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Instagram löscht KGK-Wahlaufruf: Kampf der Zensur!

Unser Wahlaufruf "Unser Leben ist mehr wert als ihre Profite" wurde heute durch Instagram gelöscht. Das stellt einen neuen Höhepunkt der Zensur unserer Seite dar.

Instagram löscht KGK-Wahlaufruf: Kampf der Zensur!
Bild: Shutterstock

Am Dienstag haben wir unseren Wahlaufruf veröffentlicht, in dem wir dafür eintreten, eine Kampagne für eine unabhängige Position der Arbeiter:innen und der Unterdrückten anzustoßen. Über 1.400 Leute haben den Aufruf geliked und 15.000 haben ihn gesehen. Es gab auch hitzige Diskussionen mit über 200 Kommentaren, doch nun hat sich Instagram entschieden, diese Debatte vorerst zu beenden und den Post zu löschen. Als Begründung hat die Plattform nur angegeben, dass das Foto gegen die Gemeinschaftsrichtlinien verstoßen würde – ohne jede weitere Erläuterung.

Ein skandalöser Vorgang, für den es keine Rechtfertigung gibt. Zum einen liegt das Urheberrecht vollständig bei KGK, weil wir das Foto selbst gemacht haben und zum anderen ist dort nur unser Genosse Yunus zu sehen, wie er im Zuge der Liebknecht-Luxemburg-Demo 2020 Parolen ruft. Das ist eine der Möglichkeiten, die er in Deutschland hat, um seine Meinung kundzutun – während ihm andere verwehrt bleiben. Denn er ist, wie Millionen weitere Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, von der Bundestagswahl ausgeschlossen. Die Löschung des Beitrags trifft einen der wenigen Kampagnen-Aufrufe, der sich auch an Migrant:innen richtet, die von der Wahl rassistisch ausgegrenzt sind. Es ist also besonders zynisch, dass unser Beitrag nun gelöscht wurde, obwohl wir gegen kein Gesetz und auch gegen keine Richtlinie verstoßen haben – und uns zusätzlich nicht einmal mitgeteilt wird, welcher Aspekt des Beitrags problematisch sein soll. Der einzige Schluss, den wir ziehen können: Es handelt sich um politische Zensur, da unsere Position, eine revolutionäre Alternative zu den bestehenden Parteien aufzubauen, der Plattform Instagram offensichtlich nicht passt – oder ihr nicht relevant genug für eine genauere Prüfung erscheint, sobald rechte Nutzer:innen den Beitrag melden.

Gleichzeitig durften wir heute in der taz lesen, dass es nun Influencer:innen einfacher gemacht wird, Schleichwerbung zu verbreiten: „Der Bundesgerichtshof entscheidet, dass Influencer*innen grundsätzlich ohne Werbehinweis auf Firmen verlinken können.“ Das zeigt mal wieder, dass die Plattform sich immer mehr als eine Werbeplattform entwickelt, auf der kritische, politische Inhalt nicht willkommen sind. Das ist für uns auch keine Neuheit. Schon im Zuge unserer Berichterstattung über die rassistische Polizeigewalt am 1. Mai wurden Beiträge von KGK zensiert.

Es ist skandalös, dass ein Privatunternehmen darüber entscheiden kann, was unter Meinungsfreiheit fällt und wer sich wie zur Wahl äußern kann. Wir verurteilen deshalb die Zensur durch die Plattform. Zusätzlich sorgt der sogenannte Shadowban dafür, dass unsere Posts kaum gesehen werden. Helft uns deshalb gerne, dass unsere Stimme trotzdem gehört wird und teilt unsere Posts.
Darüber hinaus müssen wir auch davon ausgehen, dass die Möglichkeit besteht, dass unsere Seite eines Tages gelöscht wird. Folgt uns deshalb auch auf Telegram, der derzeit am besten vor Zensur geschützten Alternative.

Telegramkanal: Klasse Gegen Klasse

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