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Brennen und Plündern: Eine neue Rebellion oder eine reaktionäre Verschwörung?

Während sich die Aufstände in den USA ausbreiten, gibt es viele Diskussionen über die Zerstörung von Eigentum und militanten Widerstand gegen die Polizei. Sind diese Taktiken ein legitimer Ausdruck des Kampfes, oder sind sie das Ergebnis verdeckter Aktionen von Provokateuren der Polizei, weißen Rassisten oder Agitatoren von außen? Ein Gastbeitrag von Coco Smyth.

Brennen und Plündern: Eine neue Rebellion oder eine reaktionäre Verschwörung?

Ein definierendes Merkmal jeder Periode des Umbruchs ist die weite Verbreitung von Gerüchten, Fehlinformationen, Propaganda, konkurrierenden Erzählungen und Stückchen Wahrheit, die alle miteinander vermischt sind. Dies ist seit der rassistischen Ermordung von George Floyd durch den Polizeibeamten Derek Chauvin am 25. Mai und den darauf folgenden landesweiten Massendemonstrationen und Aufständen in Dutzenden von Städten der Fall. Warum ist eine solche Verwirrung heute allgegenwärtig? Das liegt an einem Riss, der sich in der Hegemonie der bürgerlichen Ideen gebildet hat. In normalen Zeiten gilt, wie Karl Marx bekanntlich sagte: „Die herrschenden Ideen einer Zeit waren stets nur die Ideen der herrschenden Klasse“. In Zeiten massenhafter Unzufriedenheit werden diese herrschenden Ideen jedoch in Frage gestellt, und die Quellen, die die Ideen der herrschenden Klasse verbreiten – wie die Medien und der Staat – kämpfen darum, das alleinige Eigentum an den Gedanken der Massen zurückzuerobern.

Viele Ideen wirbeln heute umher und warten darauf, sich einzupflanzen und die Gesellschaft wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Auf der einen Seite sehen wir den Rassismus und die Rufe nach „Recht und Ordnung“ der Rechten, verkörpert im Aufruf von Donald Trump, die Polizeirepression zu verschärfen: „Wenn die Plünderung beginnt, beginnt die Schießerei“. Obwohl – untypischerweise – ein Großteil der Republikanischen Partei ihre Empörung über den Mord an Floyd zum Ausdruck gebracht hat, fordern sie weiterhin das Blut der Protestierenden auf den Straßen. In jüngerer Zeit hat Trump die „Antifa“ zu einer terroristischen Organisation erklärt und geschworen, das Militär zu entsenden, wenn er glaubt, dass staatliche und lokale Behörden die Proteste nicht brutal genug unterdrücken können.

Dann haben wir auch noch die Ideen des liberalen Flügels der herrschenden Klasse, die in Plattformen wie der New York Times, CNN, MSNBC und von Politiker*innen der Demokratischen Partei zum Ausdruck gebracht werden. Hier sehen wir eine andere Erzählung: Die Proteste sind legitim, und sie ergeben sich aus dem anhaltenden Rassismus in der US-Gesellschaft und der mangelnden Rechenschaftspflicht der Polizei. Aber wir finden eine Gemeinsamkeit zwischen diesen beiden Erzählungen der herrschenden Klasse: die Dämonisierung von „Randalierern“ und „Plünderern“. Die Demokratische Partei und das Netz von Einzelpersonen, NGOs und Organisationen, die mit ihr verbunden sind, haben eine scharfe Unterscheidung zwischen den „legitimen“ friedlichen Protesten einerseits und den „illegitimen“ gewalttätigen Protesten und „Aufständen“ andererseits getroffen.

Militanter Kampf und Polizeiaktion

Wenn wir auf die Straßen schauen, sehen wir ein kompliziertes Geflecht von konkurrierenden Ideen, die den Charakter der Bewegung prägen. Um dieses Geflecht zu entwirren, lohnt es sich, ein Thema zu untersuchen, das immer wieder zu einer Fixierung von Gerüchten innerhalb der Bewegung geworden ist: die Provokateur*innen der Polizei.

Seit dem ersten Tag der Rebellion in Minneapolis haben sich in den sozialen Medien und in aktivistischen Kreisen Dutzende von Geschichten über Polizeibeamt*innen verbreitet, die zu Gewalt und Eigentumszerstörung aufstacheln.

Die bekannteste davon ist das Video eines einzelnen weißen Mannes, der am helllichten Tag in aller Ruhe die Fenster eines Autoteilehändlers einschlägt, während andere, vor allem Schwarze Demonstrant*innen ihn auffordern aufzuhören. Andere Geschichten beinhalten das Video der Bostoner Polizei, die die Fenster eines Polizeiwagens einbricht; Behauptungen, dass die Polizei Stapel von Ziegeln herumliegen lassen hat, um die Demonstrant*innen zu ermutigen, sie zu werfen; und viele andere. Es sind Dutzende von Videos und Geschichten über diese Behauptungen über verdeckte Polizeiaktionen im Umlauf. Die Schlussfolgerung vieler echter Anhänger*innen und Teilnehmer*innen der BLM-Bewegung (und vieler liberaler Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens) ist, dass die gesamte Zerstörung von Eigentum, die von den Demonstrant*innen in der vergangenen Woche verursacht wurde, ein Produkt der Provokation durch die Polizei war oder zumindest von ihnen angestiftet wurde.

Einige dieser Geschichten über verdeckte Polizeigewalt sind zweifellos wahr. In den USA gibt es eine lange Geschichte der Unterwanderung linker Organisationen und Proteste durch die Polizei, um wirkliche Mitglieder von Organisationen und Bewegungen zu zersetzen, zu diskreditieren oder in die Falle zu locken. Die bekannteste dieser Kampagnen war das jahrelange Programm namens COINTELPRO, das in den 1960er und 1970er Jahren radikale und sozialistische Schwarze Organisationen überwachte und untergrub. Der Anstoß für diese verdeckten Polizeiaktionen besteht darin, Bewegungen in den Augen derjenigen Bevölkerungsschichten zu diskreditieren, die mit diesen symphatiseren oder noch nicht an diesen beteiligt sind, ebenso Organisationen aufzulösen, bevor sie eine wirkliche Bedrohung für den US-Staat darstellen können, und diejenigen zu schikanieren, zu verhaften und manchmal zu ermorden, die effektive Anführer*innen von Massenbewegungen werden könnten. Es ist leicht einzusehen, wie aus der Sicht des Staates die Einsetzung von Undercover-Polizist*innen zur Sachbeschädigung und Anstiftung zu Unruhen während des gewaltigen Aufruhrs nach dem Mord an Floyd attraktiv sein könnte: Sie gibt dem Staat die Rechtfertigung, Demonstrant*innen gewaltsam zu unterdrücken und damit die Sympathie der Menschen von der Bewegung abzuwenden.

Wir sollten jedoch das Argument zurückweisen, das sich so oft natürlich aus dieser Fixierung auf verdeckte Polizeiaktionen ergibt: dass alle Fälle von Angriffen gegen die Polizei, Zerstörung von Eigentum, Verbrennungen und Plünderungen direkt oder indirekt auf Provokateur*innen der Polizei zurückzuführen sind. Die Realität ist, dass die Vitalität dieser Bewegung direkt aus der Militanz ihrer Aktivist*innen resultiert. Und diese Militanz ist kein Zufall – wir haben jahrzehntelange Massenverhaftungen, rassistische Polizeimorde, rechtsextremen Selbstjustiz-Terror und Repression erlebt. In der unmittelbaren Vergangenheit haben wir eine Pandemie und eine völlig verpfuschte Reaktion der Regierung erlebt, Millionen von entlassenen Arbeiter*innen, sowie dreisten Rassismus und Gewalt durch die Polizei. Jeder dieser Prozesse hatte unverhältnismäßig große Auswirkungen auf Schwarze Menschen.

Eine Fixierung auf verdeckte Polizeiaktionen verdeckt auch wichtigere Faktoren, die sowohl diesen Aufstand hervorrufen als auch uns ein Gefühl dafür geben, wie wir damit umgehen sollen. In jedem Fall war die unmittelbare Ursache für diese Reihe von Aufständen die Polizeigewalt gegen Demonstrant*innen. Die Polizei im ganzen Land hat nicht gezögert, alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um legale Proteste einzuschüchtern und ihnen entgegenzutreten. Pfefferspray, Tränengas, Gummigeschosse und andere „Massenkontrollmaßnahmen“ wurden im ganzen Land großzügig eingesetzt, um gegen diese Form von Massendemonstrationen vorzugehen. Es spricht für das Bewusstsein dieses Augenblicks, dass die Reaktion von Zehntausenden von Demonstrant*innen nicht Flucht, sondern Kampf ist. Als Reaktion auf die allgegenwärtige Polizeigewalt haben die Demonstrant*innen in Massen-Selbstverteidigung die Macht und Autorität des staatlichen Unterdrückungsapparates in Frage gestellt. Auch wenn es sicherlich zu verdeckten Provokationen gekommen ist, so waren die Hauptprovokation die rassistische Brutalität dieser Gesellschaft und „legitime“ Polizeiaktionen, und die Hauptbeteiligten am militanten Widerstand waren echte Demonstrant*innen, vor allem Schwarze Jugendliche. Der Staat zieht nicht die Fäden der Massenmilitanz der Bewegung, und er würde diese Massenmilitanz auch nicht wollen.

Eine offene Verschwörung

Wenn die Aufstände also nicht das Produkt von verdeckten Ermittler*innen, weißen Anarchist*innen oder Agitator*innen von außen waren, sondern organischer Ausdruck der Empörung der Massen gegen rassistische Polizeigewalt sind, warum ist diese Vorstellung dann selbst unter den Teilnehmer*innen dieser Bewegung so weit verbreitet?

In erster Linie wurzelt dieser Glaube in einer konzertierten Kampagne der Demokratischen Partei und desjenigen Teils der Kapitalist*innenklasse, der sie stützt, um diese Bewegung zu zerschlagen und zu kooptieren. Die politischen und medialen Arme der Demokratischen Partei haben schnell eine Erzählung aufgebaut, die die Dynamik dieses Massenaufstandes in einer Weise erklärt, die das grundlegende Ziel hat, die militanten Aktivist*innen von ihrer breiteren Unterstützungsbasis abzubrechen. Dreh- und Angelpunkt dieser Erzählung ist, dass es zwei getrennte Gruppen von Demonstrant*innen gibt: gewaltlose und gewalttätige. Die ersteren sind legitime Demonstrant*innen, während die letzteren „Agitatoren von außen“, „Antifa“, „Anarchisten“, „opportunistische Kriminelle“ oder sogar „weiße Rassisten“ (!) sind. Dieses Narrativ wurde durch die Einführung von Ausgangssperren in Dutzenden von Städten konkret unterstützt – eine Taktik, die sowohl die Demonstrant*innen davon abhalten soll, abends auf den Straßen zu bleiben, als auch die Kluft zwischen „legitimen“ und „illegitimen“ Demonstrant*innen vertiefen soll. Nächtliche Demonstrant*innen brechen Gesetze, auch wenn sie allein auf der Straße sind, und sind Verhaftungen und Repressionen ausgesetzt. Der Staat hofft, dass diese nächtlichen Protestierenden verleumdet und diskreditiert werden und die Bewegung mit künstlichen Mitteln zerschlagen wird. In diesem Zusammenhang können wir die Erklärung des Gouverneurs von Minnesota, Tim Walz, besser verstehen, er sagte: „Wir haben Grund zu der Annahme, dass schlechte Personen weiterhin die rechtmäßigen Proteste gegen die Ermordung von George Floyd unterwandern, weshalb wir die Ausgangssperre um einen Tag verlängern“. Dies ist ein Versuch, die Bewegung zu spalten.

Diese Logik wurde von den Funktionär*innen der Demokratischen Partei voll und ganz übernommen, einschließlich der viel gepriesenen loyalen Opposition, die von der „Squad“ und den verschiedenen demokratischen Sozialist*innen in der Partei vertreten wird. Die Abgeordnete aus Minnesota, Ilhan Omar, zeigte denjenigen, die über den Mord an Floyd empört waren, Sympathie und Verständnis, argumentierte aber auch, dass „es Menschen gibt, die den Schmerz, den die Communities fühlen, ausnutzen und Gewalt entfachen“. Sie behauptete, dass sich viele Mitglieder der Community durch die Ankunft der Nationalgarde besser fühlten. Ihre Befürwortung der Ausgangssperre steht im Einklang mit der Strategie der Demokratischen Partei im Großen und Ganzen.

Diese koordinierte Strategie der Spaltung der Bewegung und der Eindämmung ihrer radikalen Elemente ist nicht nur eine Anstrengung des Establishments; sie findet auch Sympathie von unten innerhalb der Bewegung selbst. Angesichts der Hegemonie dieses Flügels des Establishments über potenzielle Radikale in stabilen Zeiten sind diese liberalen Vorstellungen auch unter sich neu radikalisierenden Menschen im Allgemeinen hegemonial. Eine eindrucksvolle Illustration dieser Tendenz gab es in Washington DC, als ein paar Demonstrant*innen einen Mann festnahmen, der einen Gehweg aufgebrochen hatte, und ihn der Polizei übergaben. Zu den häufig anzutreffenden Abbildern der liberalen Strategie vor Ort beinhalten Demonstrant*innen, die sich bei der Polizei eingeschmeichelt haben; ebenso die Organisator*innen, die dafür plädieren, dass die Protestierenden die Ausgangssperre respektieren; auch Reden, in denen die „Gewalt“ einiger Demonstrant*innen angeprangert wird; und nicht zuletzt die allgegenwärtige Diskussion über Agitatoren von außen und konspirative Elemente, die hinter den Konfrontationstaktiken einiger Demonstrant*innen stünden.

Aber diese Abneigung, militanten Widerstand zu verteidigen, ist nicht nur das Ergebnis bürgerlicher Ideen. Sie überschneidet sich auch mit einigen echten Überlegungen zur Funktionsfähigkeit unserer Kämpfe. In ruhigeren Zeiten kann militanter Widerstand einen Teil der potentiellen Unterstützungsbasis von Bewegungen entfremden und zur Unterdrückung einladen, auf die die Bewegung nicht vorbereitet ist. Wenn das System und seine Ideen ihre Legitimität noch bewahren, können radikale Konfrontationen mit der Polizei und die Zerstörung von Eigentum leicht als kindisches Abenteurertum abgeschrieben werden. Aber es besteht ein Unterschied zwischen ein paar Menschen, die bei einer Demonstration mit hundert Menschen Ziegelsteine durch Fenster werfen, und Zehntausenden von Menschen, die gegen die Polizei kämpfen und Polizeiautos und Polizeistationen niederbrennen. Ersteres ist eine verständliche, aber verfrühte Demonstration des Widerstands – letzteres ist eine Rebellion, deren Bedeutung nicht unterschätzt werden darf.

Eine Probe für die Revolution

Wir sollten diese Aufstände nicht nur als organischen Ausdruck von Selbstverteidigung und Wut gegen Polizeimord und unmittelbare Polizeigewalt gegen Demonstrant*innen verstehen, sondern auch als einen lebenswichtigen Prozess, den wir bedingungslos verteidigen müssen. Eine ganze Generation lernt heute auf den Straßen die Lehren aus dem Klassenkampf. Es gibt keinen schnelleren Weg, den Charakter der Staatsmacht zu erkennen, als sich mit einem Knüppel über den Kopf schlagen zu lassen, Pfefferspray in die Augen, Tränengas in die Lungen und ein Gummigeschoss in die Brust zu bekommen. Bei diesem Aufstand haben wir mit aller Deutlichkeit die Rolle der Polizei als staatlicher Repressionsapparat und als Abwehrlinie für kapitalistisches Eigentum und Profit gesehen. Die Grenzen wurden vom Staat und der Arbeiter*innenklasse auf der Straße klar gezogen. Aber vielleicht genauso bedeutsam ist, dass dieser Kampf bereits begonnen hat, Aktionen an den Arbeitsplätzen voranzutreiben. Busfahrer*innen in einigen Städten haben sich geweigert, Polizist*innen oder verhaftete Demonstrant*innen zu befördern, Schulen haben ihre Abkommen mit der Polizei gekündigt, und Restaurantbetreiber*innen haben sich geweigert, der Polizei Lebensmittel zur Verfügung zu stellen. Diese Eskalation des Kampfes hat die Notwendigkeit einer revolutionären Partei gezeigt – einer Partei, die die wachsende Schicht der Radikalen vereinigen und jede Form des Kampfes gegen Ausbeutung und Unterdrückung zu einer Waffe vereinen kann, die in der Lage ist, die herrschende Klasse und ihren Staat niederzuschlagen.

Diese Aufstände bestätigen eine grundlegende Wahrheit über die USA: Der Kampf für die Befreiung der Schwarzen ist das Rad, an dem sich der gesamte Klassenkampf dreht. Von den Aufständen der Sklav*innen über die Afroamerikaner*innen, die während des Bürgerkriegs für die Selbstbefreiung kämpften, bis hin zu den Bürgerrechts- und Black-Power-Bewegungen haben die Schwarzen jede Periode des Fortschritts der Arbeiter*innenklasse in der Geschichte der USA eingeleitet. Als die am meisten unterdrückte und ausgebeutete Gruppe in den Vereinigten Staaten haben die Schwarzen einen Kampf geführt, der den militantesten Charakter angenommen hat. Die enorme Ausbeutung Schwarzer Arbeitskräfte und die fundamentale Rolle des anti-Schwarzen Rassismus bei der Zerschlagung der multiethnischen Solidarität der Arbeiter*innenklasse und folglich bei der Aufrechterhaltung des Kapitalismus machen den Befreiungskampf der Schwarzen zu einem zentralen Element jedes Fortschritts für die Arbeiter*innenklasse als Ganzes. Ohne die aktive Bekämpfung des Polizeiterrors, des institutionellen Rassismus und der reaktionären Vorurteile, die der weißen Arbeiter*innenklasse von der Bourgeoisie eingeimpft wurden, ist ein erfolgreicher Kampf für den Sozialismus unmöglich. Daher ist es unsere Pflicht als Sozialist*innen, die Kämpfe für die Befreiung der Schwarzen aktiv und bedingungslos zu unterstützen, sowohl als unabhängigen Kampf gegen Unterdrückung als auch als grundlegender Teil des Kampfes gegen Klassenausbeutung.

Heute haben Schwarze Jugendliche die Fackel unserer Klasse wieder in die Hand genommen, und sie führen uns im Kampf gegen die Kapitalist*innen und ihr rassistisches System an. Wir weigern uns, die Militanz und den Radikalismus zu verurteilen, die in dieser Sache zum Ausdruck kommen. Im Gegenteil, wir begrüßen sie, denn diese Art von Massenkampf ist der einzige Weg zur Befreiung. Minneapolis und alle Städte, die ihrem Beispiel im Kampf gefolgt sind, zeigen, wie wir Gerechtigkeit für George Floyd und andere Opfer der Polizeigewalt erkämpfen können. Aber ihre Methoden zeigen uns auch einen Weg auf, wie wir den Rassismus und das System, das von ihm lebt, besiegen können. Während die alte Welt in Flammen aufgehen wird, lernen wir, wie eine neue Welt aus ihrer Asche auferstehen kann.

Dieser Artikel erschien zuerst auf Englisch bei Left Voice.

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