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1.Mai in der Türkei trotz Ausnahmezustand

Trotz des Ausnahmezustandes und der erdrückenden Repression, gingen zum internationalen Kampftag der Arbeiter*innen hunderttausende Aktivist*innen auf die türkischen Straßen.

1.Mai in der Türkei trotz Ausnahmezustand

Am internationalen Kampftag der Arbeiter*innen herrschte trotz polizeilicher Repression und Hitze eine kämpferische Stimmung auf den Straßen der Türkei. 100.000 Demonstrant*innen in Istanbul, etwa 15.000 in Ankara und tausende weitere in anderen Städten ließen es sich nicht nehmen, auf die prekären Arbeitsverhältnisse und die erdrückende Repression des Regime um Erdogan hinzuweisen.

Ankara – Aktivist*innen erinnern an den bevorstehenden zweihundertsten Geburtstag von Karl Marx.

Alltags-Schikane im Ausnahmezustand

Durch den andauernden Ausnahmezustand müssen sich Aktivist*innen auf und um der Demo abstruse Schikanen gefallen lassen. So wurden in Ankara Aktivist*innen durch drei verschiedene Polizeikontrollen gezwungen, in denen Körper abgetastet und Taschen durchsucht und teilweise auch beschlagnahmt wurden. Trotz Temperaturen um die 30 Grad wurden jegliche Getränke und andere Flüssigkeiten bei den Eingangskontrollen abgenommen.

Auch Metalldetektoren kamen bei den Kontrollen zum Einsatz.

Auch die stark militarisierte Polizei ließ ihre Muskeln spielen: Der Demozug wurde von Polist*innen mit Maschinengewehren im Anschlag, Panzerfahrzeugen und Wasserwerfern begleitet.

Polizei überfordert mit der kämpferischen Stimmung

Die vorgezogenen Wahlen und der sich anstauende Druck der bevorstehenden Finanzkrise im Land boten den Hintergrund der meisten kämpferischen Statements in den Abschlusskundgebungen. Viele prekär beschäftigte Arbeiter*innen haben trotz des starken Rückzugs von Gewerkschaften im Land kämpferische Forderungen für mehr Lohn, das Ende des Krieges in Syrien und sogar den Sturz des “diktatorischen Erdogan-Regimes” aufgestellt.

Abschlusskundgebung in Istanbul

Die Polizei sperrte zeitgleich den Platz der Abschlusskundgebung in Istanbul und verwehrte tausenden Demonstrant*innen Einlass. Allgemein schien die Polizei mit dem Aufgebot der Aktivist*innen überfordert, denn obwohl der 1. Mai auch in der Türkei eine lange Tradition aufweist, schienen die Schikanen im Ausnahmezustand und die Verhaftungswellen ihren repressiven Zweck zu erfüllen.

Doch heute musste von Seiten der Polizei mehrmals Verstärkung angefordert werden. In Ankara wurde ein Überfall von in Zivil gekleideten Polizist*innen abgewehrt. In Istanbul sind Aktivist*innen bis zum Taksim-Platz vorgedrungen, der traditionell der Mittelpunkt des Protestes in der Stadt, aber nun während Demonstrationen vom Regime als Sperrzone festgelegt ist, und Proteste eher in abgelegene Teile der Stadt gedrängt werden sollen.

Der internationale Kampftag der Arbeiter*innen zeigt, dass trotz anhaltender Repressionen der Widerstand im Land wieder wächst. Währenddessen will das Regime so kurz vor den taktisch vorgezogenen Wahlen keinen Aufstand riskieren, die Menschenmassen auf den Straßen aber schon.

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