Was ist Faschismus und was nicht?

Am Samstag versuchte die Dortmunder Ortsgruppe der Neonazipartei „Die Heimat“ (Ex-NPD) wieder einen Demonstrationszug durch Münster zu organisieren. Die Nazis echauffieren sich darüber, dass ihnen bei der letzten Demonstration am 5. Juli nicht nur tausende Gegendemonstrant:innen, sondern zeitweise auch die Polizei im Wege stand. Gegen deren „Willkür“ werde nun mobilisiert. Unter diesem Vorwand versuchen sie, Münster als antifaschistische Hochburg mit einer langen Tradition des Widerstandes gegen die AfD frontal herauszufordern. Lange hielten sich die Nazis von Münster fern, doch in den letzten Wochen gab es bereits zwei Versuche, auch hier wieder Fuß zu fassen und die Straße zu erobern. 

Dieses neue Selbstvertrauen wird durch den tiefen Rechtsruck der letzten Jahre gespeist. Mittlerweile kann Innenminister Dobrindt offen geltendes Recht ignorieren und an seinem Plan der Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Außengrenzen festhalten, ohne dass es in der Öffentlichkeit besondere Entrüstung hervorrufen würde. Derweil arbeitet Kanzler Merz offen an einem Burgfrieden mit der AfD. Verteidigungsminister Pistorius (SPD) möchte nicht nur aufrüsten, was das Zeug hält, sondern am liebsten schon morgen alle jungen Menschen in Uniform stecken. Dabei sind Drill und Schwur aufs Vaterland ja bekanntlich die effektivsten Mittel gegen Rechts.

Dieser, von der Merz-Regierung weiter vorangetriebene, Rechtsruck eröffnet für die militanten Neonazis auf Schritt und Tritt neue Räume – aber nur dann, wenn sich kein Widerstand von unten organisiert. Was wir jetzt brauchen ist eine große antifaschistische Bewegung, an der sich auch die Gewerkschaften beteiligen müssen. Die Nazis müssen massenhaft blockiert und aus Münster vertrieben werden. Ihr neues Selbstvertrauen muss hier gebrochen werden. Wenn 1000 oder 10.000 Leute gemeinsam entscheiden, dass die Nazis heute nicht marschieren werden, dann wird auch die Polizei mit ihren Wasserwerfern und Reiterstaffeln ihren Aufmarsch nicht ermöglichen können, wie noch am 5. Juli. Denn dann wird auch sie in der Unterzahl sein. 

Doch diese große antifaschistische Bewegung kann nicht nur lokal in Münster verbleiben, sie muss sich auch nach Dortmund, nach ganz NRW und schließlich auf ganz Deutschland ausbreiten, will sie Erfolg haben. Und sie kann nicht dabei halt machen, ausschließlich die Neonazis von der Straße fernzuhalten. Sie muss mit der Macht der Gewerkschaften im Rücken und mit den Mitteln des Streiks und der Massenblockade auch gegen die Merz-Regierung und ihre rassistische und militaristische Politik vorgehen. Denn eines ist klar: wer vom Regierungssessel aus gerade abschiebt, wer kürzt, wer Krieg treibt, wer einen Genozid unterstützt, das ist gerade nicht die AfD, sondern die CDU geführte Bundesregierung mit der SPD als bereitwillige Mehrheitsbeschafferin. Diese Kräfte sind, damals wie heute, die Steigbügelhalter der militanten Neonazis. 

Um den Kampf gegen die Neonazis und die Merz-Regierung voranzutreiben, müssen wir verstehen lernen, was der Faschismus ist (und was nicht) und wie er besiegt werden kann. Um dieser Frage gemeinsam auf den Grund zu gehen, wollen wir am Donnerstag den 24. Juli um 18 Uhr im Spec Ops zu einem offenen Lese- und Diskussionstreffen einladen. Wir werden gemeinsam den Text „Portrait des Nationalsozialismus“ des russischen Revolutionärs und Marxisten Leo Trotzki lesen. Denn es ist wichtig, die Ursprünge und Triebkräfte des historischen Faschismus zu verstehen, um auch heute aktiv gegen ihn vorgehen zu können. Kommt gerne vorbei und bringt auch eure Freund:innen mit!