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Honduras: Massenproteste lassen nach Wahlbetrug nicht ab

Die Präsidentschaftswahlen vom 26. November in Honduras waren überschattet von Vorwürfen des Wahlbetrugs durch den siegreichen amtierenden Präsidenten Juan Orlando Hernández. Seitdem findet eine Welle von Protesten statt, bei denen durch harte Repression schon mehr als sieben Menschen ums Leben kamen.

Honduras: Massenproteste lassen nach Wahlbetrug nicht ab

Auch in der zweit­en Woche nach den Präsi­dentschaftswahlen im mit­te­lamerikanis­chen Hon­duras lassen die Massen­proteste nicht nach. Als Antwort auf eine erste Welle von Demon­stra­tio­nen, Straßen- und Auto­bahn­block­aden hat­te die Regierung eine Aus­gangssperre ver­hängt und das Mil­itär auf die Straßen geholt. Doch die Bevölkerung protestiert weit­er­hin gegen den Wahlbe­trug und fordert, dass ihr Wille umge­set­zt wird. Bei Protesten sind seit dem 26. Novem­ber, dem Tag der Wahlen, min­destens sechs Men­schen ums Leben gekom­men.

Schon die Vor­bere­itung der Wahlen stieß auf viel Empörung in der arbei­t­en­den Bevölkerung. Denn damit Juan Orlan­do Hernán­dez der kon­ser­v­a­tiv­en Nationalen Partei erneut zu als Präsi­dentschaft­skan­di­dat antreten kon­nte, musste er vorher das Gesetz ändern. Als dies geschah, nahm er sich seinen Gegenkan­di­dat­en Sal­vador Nas­ral­la von der Allianz der Oppo­si­tion vor. Als er in Umfra­gen kurz vor der Wahl vorne lag, wurde sein Wahllokal von der Polizei beset­zt.

Am Wahlt­ag wurde die Auszäh­lung kurz vor dem Ende gestoppt, als Hernán­dez mit 42,98 Prozent der Stim­men gegenüber 41,39 Prozent für Nas­ral­la vorne lag. Obwohl Nas­ral­la nach den Wahlen ein Abkom­men unterze­ich­nete, das Ergeb­nis anzuerken­nen, zog er kurz darauf seine Unter­schrift zurück: Eine bre­ite Massen­be­we­gung hat­te sich gegen den Wahlbe­trug gebildet. Seit­dem find­en im ganzen Land trotz des Aus­nah­mezu­s­tands lokale Proteste statt und Anfang der Woche gab es eine große Demon­stra­tion in der Haupt­stadt Tegu­ci­gal­pa.

Nas­ral­la führt das links­gerichtete Bünd­nis Allianz der Oppo­si­tion an, dem auch der Ex-Präsi­dent Manuel Zelaya ange­hört. Zelaya fiel 2009 infolge eines Mil­itär­putsches, der von den lokalen Kapitalist*innen und dem US-Impe­ri­al­is­mus unter­stützt wurde. Dieser diente als erster Schritt in ein­er Recht­sen­twick­lung auf dem ganzen Kon­ti­nent und beson­ders der Region. Die Bil­dung der „Allianz für den Wohl­stand in Mit­te­lameri­ka“ unter Fed­er­führung der USA sieht eine stärkere Unter­w­er­fung unter den Impe­ri­al­is­mus und die Aus­beu­tung der Ressourcen vor.

Doch wie schon 2009 gegen den Putsch sind die Massen gegen den Wahlbe­trug auf die Straßen gegan­gen. Die Hernán­dez-Regierung geri­et durch einen Unter­schla­gungsskan­dal in große Unbe­liebtheit. Schon 2015 gab es in Hon­duras eine eigene „Empörten-Bewe­gung“, die die Kor­rup­tion der poli­tis­chen Kaste und die Unterord­nung unter den US-Impe­ri­al­is­mus angriff.

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