Das Treffen zwischen Biden und Putin endet mit wenigen Ergebnissen und Spannungen im Hintergrund
Das erste Treffen zwischen den Präsidenten der USA und Russlands, Joe Biden und Wladimir Putin, zusammen mit ihren jeweiligen Außenministern, fand in zwei Etappen statt und dauerte mehrere Stunden. Am Ende hielten beide Pressekonferenzen ab, in denen sie nicht verbergen konnten, dass die Spannungen weiter bestehen, obwohl sie versuchten, den Ton des Streits zu senken.
Das Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Mittwoch in Genf bestand aus mehreren Etappen, von denen die erste nach eineinhalb Stunden endete und dann in einem erweiterten Gesprächsformat fortgesetzt wurde. Das Klima der Spannung schwebte über dem Gipfel, erst recht nach den G7- und NATO-Treffen, bei denen Biden eine Rückkehr der USA in multilaterale Gremien nach der Ära Trump zeigen wollte und bei dem China und Russland unter den Bedrohungen für den „Westen“ auftauchten.
Nach dem Treffen wollten beide Präsidenten zeigen, dass alles gut gelaufen ist. Es gab jedoch keine Einigung in allen Fragen, die auf dem Tisch lagen, und jeder wählte den Blickwinkel, der ihm für seine öffentlichen Erklärungen passte. Während Biden in Bezug auf die Diskussion über die Situation des russischen Oppositionsführers Navalny und die Cyberattacken sagte: „Ich habe das unternommen, weswegen ich gekommen bin“, wies Putin jegliche Probleme mit der Opposition von sich und versicherte, dass man gemeinsam an der Cybersicherheit arbeiten werde, bestritt aber jegliche Verantwortung für die jüngsten Angriffe auf die USA.
„Es hat keine Feindseligkeit gegeben“, leitete Putin seine Pressekonferenz ein, was angesichts der Spannungen im Umfeld des Gipfels durchaus eine Grundsatzaussage ist. „Im Gegenteil, unser Treffen fand in einem konstruktiven Geist statt“, fuhr er fort.
Biden bemerkte seinerseits: „Der Ton des ganzen Treffens war gut, positiv.“
Spätere Erklärungen beider Präsidenten lassen jedoch vermuten, dass es in keinem der besprochenen Hauptbereiche wesentliche Vereinbarungen gab und dass jeder das Treffen für seine eigenen Interessen nutzen wird. Biden versucht, die USA und sich nach dem Rückzug während der Ära Trump (bei Verbündeten und Feinden) vor der Welt neu aufzustellen. Putin seinerseits hat mehrere interne und externe Fronten offen, mit einer Überdehnung seiner Macht in verschiedenen Regionen als Folge des hegemonialen Niedergangs der USA selbst, und das Treffen mit Biden, auch wenn es nur für ein gemeinsames Foto ist, gibt ihm eine Atempause und geopolitische Positionierung, die er braucht.
Die Gespräche hatten eine volle Tagesordnung, die von bilateralen Beziehungen, strategischer Stabilität, Fragen der Cybersicherheit und dem Kampf gegen Cyberkriminalität bis hin zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit, Klima, der Arktis und dem Kampf gegen das Coronavirus reichte, einschließlich anderer Themen wie regionale Konflikte und Krisen: Westasien, Syrien, Libyen und die Ukraine, das iranische Atomprogramm, Afghanistan und die Situation auf der koreanischen Halbinsel und Berg-Karabach.
Es war unmöglich, all diese Themen anzusprechen, geschweige denn sich darüber zu einigen, aber es war möglich, das Ziel zu erreichen, zu versuchen, eine gewisse Stabilität in den bilateralen Beziehungen wiederherzustellen, die Putin als „auf den tiefsten Punkt der letzten Jahre“ bewertet hatte.
Erinnern wir uns daran, dass sich beide Präsidenten schon lange kennen, seit Biden Obamas Vizepräsident war, und dass sie in diesem Jahr bereits einen Kurzschluss hatten, bei dem der Amerikaner seinen russischen Amtskollegen als Mörder bezeichnete und dieser antwortete, indem er dem siebzigjährigen Präsidenten, der gerade mit einer Reihe von Stürzen und Verwechslungen aufgetreten war, „gute Gesundheit“ wünschte.
Darüber hinaus hatten die Botschafter in den Vereinigten Staaten und in Russland ihre Posten Anfang des Jahres inmitten steigender Spannungen zwischen den Ländern verlassen. Vielleicht ist eine der wenigen Vereinbarungen aus dem Treffen vom Mittwoch, dass sie auf ihre Posten zurückkehren werden.
