Wie weiter nach dem Parteitag der Linkspartei?

Am letzten Wochenende fand der Bundesparteitag der Linkspartei statt. Auf dem Parteitag hat die Parteilinke mehrere Beschlüsse auch gegen den Parteivorstand umgesetzt. Unter anderem wurde durchgesetzt, dass die Linkspartei die Jerusalemer Erklärung als Definition für Antisemitismus annimmt. Damit kann der linke Flügel künftig Ausschlüsse leichter abwehren. Das muss aber auch genutzt werden. Gleichzeitig wurde kein Antrag beschlossen, der das Verhalten der Kriegstreiber:innen aus den Ministerien in Bremen und Mecklenburg-Vorpommern angemessen sanktioniert.

Wir wollen den Parteitag gemeinsam auswerten und im Kontext der Angriffe der Merz Regierung zu gemeinsamen Kampagnenvorschlägen kommen. Es ist notwendig, sich gegen die Zurückweisung von Geflüchteten an den Grenzen zu stellen. Es braucht dringend eine Opposition gegen die geplante Mega-Aufrüstung der Merz Regierung.

Wenn du mitdiskutieren willst, wie wir am besten gegen Merz kämpfen und die Auseinandersetzung mit den Kriegstreiber:innen weiterführen, komm zu unserem Diskussionstreffen.

Wann? Montag 19.05. 18:30

Wo? Zoomlink

Außerdem vor Ort in München: Leviné, Astallerstraße 11