Welt

Davos: Ein Strategietreffen der kapitalistischen Elite – und mitten drin Trump

Über 3000 Vertreter*innen aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft kamen im schweizerischen Davos zusammen, um Pläne für die effektivere Ausbeutung der Welt zu diskutieren. Trump machte das diesjährige World Economic Forum (WEF) vor allem zu einer Werbeveranstaltung für sich und sein Land. Doch auch den Anti-WEF-Protesten gab er neuen Schwung.

Davos: Ein Strategietreffen der kapitalistischen Elite – und mitten drin Trump

Das World Eco­nom­ic Forum in Davos ist zu Ende gegan­gen. Seit 1971 tre­f­fen sich die führen­den Per­sön­lichkeit­en aus Poli­tik und Wirtschaft jährlich in den Schweiz­er Alpen. Das WEF wurde als ein Tre­f­fen zur Förderung der Glob­al­isierung und des Freien Han­dels ins Leben gerufen, und funk­tion­iert als Pro­pa­gan­daplat­tform sowie als Strate­giegipfel des Kap­i­tals. Es dient in erster Lin­ie der Ver­net­zung und Wirtschafts­diplo­matie. Fir­men und Regierungsvertreter*innen aus aller Welt tauschen sich darüber aus, wie der Prof­it erster­er am besten gesteigert wer­den kann. Sie ver­han­deln über Frei­han­delsabkom­men, Steuer­sätze und Reg­ulierun­gen. Meist passiert das hin­ter geschlosse­nen Türen in lock­er­er Atmo­sphäre. “Dazu gehören auch Apéros und ein Schnaps. Wir sind ganz nor­male Human Beings”, wie der Schweiz­er Wirtschaftsmin­is­ter Johann Schnei­der-Ammann fest­stellte.

Auch dieses Mal waren wieder wirtschafts­fre­undliche Staatschef*innen, wie Macron, Modi, May, Macri oder Trump, vor Ort – alle­samt motiviert, ihre Angriffe auf die Arbeiter*innen in ihren Län­dern noch auszuweit­en. Zu ihnen gesell­ten sich 3000 weit­ere Vertreter*innen aus Wirtschaft, Poli­tik und Wis­senschaft. Sie ver­sam­melten sich unter dem diesjähri­gen Mot­to „Für eine gemein­same Zukun­ft in ein­er zer­rüt­teten Welt”. Anspie­len sollte das Mot­to ver­mut­lich auf Trumps Parole “Amer­i­ca First!”, welche viel Unruhe in die Anhänger*innen des Frei­han­dels brachte. Seit seinem Amt­santritt vor einem Jahr stellte er nicht nur das Nor­damerikanis­che Frei­han­delsabkom­men NAFTA in Frage, son­dern legte auch die Ver­hand­lun­gen für die Han­delsabkom­men TTP und TTIP auf Eis. Noch kurz bevor Trump zum diesjähri­gen WEF reiste, ver­hängte er Schutz­zölle auf Waschmaschi­nen und Solarpan­ele, um die heimis­che Pro­duk­tion zu schützen. Dementsprechend anges­pan­nt erwarteten die restlichen WEF-Teilnehmer*innen Don­ald Trumps Auftritt bei dem Tre­f­fen.

Wie gewohnt schaffte er es, sich zum Zen­trum des Geschehens zu machen. Nicht nur die Berichter­stat­tung kreiste fast auss­chließlich um seine Per­son, son­dern auch die Diskus­sio­nen auf dem WEF selb­st. Denn er hat­te dur­chaus pos­i­ti­vere Botschaften im Gepäck, als viele befürchteten. Trump war vor allem darum bemüht, seine Errun­gen­schaften im Kampf gegen die Arbeiter*innen zu rüh­men, und Unternehmen einzu­laden, nun in sein prof­itver­sprechen­des Land zu investieren. Steuergeschenke für große Unternehmen und Dereg­ulierun­gen an allen Eck­en und Enden macht­en ihn zum wirtschaft­spoli­tis­chen Muster­schüler auf dem WEF. Auch die Parole “Amer­i­ca First!” ver­suchte er den anderen Teilnehmer*innen schmack­haft zu machen. “Amer­i­ca First bedeutet nicht Ameri­ka alleine”, betonte er in sein­er Rede, mit der er das WEF offiziell been­dete. Wenn es Ameri­ka gut geht, dann geht es auch der Welt gut. Don­ald Trump glaubt also an den “Trick­le Down”-Effekt auf glob­alem Maßstab.

Nicht nur auf dem WEF brachte Trump, mit seinem per­sön­lichen Erscheinen, Einiges durcheinan­der, auch den den Gipfel beglei­t­en­den Protesten gab er neuen Schwung. Seit Jahren nah­men die die Teilnehmer*innenzahlen bei den tra­di­tion­sre­ichen Protesten anlässlich des WEF stetig ab. Dies geschah unter anderem als Reak­tion auf mas­sive Repres­sion, die einen sicht­baren Protest in Davos jahre­lang qua­si verun­möglichte. Auch dieses Jahr wur­den Demoan­mel­dun­gen im zum Hochsicher­heits­ge­bi­et gewor­de­nen Davos abgelehnt, mit der Begrün­dung, die Schneev­er­hält­nisse wür­den es nicht zulassen. Doch trotz allem schaffte es der Protest dieses Jahr wieder an Kraft zu gewin­nen: So gin­gen am ver­gan­genen Dien­stag, dem Auf­takt des WEF, über 4000 Men­schen in Zürich unter dem Mot­to „Trump not Wel­come“ auf die Straße und ver­anstal­teten so die größte Anti-WEF-Demo seit Jahren. Sie set­zten ein klares Zeichen, nicht nur gegen den Sex­is­mus und Ras­sis­mus Trumps und das WEF, son­dern all­ge­mein gegen kap­i­tal­is­tis­che Aus­beu­tung, impe­ri­al­is­tis­che Kriege und Angriffe auf Arbeiter*innen, die auf der ganzen Welt All­t­ag sind, und deren Fort­set­zung und Ausweitung das Ziel der WEF Teilnehmer*innen ist.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.