Schalte ein am 11.7. 20 Uhr: Der Kampf gegen Rassismus und Polizeigewalt muss antikapitalistisch, antiimperialistisch und internationalistisch sein!

07.07.2020, Lesezeit 8 Min.
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Seid dabei, am Samstag, den 11. Juli, um 20 Uhr, wenn revolutionäre Sozialist*innen aus den USA, Brasilien, Frankreich, Deutschland, Bolivien, Großbritannien und Chile über den Kampf gegen Rassismus und Polizeigewalt, gegen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise, für einen Ausweg der Arbeiter*innenklasse und für den Aufbau revolutionärer Parteien auf nationaler und internationaler Ebene sprechen. Gleichzeitig übertragen in 6 Sprachen und 14 Ländern. Hoch die internationale Solidarität! Für eine Internationale der sozialistischen Revolution! Es lebe die Vierte Internationale!

Die antirassistische Bewegung, die nach dem brutalen Mord an George Floyd in Minneapolis ausbrach und sich blitzschnell auf die gesamte USA ausdehnte, hat auch internationale Grenzen überschritten. Innerhalb weniger Wochen weckte sie die Solidarität von Jugendlichen und Arbeiter*innen auf der ganzen Welt. Doch nicht nur das: Sie fachte auch die Wut auf Unterdrückung und Ausbeutung insgesamt an und entfesselte Bewegungen, die die Grundlagen des kapitalistischen Systems in Frage zu stellen beginnen. Die Bilder Tausender junger Menschen, die in den USA und Europa Statuen von Rassist*innen und Kolonialist*innen niederreißen, oder die antirassistischen Mobilisierungen in Brasilien stellen nicht nur die polizeiliche Repression, sondern auch den institutionellen Rassismus zutiefst in Frage. Der Slogan „Black Lives Matter“ ging um die ganze Welt und nahm in jedem Land eine besondere Bedeutung an.

Am Samstag, den 11. Juli, werden wir bei einer internationalen Online-Veranstaltung, die zeitgleich in 14 Ländern in 6 Sprachen übertragen wird, den Kampf gegen Rassismus und Polizeigewalt thematisieren. Doch nicht nur das, wir wollen aufzeigen, warum dieser Kampf ein antikapitalistischer Kampf sein muss, warum die Arbeiter*innenklasse diesen Kampf anführen muss und warum wir dafür für den Aufbau revolutionärer Parteien auf nationaler und internationaler Ebene kämpfen.

Bei der Veranstaltung sprechen Julia Wallace, eine Aktivistin und Redakteurin von Left Voice in Los Angeles, Mike Pappas, ein Arzt am Mount Sinai Hospital in New York City, und Maryam Alaniz, eine sozialistische Aktivistin und Journalistin, aus New York aus den Vereinigten Staaten; Anasse Kazib, Eisenbahner und Mitglied der CCR-Révolution Permanente aus Frankreich; Marcello Pablito, Arbeiter an der Universität von São Paulo und Mitglied der MRT und Leticia Parks, von der Schwarzen Gruppe Quilombo Vermelho und Korrespondentin von Esquerda Diário aus Brasilien. Zusätzlich wird es Grußworte aus Großbritannien, Deutschland, Chile und Bolivien geben.

Auch in Deutschland sind Hunderttausende mit dem Ruf „Black Lives Matter“ auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. In den vergangenen Monaten haben wir immer wieder rassistische Anschläge wie in Hanau sowie immer neue Skandale um rechtsextreme Netzwerke in Polizei, Verfassungsschutz und Bundeswehr erlebt. Auch die Gewerkschaften müssen mobilisieren – doch stattdessen verteidigen sie die Polizei. Doch wir sagen klar: Die Polizei hat in unseren Organisationen nichts zu suchen. Bullen raus aus dem DGB!

Die #BlackLivesMatter-Proteste finden im Kontext einer enormen kapitalistischen Krise statt, die durch die Coronavirus-Pandemie noch verschärft wird. Die ganze Welt hat gesehen, wie die Arbeiter*innen in essentiellen Sektoren nicht nur an vorderster Front gegen das Coronavirus kämpfen, sondern sie auch diejenigen sind, die alles zum Leben Notwendige produzieren. Häufig unter absolut prekären Bedingungen und ohne die nötigen Sicherheitsvorkehrungen, was sie dazu veranlasste, Streiks und Demonstrationen anzuführen, wie wir bei den Beschäftigten im Gesundheitswesen, in Supermärkten, Firmen wie Amazon oder bei den Lieferdiensten gesehen haben.

Ein besonders krasses Beispiel, wie die Kapitalist*innen die wirtschaftliche, soziale und gesundheitliche Krise auf die Schultern der Ausgebeuteten und Unterdrückten abladen wollen, finden wir direkt hier in Deutschland, bei Tönnies, dem zweitgrößten Fleischkonzern Europas mit dem rassistischen Multimilliardär Clemens Tönnies als Eigentümer. In seiner Fleischverarbeitungsfabrik haben sich mehr als 1.500 Arbeiter*innen mit dem Coronavirus angesteckt. Die meisten von ihnen sind rumänische und bulgarische Wanderabeiter*innen. Die Arbeits- und Wohnbedingungen, die Social Distancing unmöglich machen, ermöglichen dem Kapital ungeheure Profite. Tönnies zwang die Arbeiter*innen tagelang weiterzuarbeiten, während die Regierung und die bürgerlichen Medien rassistisch hetzten und die Arbeiter*innen beschuldigten, das Virus „eingeschleppt“ zu haben.

Die Kapitalist*innen nutzen die rassistische und sexistische Spaltung, um ihre Profite zu maximieren. Dabei agiert die Gewerkschaftsbürokratie als Komplizin. Sie weigert sich,die prekären Sektoren zu organisieren, anstatt gemeinsam mit den schweren Bataillonen der Klasse einen Kampfplan aufzustellen, für sichere Arbeitsbedingungen, gegen die kommenden Entlassungen und Schließungen, und dafür, dass die Kapitalist*innen die Krise zahlen. Doch gegen Rassismus, Chauvinismus und Nationalismus und für die konsequente Verteidigung gegen jegliche Unterdrückung ist es notwendig, die internationale Einheit der Arbeiter*innen im Kampf gegen den Kapitalismus zu herzustellen.

Die rassistische Migrationspolitik des deutschen Imperialismus und der anderen europäischen imperialistischen Staaten hat zu unzähligen Toten im Mittelmeer und an den europäischen Grenzen geführt. Nun hat die Coronavirus-Pandemie die Situation der Geflüchteten noch weiter verschlimmert, während sie gleichzeitig die nationalistischen Spannungen zwischen den Staaten der Europäischen Union verschärft hat.

Der deutsche Imperialismus mit Merkel an der Spitze will die Europäische Union retten – als Garantin der Profite und der Hegemonie des deutschen Kapitals. Für uns kann weder die europäische Union des Kapitals noch die reaktionäre Utopie der Rückkehr zum Nationalstaat eine Hoffnung für die Arbeiter*innenklasse, die Jugend, die Migrant*innen und die Frauen sein.

Nur eine antikapitalistische, antiimperialistische und internationalistische Perspektive der Arbeiter*innenklasse, unabhängig von allen Fraktionen ders Kapitals und den reformistischen Bürokratien, kann einen Ausweg aus der Krise bieten.

Die Kapitalist*innen müssen gestoppt werden. Wir müssen uns in unseren Ländern organisieren, und wir brauchen auch eine internationale Organisation. Aus diesem Grund führen Organisationen aus 14 Ländern, die das Internationale Netzwerk von Klasse Gegen Klasse und La Izquierda Diario vorantreiben, am Samstag, den 11. Juli um 20 Uhr, diese internationale Veranstaltung gleichzeitig durch. Wir schließen uns der weltweiten Welle an, die sich gegen alle Formen des Rassismus stellt und sagt: Schluss mit Polizeigewalt! Wir unterstützen die Kämpfe der Jugend, der Arbeiter*innenklasse und aller Unterdrückten, die unter den schlimmsten Folgen des Coronavirus leiden und gegen sie kämpfen. Die Kapitalist*innen sollen für die Krise bezahlen! Für eine Internationale der sozialistischen Revolution!

Wir laden euch ein, euch anzuschließen und teilzunehmen! Schaltet ein, am Samstag um 20 Uhr, bei Youtube, Facebook und Instagram von Klasse Gegen Klasse.

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