Wir lassen uns nicht „kriegstüchtig“ machen – für eine große antiimperialistische und antimilitaristische Bewegung gegen den Militarismus der Herrschenden!

Seit Monaten dominiert hierzulande das Kriegsgeheul die Schlagzeilen: Immer neue Waffenlieferungen an die Ukraine, Rückendeckung für den israelischen Genozid an Gaza, der Marine-Einsatz im Roten Meer, die größten Militärmanöver seit Jahrzehnten, Debatten um Taurus-Raketen und Atomwaffen, Bau neuer Munitionsfabriken, Rekrutierungsoffensiven für die Bundeswehr und immer neue Forderungen zur Steigerung der Militärausgaben. 

Das ist Teil einer weltweiten Tendenz: Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine vor zwei Jahren und jetzt mit dem Genozid in Palästina sind Krieg und Militarismus wieder überall in den Vordergrund gerückt. Die von den USA geführte Weltordnung wird immer offener in Frage gestellt, selbst auf militärischer Ebene. Der vom zionistischen Staat Israel verübte Genozid an den Palästinenser:innen im Gazastreifen ist das grausamste Symbol imperialistischer Unterdrückung unserer Zeit. Unter dem Deckmantel zynischer Rufe nach einem Waffenstillstand verfolgen die imperialistischen Mächte nicht nur die jungen Studierenden und Arbeiter:innen, die zur Verteidigung des palästinensischen Volkes auf die Straße gehen. Sie verkaufen auch weiterhin die Waffen, die von der Netanjahu-Regierung bei dem Massaker an den Palästinenser:innen eingesetzt werden.

In Deutschland versucht die Bundesregierung, mittels Disziplinierung und Militarisierung der Gesellschaft den deutschen Imperialismus für eine Welt im Umbruch zu wappnen. Die Bundeswehr wird darauf vorbereitet, in fast allen Regionen der Welt mitzumischen. Regierung und Kapital wollen eine „kriegstüchtige“ Gesellschaft und eine Wirtschaft mit mehr Kriegsproduktion. Dies bedeutet auch, die Arbeiter:innen auf Linie zu bringen, wie die Kritik an Streiks für Arbeitszeitverkürzung oder die Drohungen mit einer Verschärfung des Streiksrechts zeigen. Zugleich muss für die Militarisierung massiv im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitswesen gespart werden, während Rüstungsforschung und Militärkooperation an Unis sowie Werbung für die Bundeswehr an Schulen verstärkt wird. Auch Verbote von gendergerechter Sprache in Bayern und Hessen sollen Beschäftigte, Schüler:innen und Studierende disziplinieren. 

Die andere Seite dieser militaristischen Offensive sind der reaktionäre nationalistische Diskurs, die Militarisierung der Grenzen und die Verschärfung der repressiven Politik gegenüber Migrant:innen. Hunderttausende Menschen sind gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, weil ihre eigenen Länder durch imperialistische Kriege und Besetzungen ausgeplündert wurden. Mit anderen Worten: Derselbe Imperialismus, der die Vertreibung provoziert, greift dann im Inneren die Migrant:innen an, die vor der Katastrophe fliehen. Während die extreme Rechte in mehreren Ländern wächst – wie mit der Stärkung Trumps vor den Präsidentschaftswahlen in den USA oder mit der AfD in Deutschland –, übernehmen die Parteien der „extremen Mitte“ einen Großteil ihrer rassistischen Agenda: Anti-Migrationsgesetze, „Express“-Abschiebungen und der Bau neuer Haftanstalten für Ausländer:innen ohne Papiere.

Die Führungen der Gewerkschaften ordnen die Arbeiter:innenbewegung heute politisch der Bourgeoisie unter: Zu Beginn des Ukraine-Krieges riefen sie zu Großdemonstrationen auf, die der Regierung eine Basis für die Aufrüstung schufen. Mit dem Gaza-Krieg beteiligten sich die Gewerkschaftsbürokratien an pro-israelischen Demonstrationen.

Gegen den Militarismus und den reaktionären Nationalismus der imperialistischen Mächte ist es dringend notwendig, für die Vereinigung der Arbeiter:innen auf der ganzen Welt zu kämpfen, zusammen mit den unterdrückten Völkern und gegen den Imperialismus. Ein wichtiger Stützpunkt für diesen Kampf ist die enorme Antikriegsbewegung gegen die Brutalität des zionistischen Genozids, wie es sie seit den Demonstrationen gegen den Irakkrieg oder seit dem Vietnamkrieg in den 1970er Jahren nicht mehr gegeben hat.

Die neuen Generationen haben keinen Grund, sich auf dem Altar der kapitalistischen Militärkatastrophen um ihrer Profite willen zu opfern; aber das kann die Zukunft sein, wenn wir uns nicht mit aller Kraft wehren. Daher wollen wir am Donnerstag, den 18. April um 18:30 Uhr  darüber diskutieren, wie wir eine große antiimperialistische und antimilitaristische Bewegung gegen den Militarismus der Herrschenden aufbauen können – in der Perspektive, die Herrschaft des Kapitals zu überwinden, die uns immer mehr in die Barbarei versenken will.

Wir lassen uns nicht „kriegstüchtig“ machen – für eine große antiimperialistische und antimilitaristische Bewegung gegen den Militarismus der Herrschenden!

Datum: Donnerstag, 18. April

Uhrzeit: 18:30 Uhr

Zoom-Daten:  https://us02web.zoom.us/j/82610510737?pwd=NFZtSDRFM0hVK3NHVlV3VWM5TEdKdz09
Meeting-ID: 826 1051 0737
Kenncode: 556804