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Mexiko: LehrerInnen als Avantgarde

Mexiko: LehrerInnen als Avantgarde

Seit Monat­en erlebt Mexiko eine Welle von Protesten, Demon­stra­tio­nen, Beset­zun­gen und Streiks von Tausenden von LehrerIn­nen. Es geht um die soge­nan­nte Bil­dungsre­form, die die derzeit­ige Regierung von Enrique Peña Nieto (EPN) in Absprache mit den großen Parteien PRI, PAN und PRD im Dezem­ber let­zten Jahres einge­führt hat und die im Feb­ru­ar für ver­fas­sungskon­form erk­lärt wurde.

Trotz der anhal­tenden Repres­sion durch die Regierung, die die kämpfend­en LehrerIn­nen geschla­gen, einges­per­rt und ermordet hat, und inmit­ten ein­er aggres­siv­en Krim­i­nal­isierungskam­pagne durch die Massen­me­di­en, haben die LehrerIn­nen beschlossen, den Kampf fortzuset­zen.

Dazu kam eine mas­sive Bewe­gung der Sol­i­dar­ität von Schü­lerIn­nen, Studieren­den, Eltern und sozialen Organ­i­sa­tio­nen, die Streiks und andere Aktio­nen in Sol­i­dar­ität mit den LehrerIn­nen organ­isierten.

Diese Bewe­gung, die die LehrerIn­nen anführen, ist aber nicht mehr nur eine Bewe­gung gegen die soge­nan­nte Bil­dungsre­form, son­dern ein Kampf gegen eine autoritäre Regierung, die ver­sucht, der Arbei­t­erIn­nen­klasse und den unter­drück­ten Sek­toren harte Schläge zuzufü­gen. Diese Bewe­gung ist ein Weck­ruf an alle Unter­drück­ten in Mexiko und damit eine mögliche neue Etappe des Klassenkampfes in diesem Land.

Die Rückkehr der PRI-Regierung

In Mexiko, im Gegen­satz zu anderen lateinamerikanis­chen Län­dern, war die impe­ri­al­is­tis­che “Ther­a­pie” der Mil­itärdik­tatur nicht notwendig. In Mexiko wurde eine “per­fek­te Dik­tatur” im Rah­men ein­er bürg­er­lichen Demokratie aufge­baut, die sich wieder und wieder als das beste Ergeb­nis der mexikanis­chen Rev­o­lu­tion von 1910 verkauft hat, mit ein­er Partei – der PRI –, die 71 Jahre an der Spitze des Staates war.

Ins­beson­dere die USA kon­nten auf eine unter­wür­fige Bour­geoisie zählen, um ihre Inter­essen durchzuset­zen. Das mexikanis­che Regime hat sich auf der Grund­lage staatlich­er Repres­sion erhal­ten und hat es geschafft, die Arbei­t­erIn­nen- und Bauern/Bäuerinnenbewegungen und ihre Organ­i­sa­tio­nen seit der Grün­dung zu steuern.

Im Jahr 2000, nach­dem die PRI alle möglichen Manöver ver­sucht hat­te (Betrug, Stim­menkauf etc.), musste sie einen demokratis­chen Über­gang mit den anderen bei­den Parteien ver­han­deln, die die Basis des mexikanis­chen Regimes bilden: die kon­ser­v­a­tive Partei der Nationalen Aktion (PAN) und die Mitte-Links-Partei der Demokratis­chen Rev­o­lu­tion (PRD). Sie musste dies tun, um die Entwick­lung von starken Protesten zu ver­hin­dern, die dem Regime und der gesamten mexikanis­chen herrschen­den Klasse einen harten Schlag hätte ver­set­zen kön­nen. So trat die PRI die Präsi­dentschaft (nicht jedoch die Kon­trolle des Lan­des) an die PAN ab und kanal­isierte dadurch die ange­sam­melte Unzufrieden­heit der Massen.

Es gab zwei Wahlpe­ri­o­den, in denen die PAN das Land regierte und in denen sich nichts verän­derte. Die zweite Regierungspe­ri­ode kon­nte sie nur durch einen Wahlbe­trug erre­ichen, sowie durch den Beginn eines ver­meintlichen Krieges gegen die Dro­gen, mit dem die Armee auf die Straßen geschickt und das ganze Land mil­i­tarisiert wurde. So bekam die PAN die Legit­im­ität, die sie nicht durch die Wahlen erre­ichen kon­nte, durch die Angst. Der Krieg verur­sachte den Tod von Zehn­tausenden von Frauen, Män­nern, Jugendlichen und Kindern, qua­si ein sinnlos­er Bürg­erIn­nenkrieg, in dem die Armen die größten Opfer waren.

In all diesen Jahren war die mexikanis­che Bour­geoisie so in der Lage, geeignete Regierun­gen nach ihren Inter­essen einzuricht­en und das Rezept neolib­eraler Pri­vatisierun­gen anzuwen­den, gegen die es keinen großen Wider­stand gab. Aber drei strate­gis­che Bere­iche erwiesen sich als “unre­formier­bar”, auf­grund der bre­it­en Ablehnung in der Bevölkerung: die Ölforderung, die Bil­dung und der Arbeits­markt.

Am 1. Dezem­ber kehrte die Partei der Insti­tu­tion­al­isierten Rev­o­lu­tion (PRI) an die Regierung zurück. Für diese Oper­a­tion waren Mil­lio­nen von Dol­lar für eine Kam­pagne erforder­lich, bei der die großen Kom­mu­nika­tion­s­mono­pole den Sieg garantierten. Und trotz der skan­dalösen Art, wie sie den Sieg erre­icht hat­te, kon­nte die PRI schnell ihre Legit­im­ität auf der Grund­lage eines Abkom­mens mit den bei­den anderen Parteien, der PAN und der PRD erre­ichen, der sich „Pakt für Mexiko“ nen­nt. Ein echt­es Bünd­nis gegen die arbei­t­en­den Mexikaner­In­nen und die weni­gen Errun­gen­schaften der Rev­o­lu­tion, die noch bleiben.

In einem Jahr der Regierung von EPN und dem „Pakt für Mexiko“ gelang es, zwei wichtige Refor­men durchzuset­zen: zum Einen die Verän­derung am Arbeits­markt (Reformierung des föderalen Arbeit­srechts), die die Flex­i­bil­isierung in Geset­zes­form gießt, welche die meis­ten Unternehmen bere­its ille­gal prak­tizierten, und sie weit­er ver­tieft, so dass noch mehr Vorteile für die UnternehmerIn­nen auf Kosten der Rechte der Arbei­t­erIn­nen entste­hen. Eine krasse Reform, die die CTM-Gew­erkschafts­bürokratie erst nach ihrer Durch­set­zung zu kri­tisieren begann. Zum Anderen die soge­nan­nte Bil­dungsre­form, die Schritte zur Pri­vatisierung der Bil­dung in Mexiko geht und die LehrerIn­nen für den bekla­genswerten Zus­tand ver­ant­wortlich macht, in dem sich die Grund­bil­dung seit Jahren befind­et. Dabei war diese Sit­u­a­tion nur wegen der Ver­nach­läs­si­gung durch die ver­schiede­nen Regierun­gen möglich, unter denen die einzi­gen NutznießerIn­nen von Finanzierun­gen die VertreterIn­nen der nationalen und der Prov­inzregierun­gen waren, sowie die Gew­erkschafts­bürokratie, die eine der größten LehrerIn­nengew­erkschaften in ganz Ameri­ka steuert: die Nationale Gew­erkschaft der Bil­dungsar­bei­t­erIn­nen (SNTE) mit mehr als 1,5 Mil­lio­nen Mit­gliedern.

Im August let­zten Jahres legte EPN dem Par­la­ment eine weit­ere Reform vor, die “Energiere­form”, die eine der lan­desweit wichtig­sten Indus­trien, die Ölforderung, pri­vatisieren soll. PEMEX ist ein Unternehmen, das unter der Regierung von Lazaro Cár­de­nas im Jahr 1938 ver­staatlicht wurde, was eine Errun­gen­schaft der Massen gegen den impe­ri­al­is­tis­chen Ein­fluss und für die nationale Sou­veränität bedeutete. Wenn die Reform genehmigt würde, würde dies eine mas­sive Beteili­gung aus­ländis­chen Kap­i­tals erlauben.

Angesichts dieses neuen Angriffs, der viel Empörung aus­gelöst hat, hat sich eine große und sehr het­ero­gene Bewe­gung entwick­elt, die wächst und gegen diese Pri­vatisierun­gen kämpft.

Der Kampf der BildungsarbeiterInnen

Über das grundle­gende mexikanis­chen Bil­dungssys­tem (sech­sjährige Grund­schule und drei­jährige Ober­schule) sagt die Regierung, dass sie es für das ganze Land “uni­ver­sal” gemacht habe. Doch Tat­sache ist, dass es immer noch eine beträchtliche Anzahl von Kindern und Jugendlichen im Alter von 5 bis 17 Jahren – fast drei Mil­lio­nen Men­schen – gibt, die nicht zur Schule gehen und zwis­chen 1 und 2 Prozent der Bevölkerung im Alter von 6 bis 11, die wegen Arbeit oder kör­per­lichen Behin­derun­gen nicht zur Schule gehen kön­nen. Zusät­zlich müssen wir den bekla­genswerten Zus­tand in Betra­cht ziehen, in dem die meis­ten Schulen im Land sind, ohne zu vergessen, dass in vie­len Regio­nen die LehrerIn­nen in pro­vi­sorischen Ein­rich­tun­gen unter wirk­lich erstaunlichen Bedin­gun­gen unter­richt­en, denn seit Jahren teilt der Staat­shaushalt der Bil­dungsin­fra­struk­tur kein Geld zu.

Ganz abge­se­hen davon, dass ein Lehrer in Mexiko mit einem der niedrig­sten Löhne der qual­i­fizierten Beschäf­ti­gun­gen bezahlt wird (durch­schnit­tlich 8.000 Pesos monatlich, etwa 450 Euro). Um das Bild abzu­run­den, muss berück­sichtigt wer­den, dass nur zwei von zehn Mexikaner­In­nen nicht als arm gel­ten oder unter irgendwelchen Män­geln in Bezug auf Wohn­raum, Bil­dung, Gesund­heit und soziale Sicher­heit lei­den, wie ein Bericht betont, der im Novem­ber let­zten Jahres vom „Nation­al­rat der Bew­er­tung der Poli­tik der sozialen Entwick­lung“ (Coneval) veröf­fentlicht wurde.

Die Bil­dungsre­form von EPN und des „Pak­tes für Mexiko“, der von mexikanis­chen Unternehmen konzip­iert wurde, präsen­tieren ange­blich eine Lösung dieses Prob­lems. Wie? Sie definieren die LehrerIn­nen als Ursache und schla­gen ein Bew­er­tungssys­tem vor (ein Sys­tem von Bedro­hung und Ein­schüchterung mit der Möglichkeit, automa­tisch ent­lassen zu wer­den – ein Sys­tem, dass ihre Arbeits­be­din­gun­gen nicht verbessert und sog­ar die Möglichkeit beseit­igt, sich zu organ­isieren und zu vertei­di­gen) und führen Gebühren für die Eltern ein.

Diese Reform nen­nt nicht die Gründe, warum das Bil­dungssys­tem so ist. Sie berück­sichtigt nicht die Ver­ant­wor­tungslosigkeit, mit der die mexikanis­che Regierung Maß­nah­men ergrif­f­en hat, um ein Prob­lem zu lösen, das seit Jahrzehn­ten existiert. Ver­schwiegen wird die Menge an Geld, die sich jede der Regierun­gen, die für das Sekre­tari­at für Bil­dung ver­ant­wortlich waren, selb­st eingesteckt haben. Sie ver­schweigen das Aus­maß der Kor­rup­tion in jedem Bun­desstaat, wodurch die zugewiese­nen Ressourcen nie die Schulen erre­ichen. Und zusät­zlich ignori­eren sie die Aus­gaben für die Aufrechter­hal­tung ein­er der größten Gew­erkschafts­bürokra­tien, die es gibt, um die LehrerIn­nen unter Kon­trolle zu hal­ten.

Angesichts dieser Sit­u­a­tion mussten die LehrerIn­nen, die in der „Nationalen Koor­dinierung der Bil­dungsar­bei­t­erIn­nen“ (CNTE) grup­piert sind, auf die Straße gehen, um diese Reform zu stürzen.

Perspektiven des Kampfes

In den let­zten Tagen und Wochen hat sich der Kampf der LehrerIn­nen auf zehn Bun­desstaat­en aus­geweit­et und kön­nte sich auf zwölf weit­ere aus­dehnen. Die LehrerIn­nen unter­hal­ten ein per­ma­nentes Beset­zungscamp in Mexiko-Stadt mit Zehn­tausenden von LehrerIn­nen aus ver­schiede­nen Teilen des Lan­des. Hinzu kam die Zusam­men­führung mit ein­er weit ver­bre­it­eten Unzufrieden­heit mit der aktuellen PRI-Regierung, die zusät­zlich zum Ver­such, anti­soziale Refor­men durchzuset­zen, die LehrerIn­nen bru­tal unter­drückt und krim­i­nal­isiert.

Dies hat eine bre­ite gesellschaftliche Reak­tion erzeugt, in der sich Schü­lerIn­nen, Studierende (wie seit 1999–2000 nicht mehr), Eltern und soziale Organ­i­sa­tio­nen sich dem Kampf anschließen und sich sol­i­darisieren. Selb­st reformistis­che Sek­toren, die die Verbindung von Kämpfen ver­mieden haben, weil sie die CNTE für zu radikal hal­ten, mussten sich gegen die Repres­sion aussprechen, die die Regierung gegen die LehrerIn­nen ver­an­lasste, wo der bedeu­tend­ste Fall die Beset­zung des zen­tralen Platzes von Mexiko-Stadt, des Zóca­lo, gewe­sen ist, der am 13. Sep­tem­ber bru­tal geräumt wurde, wo neben vie­len ver­let­zten LehrerIn­nenn und Jugendlichen auch dreißig Men­schen ver­haftet wur­den. 

Die linksre­formistis­chen Poli­tik­er Andres Manuel Lopez Obrador (AMLO) und Cuauhte­moc Cár­de­nas wollen den Kampf gegen die Pri­vatisierung von PEMEX führen. Doch diese Beschw­erde von wichti­gen Per­sön­lichkeit­en des mexikanis­chen Reformis­mus bedeutet nicht, dass sie wirk­lich die Vere­ini­gung der Kämpfe schaf­fen wollen. Jed­er fürchtet den kämpferischen Geist der LehrerIn­nen, denn dessen Ver­bre­itung kön­nte (wie schon teil­weise geschehen) auch andere Sek­toren dazu brin­gen, auf die Straße zu gehen und kein Ver­trauen mehr in Insti­tu­tio­nen wie das Par­la­ment zu set­zen. Nur ein entschlossen­er Kampf auf den Straßen und ein Gen­er­al­streik kann die Refor­men von EPN und dem „Pakt für Mexiko“ zu Fall brin­gen.

Der Kampf der LehrerIn­nen kann siegre­ich sein – dafür ist es unab­d­ing­bar, allein auf die eigene Kraft und das Bünd­nis mit der Gesamtheit der Aus­ge­beuteten und Unter­drück­ten zu ver­trauen. Dazu muss jede Ver­hand­lung ein­er poli­tisch unab­hängi­gen Strate­gie unter­ge­ord­net wer­den, die auf der Kraft der Ein­heits­front und des Streiks der LehrerIn­nen basiert, auf der Mobil­isierung in den Straßen und dem Aufruf zur Vor­bere­itung und Durch­führung eines lan­desweit­en Gen­er­al­streiks gemein­sam mit anderen Sek­toren der arbei­t­en­den Massen. In Verbindung damit ist es notwendig, einen vere­in­ten Kampf aufrechtzuer­hal­ten, wodurch die Manöver der Regierung zurück­gewiesen wer­den kön­nen, die ver­sucht, die ver­schiede­nen Sek­toren getren­nt zu Ver­hand­lun­gen zu brin­gen, um die Bewe­gung zu spal­ten und zu schwächen.

Gle­ichzeit­ig müssen die Arbei­t­erIn­nen angesichts des Aus­maßes der Offen­sive des „Pak­tes für Mexiko“ ihre Kräfte in den Straßen vere­inen. Als Avant­garde-Sek­tor im Kampf gegen die Regierung und das Regime hat die LehrerIn­nen­be­we­gung die poli­tis­che Autorität, um von den Gew­erkschafts­führun­gen, die sich oppo­si­tionell nen­nen (z.B. UNT), aktive Sol­i­dar­ität zu fordern und einen lan­desweit­en Streik zu organ­isieren, nicht nur gegen die Bil­dungs- und die Arbeits­mark­tre­for­men, son­dern auch gegen die Pri­vatisierung von PEMEX.

Mit dieser Per­spek­tive kämpfen unsere GenossIn­nen von der Liga der Arbei­t­erIn­nen für den Sozial­is­mus (LTS) im Innern der CNTE und in den Uni­ver­sitäten und ver­wirk­lichen das Bünd­nis der Schü­lerIn­nen und Studieren­den mit den LehrerIn­nen und den anderen aus­ge­beuteten Sek­toren.

Was ist die CNTE?

Warum ver­sucht die Regierung, diese Bewe­gung mit allen Mit­teln zu krim­i­nal­isieren? Die Teile der mexikanis­chen Arbei­t­erIn­nen­klasse, die in den Gew­erkschaften organ­isiert sind (heute etwa 11%), wur­den schnell durch die PRI zen­tral­isiert, koop­tiert und der Regierung unter­ge­ord­net. Eine Kaste von Gew­erkschaft­bürokratIn­nen – „Char­ros“ wie es in Mexiko heißt – hat die Arbei­t­erIn­nen­klasse unter­wor­fen, die seit den ‘30er Jahren keinen Gen­er­al­streik organ­isierte hat.

Die CNTE wurde 1979 inner­halb der SNTE gegrün­det und ent­stand als eine Bewe­gung gegen die Gew­erkschafts­bürokratie, für Demokratisierung und die Rücker­oberung der Gew­erkschaft. Zunächst existierte sie in fünf mexikanis­chen Staat­en, kon­nte sich bis heute auf 23 Staat­en aus­dehnen. Sie mobil­isiert etwa 400.000 LehrerIn­nen. In den 30 Jahren ihres Beste­hens gab es viele Ver­suche, sie aufzulösen. Mehr als 150 ihrer Mit­glieder wur­den getötet, ent­führt oder inhaftiert.

Die CNTE ist ein sehr kämpferisch­er Avant­garde-Sek­tor inner­halb der mexikanis­chen Arbei­t­erIn­nen­klasse, die his­torische Kämpfe durchge­führt hat. Zum Beispiel im Jahr 2006, als ein echter Auf­s­tand der LehrerIn­nen, in der “Kom­mune von Oax­a­ca”, einen großen Teil der Bevölkerung ange­führt und sog­ar Teile dieses Bun­desstaates gegen eine mor­dende Regierung dominiert hat,. Diese Bewe­gung kon­nte nur mit Hil­fe der nationalen Regierung und ihrer Armee besiegt wer­den.

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