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Daimler: Abbau von bis zu 30.000 Jobs trotz 3 Milliarden Gewinn – für einen Kampfplan gegen Entlassungen!

Weltweit könnten bei Daimler bis zu 30.000 Jobs wegfallen. Gegen die Entlassungen haben sich Belegschaften bereits in Stuttgart mit der Besetzung eines Parkhauses und in Berlin mit selbstorganisierten Versammlungen und einer Demonstration durch das Werk gewehrt. Es braucht Versammlungen aller Beschäftigten, um einen Kampfplan aufzustellen!

Daimler: Abbau von bis zu 30.000 Jobs trotz 3 Milliarden Gewinn – für einen Kampfplan gegen Entlassungen!
Bild: Brandenburg Gate, Berlin / Germany - March 4, 2019: IG Metall Berlin trade union protest action. Von hakkiceylan

Daimler setzt beim Umstieg auf Elektroautos auf Sparmaßnahmen und will weltweit 20.000 bis 30.000 Jobs streichen. In Deutschland sind unter anderem die Standorte Berlin-Marienfelde, Stuttgart-Untertürkheim und Düsseldorf betroffen. Zugleich erwartet der Konzern für 2020 einen unerwartet hohen Gewinn von über drei Milliarden Euro.

Berlin, Düsseldorf, Stuttgart: Kampf gegen jede Entlassung nötig!

Der Arbeitskampf im Daimler Sprinterwerk Düsseldorf hat gerade erst begonnen und es scheint, als wäre er seitens des Betriebsrats schon aufgegeben worden. Dieser unterzeichnete eine Vereinbarung, mit der bald 1.300 Leiharbeiter:innen arbeitslos werden – zu Beginn der Weihnachtszeit in einer Pandemie und angehenden Wirtschaftskrise. Ohne über die Perspektive eines Kampfes zu sprechen, sagte der Betriebsratsvorsitzende Helmut Stengel: „Es tut uns furchtbar leid, dass so viele Kollegen gehen müssen. Aber es ist einfach nicht mehr genug Arbeit da.“

Dies kann nicht der richtige Weg sein, mit den Kolleg:innen umzugehen. Es kann nicht sein, dass nicht einmal ein fairer Arbeitskampf geführt wird für die Leiharbeiter:innen, die bald zu tausenden keinen Job mehr haben. Es braucht Versammlungen zusammen mit der Stammbelegschaft, um gemeinsam einen Kampfplan gegen die Entlassungen zu diskutieren.

Auch im ältesten Daimler-Werk in Berlin-Marienfelde soll gespart werden. Hier droht 2.000 von 2.500 Kolleg:innen der Jobverlust. Anders als in Düsseldorf sagen dort die Betriebsräte und auch die IG Metall, dass dies nicht hinnehmbar ist und visieren für den 9. Dezember eine Betriebsversammlung an. Dies fanden einige Beschäftigte zu wenig und organisierten selbst Versammlungen: Zunächst von 40, dann von 80 Kolleg:innen und schließlich sah sich die IG Metall-Führung gezwungen, die gesamte Schicht von 1.200 Arbeiter:innen aufzurufen, über das Betriebsgelände zum Werkstor zu demonstrieren.

In Stuttgart-Untertürkheim sollen 4.000 Stellen gestrichen werden. Zwar soll es keine betriebsbedingten Kündigungen geben, doch sollen Kolleg:innen gegen Abfindungen gehen und es keine Nachbesetzung von Stellen geben. Der Arbeitstakt wird dadurch noch dichter. Um dagegen zu protestieren, besetzten neulich 2.000 Kollege:innen das Daimler-Parkhaus. Auf dem Weg dorthin sperrten sie auch Straßen und Kreuzungen.

Für einen gemeinsamen Kampfplan der Daimler-Werke

Es bedarf eines strukturierten Arbeitskampfes seitens der Kolleg:innen um auf die Untaten der Entlassungen mitten in einer Pandemie aufmerksam zu machen und sie zu verhindern! Auch wenn wie in Düsseldorf Vereinbarungen unterschrieben wurden, ist dies kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken, sondern noch mehr mit der Faust auf den Tisch zu hauen.

Es braucht Versammlungen der Beschäftigten aller Werke, um gemeinsam einen Kampfplan aufzustellen. Die Kolleg:innen der verschiedenen Standorte dürfen sich nicht spalten lassen. Im April und Mai streikten die Beschäftigten des Getriebewerkes Voith in Sonthofen gegen die Schließung ihres Werkes. Der Kampf ging verloren, weil die Verantwortlichen der IG Metall den Streik nicht ausweiteten, sondern ihn auf das Werk mit 500 Beschäftigten beschränkten. Schließlich akzeptierte die IG Metall-Führung die Schließung für einen Sozialplan, statt den Kampf weiterzuführen.

Das zeigt die Notwendigkeit, dass die Kolleg:innen selbst den Verlauf des Arbeitskampfes diskutieren und über ihn bestimmen und Forderungen an die Gewerkschaftsführung richten. Diese muss die Kämpfe bei Daimler mit anderen Kämpfen in der Industrie verbinden. Denn auch bei MAN oder Thyssen Krupp drohen tausende Entlassungen.

In der anstehenden Tarifrunde im Metallsektor hat die IG Metall die wichtige Forderung erhoben, Arbeitsplätze zu sichern. Sie will auch Arbeitszeitverkürzungen – doch sollte sie nicht in vorauseilendem Gehorsam dafür Lohneinbußen akzeptieren, sondern für einen vollen Lohn- und Personalausgleich kämpfen.

In Zeiten des Umbruchs und der Pandemie braucht es dringender denn je einen Kampfplan gegen jede Kündigung und Schließung. Die Reichen müssen für die Krise aufkommen und nicht noch Millionen an Dividenden an Aktionäre ausschütten. Firmen, die mit Schließung oder Jobabbau drohen, sollen entschädigungslos verstaatlicht und unter Kontrolle der Beschäftigten weitergeführt werden.

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