Deutschland

Neue Arbeiter*innenbewegungen und Reformismus in Deutschland

Debattenbeitrag anlässlich der Konferenz "15 Jahre Solid und Linkspartei – Welche Organisation für den Klassenkampf?" | von Tunahan

Neue Arbeiter*innenbewegungen und Reformismus in Deutschland
Bild: Revolutionärer Bruch

Seit den 2000er Jahren ist eine starke Schwä­chung der revolutionären Bewegung in Deutsch­land zu beobachten. Einer der Gründe dafür sind natürlich die sozialistischen versuchen, die in bestimmten Teilen der Welt falsch dargestellt wurden und für die die Bourgeois dann oft schwarze Propaganda machten. Als Revolutio­näre sollen wir natürlich die Fehler der alten/neuen sozialistischen Staaten analysieren und kritisieren. Aber wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass der Sozialismus in der Öffent­lichkeit durch Propaganda falsch dargestellt wird. Ein weiterer wichtiger Grund ist die Sozial­demokratie, die Arbeiter mit kleinen Zugeständ­nissen von radikalen Lösungen abhält. In Zu­sammenarbeit mit der Bourgeois haben sie die Arbeiterklasse im historischen Prozess ständig verraten und verraten sie immer noch. Sie pasi­fizieren die Arbeiterklasse mit der Botschaft „So könnt ihr leben, wir tun im Parlament schon alles für dich“. Sie propagieren den Proleteriat, dass die Arbeiterklasse keinen aggressiven Klassenkampf braucht, dass sie alles durch bür­gerliche Demokratie erreichen kann. Andere Ge­noss*innen haben viele Male ausführlich er­wähnt, welche Parteien jetzt reformistisch sind und wie. Ich würde deswegen in diesem Beitrag lieber ein paar Fragen stellen und meine Ideen darüber teilen, wie die neue revolutionäre Bewe­gung vermeiden kann, reformistisch zu sein. Al­len voran die Steuerreformen (bzw. übergewinn­steuer) , die jetzt einer der Vorschläge/Forderun­gen der Genug ist Genug-Bewegung und vieler neu oder alt gegründeter linker Bewegungen ist.

Was Tun?

Wir alle Revolutionären dürfen wir nicht verges­sen, dass die im bürgerlichen Staat erhobenen Steuern in die Kassen des bürgerlichen Staates fließen. Und aus den Kassen des bürgerlichen Staates zurück in die Hände der Bourgeoisie. z.B Milliarden Euro an Steuern, die in Militäraus­gaben fließen, also in die Waffenmonopole des Westens. Was uns als Revolutionäre unterschei­det, ist, dass wir keine Kompromisse mit der herrschenden Klasse eingehen. Das Ziel ist nicht, die Arbeiterklasse mit ein paar Euro zu un­terstützen, sondern ein Bossenlosses System auf den Produktionsmitteln als Proletariat durch Klassenkampf zu schaffen. Der wichtigste Punkt, der unsere neuen Bewegungen von an­deren Bewegungen unterscheiden wird, ist also, dass diese neue Bewegung die Menschen in der Gewerkschaften, Betriebe und überall zu ag­gressivem Klassenkampf motiviert und ein­lädt. Wir sollen Nicht für ein paar Steuerrefor­men, sondern für Generalstreiks, um unabhän­gig von Bürgerliche Interessen Arbeiterräte in den Betrieben zu gründen etc… Wichtig den Menschen zu erzählen, dass innerhalb des Ka­pitalismus weder neue Steuerreformen noch bedingungsloses grundeinkommen usw, retten werden, und dass stattdessen die Organisation mit klassenkämpferischen Prinzipien die einzige Lösung ist, den Kapitalismus zu stürzen und ei­ne neue Alternative zu Aufbauen. Der Weg, dem unsere neu gegründeten revolutionären Organi­sationen folgen sollen, sollen nicht kleine Refor­men sein, die es den Menschen ermöglichen, sich im Kapitalismus wohl zu fühlen, sondern je­de klassenkämpferische Strategie, die wir gegen den Kapitalismus richten werden.

Debatten über einen revolutionären Bruch mit der Linkspartei und Solid

Zur Vorbereitung der Konferenz „15 Jahre Solid und Linkspartei – Welche Organisation für den Klassenkampf?“ am 14./15. Januar 2023 wurden von verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen Debattenbeiträge geschrieben. Hier geht es zu allen Beiträgen.

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