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Hunderte Bergarbeiter in der Türkei gestorben

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Hunderte Bergarbeiter in der Türkei gestorben

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Am Dien­stag, den 13. Mai, kamen in Soma/Türkei mehrere hun­dert Mine­nar­beit­er auf­grund der Explo­sion eines Umspan­nwerkes zu Tode, Dutzende weit­ere sind schw­erver­let­zt. Immer noch befind­en sich hun­derte Arbeit­er eingeschlossen in der Grube rund 400 Meter unter Tage. Die Zahl der Toten wird deshalb noch steigen. Auf­grund der hohen Zahl ille­gal Beschäftigter im türkischen Berg­bausek­tor gibt es keine konkrete Zahl über die eingeschlosse­nen Mine­nar­beit­er. Klar ist den­noch: Es ist eines der größten Mas­sak­er an der Arbei­t­erIn­nen­klasse in der türkischen Geschichte. Wir betra­cht­en diese Tragödie nicht als ein Arbeit­sun­fall, son­dern als Mas­sak­er. Der Min­is­ter­proäsi­dent Erdo­gan rel­a­tivierte die Toten als Opfer eines nor­malen Unfalls, forderte die Men­schen zu beten auf und erk­lärte eine dre­itätige Staat­strauer. Kurz darauf wurde sein vor­beifahren­des Auto von Demon­stran­tInnen mit Fäusten und Füßen ange­grif­f­en und er musste vor der wüten­den Masse in einen Super­markt fliehen.

Die neolib­erale Poli­tik des türkischen Regimes find­et ihren Aus­druck in höchst prekären Arbeitsver­hält­nis­sen und einem bre­it­en Niedriglohnsek­tor. Durch fehlende Arbeitssicher­heit star­ben ver­gan­ge­nes Jahr 1203 Men­schen bei Arbeitsunfällen,darunter schon ein­mal neun Mine­nar­beit­er in Soma. Eine Anfrage um die Arbeitssicher­heit in Soma von oppo­si­tionellen Parteien im April dieses Jahres im Par­la­ment wurde von der Regierung als unbe­grün­det abgelehnt. Das einst staatliche Unternehmen wurde im Zuge der neuen neolib­eralen Pri­vatisierungs- und Prekarisierungswelle immer arbeit­er­feindlich­er. In diesem Berg­w­erk in Soma gibt es 14 Lei­har­beits­fir­men. Viele Mine­nar­beit­er haben über Lei­har­beits­fir­men für weniger als den Min­dest­lohn von umgerech­net 300 Euro gear­beit­et. Auch ein ille­gal beschäftigter 15-jähriger Mine­nar­beit­er war unter den Toten. Die Türkei befind­et sich mit den schlecht­esten Arbeits­be­din­gun­gen in Europa auf dem ersten und weltweit auf dem drit­ten Platz. Sie bietet den Arbei­t­erIn­nen nur katas­trophale Bedin­gun­gen. Aber man darf sich auch nicht der Illu­sion hingeben, dass ein “humaner­er” Kap­i­tal­is­mus den Arbei­t­erIn­nen bessere Bedin­gun­gen bieten würde, vor allem nicht in einem hal­bkolo­nialen Land wie der Türkei. Solange die Arbeits­be­din­gun­gen bloße Kosten­fak­toren für die Kap­i­tal­istIn­nen bleiben, wer­den Arbei­t­erIn­nen für die Prof­ite der Kap­i­tal­istIn­nen ster­ben. Nur durch den Sturz des Kap­i­tal­is­mus wer­den die Arbei­t­erIn­nen wirk­lich würdi­ge und sichere Arbeits­be­din­gun­gen erlan­gen kön­nen.

Am Mittwoch fan­den in mehreren Städten der Türkei Sutreiks an Uni­ver­sitäten und Demon­stra­tio­nen gegen die Regierung statt. Die zen­trale Forderung der Protest­be­we­gung ist der Rück­tritt der Regierung als Ver­ant­wortliche des Mas­sak­ers. Die großen Gew­erkschaftsver­bände DİSK(Konföderation der rev­o­lu­tionären Arbeit­ergew­erkschaften), Türk-İş (Kon­föder­a­tion der Arbeit­ergew­erkschaften der Türkei), KESK (Kon­föder­a­tion der im öffentlichen Dienst beschäftigten Arbeit­er), TMMOB (Gew­erkschaft der Architek­ten und Inge­nieure) und TTB (Türkische Ärztegew­erkschaft) haben zur Demon­stra­tion und für den Don­ner­stag, den 15.5., zu einem ein­tägi­gen lan­desweit­en Streik aufgerufen. Die heuch­lerische türkische Regierung hat auf­grund der Ereignisse in Soma eine dre­itägige nationale Trauer beschlossen, während sie eigene Hände im Blut der hun­derten Bergar­beit­er badet.

Die Krise des türkischen Regimes spitzt sich angesichts der ungelösten sozialen Fra­gen, der harten Arbeit­skämpfe und der Kon­flik­te inner­halb der Bour­geoisie zu. Wir unter­stützen die Protest­be­we­gun­gen, die sich gegen die Regierung richt­en. Wir sind aber der Ansicht, dass die Gew­erkschaften über sym­bol­is­che ein­tägige Streiks hin­aus die Auf­gabe haben, zum poli­tis­chen und unun­ter­broch­enen Gen­er­al­streik aufzu­rufen, bis die Berg­w­erke unter Arbei­t­erIn­nenkon­trolle ver­staatlicht wer­den und die ver­ant­wortlichen Min­is­terIn­nen und der Min­is­ter­präsi­dent zurück­treten. Die Gew­erkschafts­bürokratie hat bei den sich ver­schär­fend­en Arbeit­skämpfen in den let­zten Monat­en eine brem­sende Rolle gespielt. Das bedeutet: Die hero­is­chen Kämpfe der unter­drück­ten türkischen Massen seit dem Beginn des Gezi-Auf­s­tands in den Straßen und Fab­riken erre­icht­en deshalb ihre Gren­zen, weil wed­er inner­halb der Gew­erkschaften eine rev­o­lu­tionäre antibürokratis­che Poli­tik durchge­führt wor­den ist, noch die Teil­nahme der Arbei­t­erIn­nen­be­we­gung an den Massen­be­we­gun­gen über die spo­radis­che Ebene hin­aus ging.

Dage­gen ist es angesichts der Krise der Regierung, die auf­grund ihrer neolib­eralen, anti­demokratis­chen und proim­pe­ri­al­is­tis­chen Poli­tik immer unbe­liebter wird nötig, dass die Arbei­t­erIn­nen­klasse sich mit den Jugendlichen des Tak­sim­platzes vere­int, mit ihren eige­nen Meth­o­d­en von Streiks, Block­aden und Fab­rikbe­set­zun­gen, um eine antibürokratis­che und rev­o­lu­tionäre Alter­na­tive der Arbei­t­erIn­nen aufzubauen, die die Regierung stürzen und für einen Ausweg der Arbei­t­erIn­nen und der Massen aus der Krise kämpfen kann.

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