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Erst Afrin, Rojava — und dann Karabach und Jerewan? Was sind die Pläne von Erdogan und Aliyev?

Besonders unter den islamistischen und faschistischen Milizen, die mit der Türkei einen Angriffskrieg gegen Afrin führen, häufen sich die Anzeichen, dass die nordsyrische Provinz nur der Anfang eines groß angelegten Plans sein könnte. Passend dazu macht der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev in einer Rede klar, dass er nicht nur Karabach, sondern auch die armenische Hauptstadt Jerewan im Visier hat. Währenddessen beschriften faschistische Milizen die Bomben gegen Afrin mit antiarmenischen Slogan.

Erst Afrin, Rojava — und dann Karabach und Jerewan? Was sind die Pläne von Erdogan und Aliyev?

Als Monte Melkon­ian vor 25 Jahren die Pässe der ermorde­ten Sol­dat­en betra­chtete, die auf der Seite Aser­baid­schans im Karabach-Krieg kämpften, fiel ihm auf, dass viele der Toten gar keine Aser­baid­schan­er waren. Sie hat­ten türkische, tschetschenis­che oder auch turk­menis­che Namen und wur­den in einem Krieg einge­set­zt, in dem 30.000 Tote zu bekla­gen waren. Für den armenis­chen Strate­gen und Kom­man­dan­ten, der eine bedeu­tende Rolle im Krieg spie­len sollte, zeigte sich damit, dass die reg­uläre aser­baid­sch­a­nis­che Armee in diesem Krieg auf eine reak­tionäre Allianz mit islamistis­chen und faschis­tis­chen Milizen set­zte — es ver­wun­dert daher nicht, dass auch die Grauen Wölfe aus der Türkei involviert waren. Ihre Beteili­gung betra­chteten sie als Fort­set­zung des Genozids an den Armenier*innen.

Eine Nation, zwei Staat­en. Türkei und Aser­baid­schan. Das ist ein­er der Kern­punk­te pan­türk­istis­ch­er Ide­olo­gien, die auf ein großtürkisches Reich vom Mit­telmeer bis nach Zen­tralasien zie­len. Vor diesem Hin­ter­grund wer­den das kur­dis­che und beson­ders das armenis­che Volk als Hin­der­nis ange­se­hen, die es zu unter­w­er­fen und ver­nicht­en gelte. Weit davon ent­fer­nt, eine Mehrheit in der türkischen respek­tive aser­baid­sch­a­nis­chen Gesellschaft zu find­en, über­rascht es den­noch nicht, dass beson­ders die klein­bürg­er­lichen Anhänger*innen dieser pan­türk­istis­chen Ide­olo­gien mit der türkischen bzw. aser­baid­sch­a­nis­chen Bour­geoisie zusam­me­nar­beit­en.

Während Karabach seit dem Waf­fen­still­stand am zwölften Mai 1994 in ein­er Art per­ma­nen­tem Belagerungszu­s­tand ver­weilt, mit regelmäßi­gen Schar­mützeln und ein­er Eskala­tion im April 2016, die in kürzester Zeit über 200 Tote forderte, sieht die Lage in den kur­dis­chen Gebi­eten anders aus.

Notwendigkeit und Kontinuität

Als die nord­kur­dis­chen Städte 2015 und 2016 ein­er bru­tal­en Belagerung durch die türkische Armee aus­ge­set­zt waren, war das nicht nur der Moment des am läng­sten anhal­tenden emanzi­pa­torischen Wider­standes über­haupt (länger als bei der Paris­er Kom­mune), son­dern auch die Stunde des Ter­rors durch die Todess­chwadro­nen des JÖH (Jan­dar­ma Özel Harekat) und PÖH (Polis Özel Harekat). Die Spezialein­heit­en waren die Ersten, als es darum ging, in die Innen­städte einzu­drin­gen und den Wider­stand zu brechen. Nicht sel­ten rekru­tierten sie sich aus Faschist*innen oder der Basis der ultra­na­tion­al­is­tis­chen MHP.

Auch heute sind sie es, die nun gemein­sam mit islamistis­chen Organ­i­sa­tio­nen an vorder­ster Front gegen Afrin ziehen. Doch da der Angriff von Anfang an stockt, steigert sich auch der Wahn der aufge­het­zten Milizen. Dieser richtet sich nicht nur gegen die Kurd*innen, son­dern auch gegen die Armenier*innen: In min­destens zwei Fällen wur­den die Bomben, die auf Afrin gewor­fen wur­den, mit antiar­menis­chen Parolen verse­hen.

Beson­ders für die Mit­glieder der Grauen Wölfe ist dieser Krieg gegen Afrin nur ein Kapi­tel eines Kampfes um Gebi­ete, die einst Teil des Osman­is­chen Reich­es waren und die sie für die Türkei beanspruchen. Dazu zählen nordsyrische und nordi­rakische Gebi­ete, aber auch Karabach und Aser­baid­schan, die wiederum lange Teil der Sow­je­tu­nion waren. Dass der Krieg vor rund 25 Jahren mit der Nieder­lage Aser­baid­schans endete, empfind­en die Nationalist*innen in bei­den Staat­en als eine Schmach, die sie tilgen möcht­en. Die Botschaft ist klar: Wenn wir erst mit Afrin und Roja­va fer­tig sind, dann wird früher oder später Karabach fol­gen.

Dabei erheben in der Türkei bei Weit­em nicht nur faschis­tis­che Kräfte Anspruch auf Karabach. Schon bei den let­zten großen Auseinan­der­set­zun­gen ver­sicherte Erdo­gan: „Wir wer­den Aser­baid­schan bis zum Schluss unter­stützen.” Worte, denen Tat­en fol­gen und die eine Kon­ti­nu­ität haben, seit der türkische Staat „Zugriff” auf das unab­hängige Aser­baid­schan hat. Diese Kon­ti­nu­ität begann, als die Türkei kurz davor stand, in den Karabach-Krieg einzu­greifen und Arme­nien zu beset­zen. „Was ist, wenn wir ein Mil­itär­manöver an der Gren­ze zu Arme­nien machen und ein paar Bomben über die Gren­ze wer­fen?”, fragte der dama­lige türkische Präsi­dent Turgut Özal. Dazu kam es nicht, weil bis heute an der armenisch-türkischen Gren­ze rus­sis­che Soldat*innen sta­tion­iert sind und ein solch­er Ein­marsch unvorherse­hbare Fol­gen haben würde. Gle­ich­wohl wurde der Kampf gegen die PKK verknüpft mit antiar­menis­ch­er Pro­pa­gan­da, indem etwa die PKK in den türkischen Medi­en als “armenis­ches Geschwür” tit­uliert wurde.

Klare Botschaften

Aser­baid­schan und die Türkei sind seit jeher enge Ver­bün­dete, beson­ders in mil­itärisch­er Hin­sicht. Gle­ich­wohl haben Recep Tayyip Erdo­gan und Ilham Aliyev, bei­de übri­gens fast zur gle­ichen Zeit an die Macht gelangt, unter­schiedliche poli­tis­che Wurzeln. Während Erdo­gan von Anfang an dem poli­tis­chen Islam nah­e­s­tand, liegen die Hin­ter­gründe Aliyevs — in der Sow­jet­zeit. Der Sohn des hochrangi­gen stal­in­is­tis­chen Kaders und späteren Präsi­den­ten Hey­dar Aliyev erlebte seinen Auf­stieg als Vor­sitzen­der der staatlichen Ölge­sellschaft Aser­baid­schans in den 1990er-Jahren. Wie Erdo­gan auch ist seine Fam­i­lie für die Vet­tern­wirtschaft bekan­nt.

Doch es gibt nicht nur Gemein­samkeit­en mit Erdo­gan, son­dern auch mit dem Staatschef des Nach­bar­lan­des: Ser­sch Sark­isyan, armenis­che Pre­mier­min­is­ter. Beson­ders die jew­eili­gen Parteien ähneln sich in ihrer Struk­tur — hochge­zo­gen von stal­in­is­tis­chen Kadern nach dem Zer­fall der UdSSR waren sie Aus­druck der nation­al­is­tis­chen Wende. Sowohl die kon­ser­v­a­tive HHK (Armenisch Repub­likanis­che Partei) Sark­isyans als auch Aliyevs Yeni Aser­baid­schan (Neues Aser­baid­schan) sind der nation­al­is­tis­che Aus­druck der bürg­er­lichen Restau­ra­tion. Bei­de Parteien sind Staatsparteien par excel­lence, wie sie so typ­isch sind für die degradierten Demokra­tien im ehe­ma­li­gen Ost­block, wo es die Regel und nicht die Aus­nahme ist, dass eine einzige Partei seit der jew­eili­gen Unab­hängigkeit des Lan­des regiert. Die Liste der Gemein­samkeit­en ließe sich fort­set­zen, sind es doch gle­ichzeit­ig die Parteien der jew­eili­gen Bour­geoisie, die in den ehe­ma­li­gen stal­in­is­tis­chen Län­dern “über Nacht” aus dem Boden gestampft wer­den musste, und sich nicht wie in anderen Län­dern organ­isch entwick­eln kon­nte.

Vor diesem Hin­ter­grund wird das Ende ein­er Ära bald sicht­bar wer­den, wenn die stal­in­is­tis­chen Kad­er abtreten und eine neue Gen­er­a­tion von bürg­er­lich-nation­al­is­tis­chen Politiker*innen an die Macht kom­men wird, die im Gegen­satz zu Sark­isyan und Aliyev keine ehe­ma­li­gen Parteigenossen waren. Es wird eine Gen­er­a­tion sein, die durch die geschlosse­nen Gren­zen und den frag­ilen Waf­fen­still­stand geprägt sein wird. Beson­ders in Aser­baid­schan ist es alles andere als unwahrschein­lich, dass diese neue Führung einen starken islamistis­chen Charak­ter haben wird. Schon jet­zt lehnt sich ein bedeu­ten­der Teil der aser­baid­sch­a­nis­chen Bour­geoisie an das türkische Mod­ell der AKP an und wird ein umso größeres Selb­st­be­wusst­sein entwick­eln, wenn die Türkei mil­itärische Erfolge vor­weisen kann.

Für das AKP-Regime wird diese erneuerte — und beson­ders auf der ide­ol­o­gis­chen Ebene homo­genere — Allianz nur von Vorteil sein. Schließlich wird es doch noch mehr von den Ölquellen Aser­baid­schans prof­i­tieren, wird es doch eine noch engere Zusam­me­nar­beit zwis­chen bei­den Mil­itärs geben. Eine Rech­nung, die auch Aliyevs bish­erige Poli­tik der Bal­ance zwis­chen Moskau und Wash­ing­ton über den Haufen wer­fen wird.

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