Deutschland

Die Proteste des Nein-Lagers gegen Erdogan erreichen Berlin!

Schon während des Wahlkampfs protestierte das Nein-Lager gegen die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei. Nachdem Erdoğan sich durchsetzte, fanden nun Proteste in verschiedenen Städten statt. Ein Gastbeitrag.

Die Proteste des Nein-Lagers gegen Erdogan erreichen Berlin!

Am 21. April 2017 haben sich rund 1.000 Men­schen am Her­man­nplatz in Berlin ver­sam­melt, um gegen das Ergeb­nis des Ver­fas­sungsref­er­en­dums in der Türkei zu protestieren und ihre Forderun­gen an den türkischen Staat zum Aus­druck zu brin­gen. Es war eine kämpferische und sol­i­darische Demon­stra­tion. Dabei wur­den die Annul­lierung des Ref­er­en­dums sowie die Freilas­sung der inhaftierten HDP-Politiker*innen und ‑Mit­glieder und das Ende der Unter­drück­ung des kur­dis­chen Volks und Oppo­si­tioneller in der Türkei gefordert. Bemerkenswert war, dass diese Demon­stra­tion im Gegen­satz zu den meis­ten von der HDP organ­isierten Demon­stra­tio­nen Teilnehmer*innen eines bre­it­eren poli­tis­chen Spek­trums zusam­men­brin­gen kon­nte. Unter den Demon­stri­eren­den befan­den sich näm­lich auch viele CHP-Anhänger*innen.

Die CHP-Führung hat­te nach dem Ref­er­en­dum angekündigt, dass sie die Straßen­protesten nicht unter­stützen würde. Ver­rat­en von ihrer eige­nen Parteiführung, müssen diese Leute jet­zt ein­se­hen, dass man nur auf der Straße etwas verän­dern kann. Eine Partei, die von ihrem Wesen her im kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tem stark ver­ankert ist, kann keinen Wider­stand leis­ten und wird im End­ef­fekt eine Ver­söh­nung mit Erdoğan und der AKP anstreben, wie eigentlich schon klar wurde. In der Türkei gibt es zur Zeit vielerorts Proteste und sie kön­nen die erste Ansätze von ein­er Gezi-ähn­lichen Bewe­gung sein. Wir begrüßen diese Proteste!

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