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Putins größter Feind

Er wurde von der "Welt" als Putins größter Gegner betitelt. Doch wer ist Alexej Nawalny?

Putins größter Feind

Ende März ver­sam­melten sich 100.000 Men­schen in bis zu 80 rus­sis­chen Städten, um gegen die Kor­rup­tion der  Regierung zu protestieren. Mitte Juni gab es einen zweit­en Protest­tag mit ähn­lich hoher Beteili­gung. Aushängeschild dieser Protest­be­we­gung ist Alex­ej Nawal­ny.

Nawal­ny ist Anwalt, Anti-Kor­rup­tions-Aktivist und Präsi­dentschaft­skan­di­dat der recht­slib­eralen „Fortschrittspartei“. Seit mehreren Jahren ist er eine kon­stante Fig­ur in der rus­sis­chen Oppo­si­tion.

Ange­fan­gen hat er 1999 in der sozialdemokratis­chen Partei „Jabloko“, aus der er 2007 wegen ras­sis­tis­chen Äußerun­gen aus­geschlossen wurde. Daraufhin hat er die Bewe­gung „Das Volk“ gegrün­det, um unter anderem „die Rechte der eth­nisch rus­sis­chen Bevölkerung“ zu vertei­di­gen. Diese Bewe­gung hat 2008 ver­sucht mit den ultra­na­tion­al­is­tis­chen Organ­i­sa­tio­nen „Bewe­gung gegen ille­gale Ein­wan­derung“ und „Großrus­s­land“ ein Wahlbünd­nis einzuge­hen. Doch „das Volk“ und das Wahlbünd­nis kon­nten sich nicht als feste Struk­tur etablieren.

Seine Anteile an vie­len rus­sis­chen Staats­be­trieben hat Nawal­ny immer wieder benutzt, um interne Doku­mente dieser Betriebe, die Kor­rup­tion beweisen, zu veröf­fentlichen. Anfang 2017 hat er seine Präsi­dentschaft­skan­di­datur bekan­nt­gegeben und eine Doku namens „Nen­nen sie ihn nicht Dimon“ gedreht, die ver­schiedene Kor­rup­tions­fälle vom rus­sis­chen Präsi­den­ten Dmitri Medvedev aufgedeckt hat. Nach der Veröf­fentlichung begann er, Proteste zu organ­isieren, in deren Folge er von Juli bis August für 25 Tage ins Gefäng­nis musste.

Das rus­sis­che Regime unter der Führung Wladimir Putins steckt in ein­er Krise. Putins Umfrage­hoch, das durch die rus­sis­che Unter­stützung der ostukrainis­chen Separatist*innen erzeugt wurde, ist ver­flo­gen. Die durch die west­lichen Sank­tio­nen aus­gelöste Wirtschaft­skrise trifft die Bevölkerung und die one­hin schlecht laufende rus­sis­che Wirtschaft hart. Sie führte zum Ver­fall des Rubels und zu ein­er mas­siv­en Steigerung der Leben­shal­tungskosten. Der Unmut in der Bevölkerung wird durch die mas­sive Kor­rup­tion auf allen Ebe­nen des mar­o­den rus­sis­chen Staat­sap­pa­rats noch ver­stärkt.

Die Aufdeck­ung der Kor­rup­tion von Med­wedew, Putins Hand­langer, war nur ein Katalysator für den all­ge­meinen Unmut vor allem unter Jugendlichen. Doch das Regime kann sich nicht von der Kor­rup­tion befreien, denn das rus­sis­che Kap­i­tal kauft die höch­sten Eta­gen der rus­sis­chen Regierung, und bei­de sind so untrennbar miteinan­der ver­bun­den.

Obwohl sich Nawal­ny zu einem gewis­sen Phänomen entwick­eln kon­nte – 18 Prozent wür­den ihn mit ziem­lich­er Sicher­heit wählen – wird er voraus­sichtlich bei den Wahlen 2018 gegen Putin ver­lieren.

Doch auch wenn er gewin­nen würde, kann er den Jugendlichen und der Arbeiter*innenklasse keine Per­spek­tive bieten. Er ist ein recht­slib­eraler Nation­al­ist, dessen Sieg den Ausverkauf der Staatsin­dus­trie bedeuten würde. Nichts kön­nte er gegen die grundle­gen­den wirtschaftlichen und sozialen Prob­leme unternehmen, die Rus­s­land seit  der Wiedere­in­führung des Kap­i­tal­is­mus pla­gen. Denn als bürg­er­lich­er Demokrat will er nur in den Gren­zen des rus­sis­chen Kap­i­tal­is­mus arbeit­en.

Doch er wird vor allem von der west­lichen Presse unter­stützt, da sein Sieg dafür sor­gen würde, dass Rus­s­land einen ver­söhn­lerischeren Kurs gegenüber der EU und den USA ein­schla­gen würde.

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