, demokratische Strukturen der Protestierenden aufzubauen, die Hunderte oder Tausende in die Entscheidungen eingebunden hätten. Andererseits gab es zu wenige Verbindungen zu anderen sozialen Kämpfen (etwa der angestellten Lehrer Berlins), um die Macht der Arbeiter*innen – die mit ihren Streiks die Wirtschaft lahmlegen können – in die Waagschale zu werfen. Daraus müssen Lehren gezogen werden.

So schlagen wir von WAFFENDERKRITIK vor, dass wir die Energie der Anti-RSPO-Bewegung nehmen und in eine große Kampagne gegen die Prekarisierung der Arbeitsbedingungen in- und außerhalb der Universität stecken. Denn dieses Thema verbindet viele Studierenden mit immer breiteren Teilen der Arbeiter*innenklasse. Das könnte eine Grundlage sein, um die Einheit von Studierenden und Arbeitenden aufzubauen!

ausführliche Bilanz der Anti-RSPO-Proteste von „Waffen der Kritik“

(Wir haben schon einige Antworten auf den Beitrag bekommen und freuen uns auf weitere Zusendungen.)