Die Proteste des Nein-Lagers gegen Erdogan erreichen Berlin!

Schon während des Wahlkampfs protestierte das Nein-Lager gegen die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei. Nachdem Erdoğan sich durchsetzte, fanden nun Proteste in verschiedenen Städten statt. Ein Gastbeitrag.

Am 21. April 2017 haben sich rund 1.000 Menschen am Hermannplatz in Berlin versammelt, um gegen das Ergebnis des Verfassungsreferendums in der Türkei zu protestieren und ihre Forderungen an den türkischen Staat zum Ausdruck zu bringen. Es war eine kämpferische und solidarische Demonstration. Dabei wurden die Annullierung des Referendums sowie die Freilassung der inhaftierten HDP-Politiker*innen und -Mitglieder und das Ende der Unterdrückung des kurdischen Volks und Oppositioneller in der Türkei gefordert. Bemerkenswert war, dass diese Demonstration im Gegensatz zu den meisten von der HDP organisierten Demonstrationen Teilnehmer*innen eines breiteren politischen Spektrums zusammenbringen konnte. Unter den Demonstrierenden befanden sich nämlich auch viele CHP-Anhänger*innen.

Die CHP-Führung hatte nach dem Referendum angekündigt, dass sie die Straßenprotesten nicht unterstützen würde. Verraten von ihrer eigenen Parteiführung, müssen diese Leute jetzt einsehen, dass man nur auf der Straße etwas verändern kann. Eine Partei, die von ihrem Wesen her im kapitalistischen System stark verankert ist, kann keinen Widerstand leisten und wird im Endeffekt eine Versöhnung mit Erdoğan und der AKP anstreben, wie eigentlich schon klar wurde. In der Türkei gibt es zur Zeit vielerorts Proteste und sie können die erste Ansätze von einer Gezi-ähnlichen Bewegung sein. Wir begrüßen diese Proteste!