Geheimdienste lesen mit!

Ein ehemaliger Mitarbeiter des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA, Edward Snowden, bestätigte, was man schon aus Filmen wie „Der Staatsfeind Nr. 1“ wusste: Die Geheimdienste fangen alle Telefonate und Emails ab. Mit der aktiven Mithilfe von großen Internetkonzernen wie Google und Skype wird in riesigen Datenbanken festgehalten, wer wann wie mit wem kommunizierte.

Snowden traf eine mutige Entscheidung, denn seit der Enthüllung wird er durch außenpolitischen Druck aller Art verfolgt. Ein Flugzeug des bolivianischen Präsidenten Evo Morales wurde sogar in Europa zur Landung gezwungen, wegen des unbegründeten Verdachtes, dass sich der Whistleblower an Bord befinden könnte. Ein wirklicher Fall von Luftpiraterie!

Deutsche Politiker*innen täuschen Entsetzen vor, doch nach kurzer Zeit bestätigte sich, dass auch britische, französische und deutsche Dienste solche Programme unterhalten. Warum muss eigentlich eine sich selbst als demokratisch definierende Gesellschaft alle Bürger*innen überwachen?

Grundsätzlich dient die Überwachung dazu, präventiv gegen soziale Auseinandersetzungen vorzugehen, was im Rahmen der kapitalistischen Krise immer wichtiger wird. So wurde die Occupy-Bewegung auch kurzer Hand als „terroristisch“ abgestempelt und von dem Geheimdienstapparat bekämpft. Außerdem wird viel Geld damit gemacht. Snowden war die meiste Zeit nicht direkt beim NSA angestellt, sondern bei einem milliardenschweren Subunternehmen, das Aufträge für den Geheimdienst erledigte.