Bauen wir ein Hochschulkomitee für Palästina in München auf!

Seit nunmehr fünf Wochen bombardiert das israelische Militär den Gazastreifen. Mittlerweile wurden über 11.000 Menschen ermordet, darunter etwa 4.500 Kinder. Die medizinische Versorgung kollabiert, es herrschen Hunger und Durst, Bewohner:innen versuchen mit bloßen Händen, ihre Angehörigen und Freund:innen aus den Trümmern zu befreien. Vor den Augen der Welt begeht Israel einen Genozid, dem die sogenannte „Fortschrittskoalition“ einen Freifahrtschein erteilte. Doch die kollektive Bestrafung der Bevölkerung in Gaza ist keine Selbstverteidigung, sondern ein Kriegsverbrechen. Israel ist ein Apartheidstaat, der seit 75 Jahren Palästinenser:innen vertreibt, unterdrückt und ermordet.

Parallel dazu geht die Hetze durch Politik und Medien hierzulande weiter: Sei es durch das Verbot von Organisationen, die generelle Gleichsetzung von Antizionismus mit Antisemitismus, eine unwahre Berichterstattung von Demonstrationen, die Entlassung von Personen, die sich mit Palästina solidarisieren, oder das Androhen von Abschiebungen bei politischem Engagement, das nicht auf Linie der deutschen Staatsräson ist. Nachdem zunächst sämtliche Demonstrationen mit Bezug zu Palästina untersagt und mit Repressionen überzogen wurden, wurde dieses pauschale Verbot schließlich gekippt. Zwar dürfen seitdem Veranstaltungen und Demonstrationen stattfinden, jedoch nur unter sehr strengen Auflagen.

Dennoch gehen Woche für Woche Millionen von Menschen auf die Straße, um gegen den Genozid in Gaza und für die Freiheit von Palästina zu demonstrieren. Zudem haben in mehreren Ländern Arbeiter:innen Waffenlieferungen an Israel blockiert. Auch als Studierende müssen wir uns klar gegen den Krieg und den Genozid positionieren – auch an dem Ort, an dem wir sind: der Universität! In Neapel besetzten Studierende ein Universitätsgebäude und forderten von der Universität eine öffentliche Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen sowie die Beendigung aller Kooperationen mit israelischen Universitäten, da diese sich zu Mittätern eines Regimes der Unterdrückung durch Apartheid machen. In zahlreichen weiteren Städten, wie beispielsweise in Berlin an der Freien Universität, gründeten Studierende außerdem Solidaritätskomitees, aus denen heraus sie Veranstaltungen und Demonstrationen organisieren.

Lasst uns auch hier in München ein Komitee aufbauen, das an der Uni und über die Uni hinaus den Kampf für ein freies Palästina und gegen die rassistische Hetze führt!

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