„Überall ist Nürnberg – überall ist Widerstand!“ [mit Videos + Fotos]
Um die Abschiebung ihres Mitschülers zu verhindern, kamen an einer Nürnberger Berufsschule 300 Schüler*innen zusammen. Die Blockadeaktion wurde mit harter Polizeigewalt beantwortet. In München solidarisierten sich 400 Menschen mit Geflüchteten, inspieriert von den Nürnberger Schüler*innen.

Kabul und Nürnberg verbindet nicht viel. Doch am Mittwoch waren die Städte eng miteinander verbunden. In Kabul starben 90 Menschen an einem Bombenanschlag in einem angeblich sicheren Viertel – ein weiterer Beweis dafür, dass Afghanistan nicht sicher ist und jede Abschiebung dahin einer Todeserklärung gleich kommt.
Polizeigewalt bei Protest gegen Abschiebung nach Afghanistan
In Nürnberg sollte ein 20-jähriger Berufsschüler aus Afghanistan, der seit vier Jahren in Deutschland lebt und auf die Schule geht, abgeschoben werden, also nur einen Tag nach dem Anschlag in Kabul landen. Dazu wurde ein großes Polizeiaufgebot zur Schule geschickt, um den Schüler mit Gewalt abzuführen.
Gegen die Abschiebung protestierten 300 Mitschüler*innen, die die Polizei zu behindern versuchten und die Abfahrt des Polizeiwagens blockierten. Die Polizei reagierte mit brutaler Repression, nahm zahlreiche Schüler*innen und Aktivist*innen fest und trieb mit Pfeffergas und Schlagstöcken die Blockade auseinander:
Der Polizeieinsatz zeigt wieder einmal, dass der Staat nicht vor Repression zurückschreckt, um seine reaktionäre und lebensgefährliche Politik der Abschiebungen nach Afghanistan durchzuführen. Alleine in diesem Jahr wurden 107 Menschen in Sammel-Abschiebungen nach Afghanistan transportiert. Die Bundesregierung erpresst die afghanische Regierung, die im Gegenzug zu den Abschiebungen Hilfsgelder bekommt.
Soli-Demo in München
Von München oder Frankfurt hätte an diesem Mittwoch ein Abschiebe-Flieger nach Kabul gehen sollen, in dem auch der afghanische Berufsschüler gesessen wäre. Aufgrund des Anschlages an der deutschen Botschaft in Kabul wurde der Flug vorerst ausgesetzt.
In Solidarität mit den von Abschiebung Bedrohten und inspiriert von den mutigen Berufsschüler*innen in Nürnberg, versammelten sich in München 400 Menschen am Abend zu einer Demonstration gegen Abschiebungen. Die Demonstration zog vom Odeonsplatz an der Uni vorbei zum Siegestor und zurück. In den Redebeiträgen wurde mehrmals die Aktion in Nürnberg als Vorbild genannt und von den Anwesenden bejubelt.
Denn die Schüler*innen haben nicht nur mutig protestiert. Sie zeigen auch eine Perspektive gegen Abschiebungen auf: Wenn sich in den Klassenzimmern, Hörsälen und Betrieben die Mitschüler*innen, Kommiliton*innen und Kolleg*innen gegen Abschiebungen wehren, werden diese stark erschwert. So stimmten die Teilnehmer*innen auf der Abschlusskundgebung gemeinsam in einen Sprechchor: „Überall ist Nürnberg – überall ist Widerstand!“
Eindrücke von der Soli-Demo in München:
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Das Problem ist doch, dass durch lange Bearbeitungszeiten, Klagerechte und Integrationsangebote der Eindruck entsteht man kann bleiben. Es geht so weiter…sogar Freundschaften entstehen und dann muss man doch gehen….Das erzeugt Frust und Wut…..also sollte eine schnelleres oder vor der Einreise Verfahren angestrebt werden.
Was will er eigentlich auf einer Berufsschule, wenn er ausreisepflichtig ist? Mal eben einen Beruf anstreben, damit er in Deutschland nicht mehr abkömmlich ist? All dies geschieht im Lichte der gewünschten Aufenthaltserlaubnis. Vielleicht kommt als nächstes eine Heirat.