Deutschland

Gegen den Rassismus der AfD… aber auch gegen den Rassismus von CDU-SPD-Grüne-Linke!

Flyer für die Demonstration "Aufstehen gegen Rassismus" am 3. September in Berlin

Gegen den Rassismus der AfD... aber auch gegen den Rassismus von CDU-SPD-Grüne-Linke!

„Alle Demokrat*innen müssen gegen die AfD zusam­men­rück­en!“ hallt es aus allen Eck­en. Es ist auch das Mot­to der heuti­gen Demon­stra­tion. „Deine Stimme gegen die AfD“ ist eine unmissver­ständliche Forderung: Haupt­sache irgen­deine andere Partei als die AfD wählen. Passender­weise präsen­tierten sich SPD, Grüne und Linkspartei vor Ort als wählbare Alter­na­tive.

Doch wer sind diese „Demokrat*innen“? Was ist ihr Pro­gramm? CDU, SPD, Grüne und Linkspartei sind deut­lich zurück­hal­tender als die AfD mit Parolen gegen Refugees. Aber in ihrer Prax­is als Regierungsparteien erfüllen sie prak­tisch jede Forderung der Recht­en:

  • CDU und SPD ste­hen für die ständi­ge Ein­schränkung des Rechts auf Asyl und für mehr Abschiebun­gen. Sie wollen Geflüchtete zu Billigjobber*innen für deutsche Konz­erne machen.
  • Aber auch die Grü­nen haben die Ver­schär­fung des Asyl­rechts vor­angetrieben. Und in Berlin-Kreuzberg ver­an­lassten sie bru­tale Polizeiein­sätze gegen protestierende Refugees.
  • Sog­ar die Linkspartei, die in ihrem Pro­gramm „offene Gren­zen“ fordert, lässt jeden Tag Men­schen abschieben – in Thürin­gen und über­all dort, wo sie mitregiert(e). Die Parteilinke Sahra Wagenknecht macht der­weil Pop­ulis­mus gegen „Gas­trecht“.

Die AfD greift die Poli­tik und die Parolen der Etablierten gegen „krim­inelle Aus­län­der“, über das „volle Boot“ und dass „nicht alle kom­men kön­nen“ dank­end auf und muss sie nur noch zus­pitzen.

Ein weltweites Phänomen

In vie­len Teilen der Welt sind ras­sis­tis­che Parteien im Aufwand. Denn die „Demokrat*innen“ ver­wal­ten ein kap­i­tal­is­tis­ches Sys­tem in der Krise. Sie lassen immer die arbei­t­ende Bevölkerung für die Kosten der Krise aufkom­men.

In Deutsch­land ist dieses Pro­gramm als „Hartz IV“ und „Agen­da 2010“ durchge­set­zt wor­den. Unsere „Demokrat*innen“ ste­hen auch für Impe­ri­al­is­mus: Sie führen die Kriege, die Men­schen erst in die Flucht treiben.

Recht­sex­treme Parteien wie die AfD fordern noch mehr Kürzun­gen und noch niedrigere Löhne. Aber sie kön­nen sich als Protest­parteien aus­geben. Sie nutzen soziale Rhetorik für ein kom­pro­miss­los­es neolib­erales Pro­gramm.

Deswe­gen bringt es nichts, „gegen die AfD zu wählen“ – wenn man eine Partei wählt, die noch mehr Men­schen in die Hände der AfD treibt.

Gegen die rechte Welle hil­ft nur der Kampf!

Kämpfe in der Hauptstadt

  • Refugees kämpfen für ihre Rechte, dass sie in nor­malen Schulen ler­nen, in nor­malen Häusern leben und in nor­malen Jobs arbeit­en dür­fen.
  • Schüler*innen unter­stützen die Refugees mit anti­ras­sis­tis­chen Schul­streiks.
  • Aber auch Arbeit­skämpfe kön­nen der recht­en Offen­sive ent­ge­gen­treten. Nie­mand soll zu Bil­ligjobs gezwun­gen wer­den.

So kämpfen die Arbeiter*innen am Botanis­chen Garten in Berlin seit einem Jahr gegen Bil­liglöhne und Prekarisierung. Ganz ähn­liche Kämpfe laufen auch an den Kranken­häusern, die unter der Spar­poli­tik der etablierten Parteien lei­den. Hier müssen Kolleg*innen aus den ver­schieden­sten Nation­al­itäten zusam­menkom­men, um ihre gemein­samen Inter­essen für bessere Löhne und Arbeits­be­din­gun­gen durchzuset­zen. Gemein­samer Kampf ist ein starkes Gegengift gegen ras­sis­tis­che Het­ze.

Die Krise ist real, sie lässt sich nicht mit Ver­weis auf „Demokratie“ wegre­den. Alle Parteien wollen die arbei­t­ende Bevölkerung spal­ten und bezahlen lassen – Arbeiter*innen mit deutschem Pass und ohne.

Wer soll die Kosten der weltweit­en Krise tra­gen, die Europa zu spren­gen dro­ht und die Geflüchteten hier­her brachte? Unsere Antwort ist ganz klar: Das Kap­i­tal muss dafür zahlen.

Wenn zum Beispiel Wohn­raum gebraucht wird, dann sind wir für die Enteig­nung des Leer­stands der Spekulant*innen. Wenn mehr Arbeit­skräfte in Deutsch­land sind, wollen wir eine Aufteilung der Arbeit auf alle und Kürzung der Arbeit­szeit bei Beibehal­tung des Lohns – die Prof­ite steigen schließlich auch. Dann muss auch nie­mand Angst um den eige­nen Job haben.

Das ist ein Pro­gramm, das sich nicht mit ein­er Stimme für irgen­deine der etablierten Parteien umset­zen lässt. Für dieses Pro­gramm müssen wir selb­st kämpfen. In den Schulen, in den Wohn­vierteln und in den Betrieben. Für uns als Arbeiter*innen, Jugendliche, Migrant*innen, Frauen, LGBTI* gilt:

Kämpfen lohnt sich!

Auf zum Schul­streik gegen Ras­sis­mus am 29. Sep­tem­ber!
Aktuelle Infos unter: fb.com/JugendvsRassismus/

Klasse Gegen Klasse
Klasse Gegen Klasse ist eine täglich aktu­al­isierte Web­site mit ein­er klassenkämpferischen Per­spek­tive. Sie ist Teil eines inter­na­tionalen Net­zw­erks von dig­i­tal­en Tageszeitun­gen, mit Aus­gaben in fünf Sprachen in elf Län­dern. Unter dem Hash­tag #Kämpfen­LohntSich wer­den wir im Vor­feld der Wahlen über aktuelle Kämpfe in Berlin bericht­en.

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