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Mugabe tritt zurück: Game of Thrones in Simbabwe vorbei

Nach mehr als 30 Jahren an der Macht trat Robert Mugabe auf Druck von Armee und seiner eigenen Partei zurück. Wie geht es weiter in Simbabwe?

Mugabe tritt zurück: Game of Thrones in Simbabwe vorbei

Am Dien­stag trat Robert Mugabe nach 37 Jahren an der Macht als Präsi­dent Sim­bab­wes zurück. Dies kündigte der Par­la­mentspräsi­dent Jacob Muden­da an, während im Par­la­ment ein Amt­sen­the­bungsver­fahren disku­tiert wurde.

Muden­da unter­brach die gemein­same Sitzung von Par­la­ment und Sen­at, um die sofor­tige Rück­trittserk­lärung von Mugabe vorzule­sen. Schon am Fre­itag kön­nte der von Mugabe ent­lassene Ex-Vizepräsi­dent Emmer­son Mnan­gag­wa als neuer Präsi­dent verei­digt wer­den.

Nach dem Mil­itär­putsch, ein­er mas­siv­en Mobil­isierung am Sam­stag und nach der Abkehr sein­er eige­nen Partei war Mugabe poli­tisch isoliert und befand sich seit fast ein­er Woche unter Hausar­rest von Seit­en der Armee.

Am Dien­stag hat­te seine eigene Partei, die Zanu-PF, mit Par­la­mentsmehrheit ein Amt­sen­the­bungsver­fahren gegen ihn ein­geleit­et, das von der größten Oppo­si­tion­spartei, der MDC‑T, unter­stützt wurde.

Mugabe hat­te noch bis zum Schluss ver­sucht, mit Manövern seine Ent­mach­tung zu ver­hin­dern und wollte nur wenige Stun­den vor der Mis­strauensfrage im Par­la­ment eine Kabi­nettssitzung anord­nen.

Der Mil­itär­putsch gegen Mugabe war das Ergeb­nis eines inter­nen Kampfes um die Nach­folge Mugabes bei den Präsi­dentschaftswahlen 2018. Die Ent­mach­tung des Vizepräsi­den­ten Mnan­gag­wa durch die Führungsriege um die First Lady Grace Mugabe löste den Staatsstre­ich aus, der zu Mugabes Rück­tritt führte.

Hun­derte Men­schen feierten vor dem Par­la­ments­ge­bäude die Mel­dung des Rück­tritts des Präsi­den­ten, der das Land über drei Jahrzehnte regierte. Es ist das Ende ein­er Ära, die mit dem Kampf gegen den Kolo­nial­is­mus begann, in dem Mugabe anfangs als Held der Unab­hängigkeit gefeiert wurde. Sie endet jet­zt mit den Vor­wür­fen von Wahlbe­trug, Repres­sion gegen Oppo­si­tionelle und ein­er wirtschaftlichen und sozialen Krise mit ver­heeren­den Auswirkun­gen für die Mil­lio­nen Arbeiter*innen des Lan­des im Süden Afrikas.

Doch nach dem Rück­tritt Mugabes bleiben weit­er­hin diejeni­gen an der Macht, die noch bis vor weni­gen Monat­en gemein­sam mit ihm regierten, wie es der Fall des kün­fti­gen Präsi­den­ten Mnan­gag­wa ist. Er löst den Rich­tungsstre­it inner­halb der Zanu-PF und lässt die Kompliz*innen der Repres­sion und der Kor­rup­tion auf Kosten der Bevölkerung unange­tastet.

Mit der Machtüber­nahme von Mnan­gag­wa kön­nte eine möglicher­weise eine Über­gangsregierung die Regierungs­geschäfte übernehmen, wie es mit der Oppo­si­tion vere­in­bart wurde. Ein weit­er­er Aus­druck der Tat­sache, dass die aktuelle Krise hin­ter dem Rück­en der Bevölkerung gelöst wurde. Es wer­den auch weit­er­hin die Arbeiter*innen und armen Massen sein, die unter den schlim­men Auswirkun­gen der sozialen und wirtschaftlichen Krise zu lei­den haben.

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