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Pablo Iglesias‘ Bekenntnis zum Militarismus

Pablo Iglesias‘ Bekenntnis zum Militarismus

Im Wahlkampf kündigte Pablo Iglesias an, dass eine bekannte Persönlichkeit Teil der Podemos-Liste sein wird. Doch es handelte sich nicht etwa um eine*n Vertreter*in sozialer Bewegungen, sondern um den ehemaligen Generalstabschef der spanischen Armee!

José Julio Rodríguez war zu Amtszeiten hinter dem König Juan Carlos, dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Luis Rodríguez Zapatero und der damaligen Verteidigungsministerin Carmen Chacón die Person mit dem größten Einfluss auf die imperialistischen Einsatzkräfte.

Inhaltlich steht er für eine „Modernisierung der Streitkräfte“, weshalb Iglesias in ihm den richtigen Mann sieht, um die Armee „zu demokratisieren“. Die Benennung fand kurz vor dem Besuch des NATO-Chefs Jens Stoltenberg statt, der die NATO-Übung „Trident Juncture“ beobachtete.

Dieses Bekenntnis zur NATO und der spanischen Armee lassen die letzten fortschrittlichen Züge von Podemos verblassen und stellen einen neuen Sprung in ihrer politischen Mäßigung dar. Die interne Opposition um die Gruppe Anticapitalistas (ehemals Izquierda Anticapitalista, Sektion des Vereinigten Sekretariats) bekennt ihre Treue zur rechten Führung und unterstützt die Benennung im Sinne der „Pluralität“. Im gleichen Atemzug erkannte ihre Vorsitzende Teresa Rodriguez die Notwendigkeit an, die beschlossenen Verträge zwischen dem Spanischen Staat und der NATO einzuhalten.

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