Gegen Polizeigewalt – Für Gerechtigkeit

Immer wieder tötet die Polizei.

Wir erinnern an Betroffene tödlicher Polizeigewalt: Achidi J., Oury J., Mouhamed L.D., Najib B., Ante P., Lorenz A., Qabel A., N’deye Mareame S., Christy S. – und viele andere, auch deren Namen wir nicht kennen. Sie alle hatten Geschichten, Träume, Familien – und in den meisten Fällen noch ein langes Leben vor sich. Sie wurden aus dem Leben gerissen, und ihre Morde werden vertuscht, verharmlost und legitimiert. 

Das sind alles keine Einzelfälle – das hat System.

Polizeigewalt trifft Arme, Wohnungslose, Migrant*innen, Schwarze -, junge, queere Menschen, in psychischen Krisen, mit Behinderung, Aktivist*innen oder Sexarbeiter*innen. Die Cops und ihre blaue Uniform schützen uns nicht, sie sind die bewaffnete Macht, die Menschenleben in „lebenswürdig“ und „lebenunswürdig“ einteilen.

Deutschlandweit schlägt die Polizei friedliche Proteste, ob auf der Straße, am Campus oder in Knästen brutal nieder. Vor allem gezielt palästinasolidarische, antirassistische, antifaschistische und antimilitaristische Gruppen und alle Menschen, die sich für Gerechtigkeit und gegen Krieg organisieren, kriegen die Faust der staatlichen „Gerechtigkeit“ zu spüren.  

Das Ausmaß der Polizeigewalt in Deutschland ist international in aller Munde. Etliche Organisationen weltweit fordern Deutschland öffentlich dazu auf, unser grundlegendes Recht auf Protest zu respektieren.

Statt dieser Gewalt endlich ein Ende zu setzen, verschärfen Berlin und andere Bundesländer die Repression weiter. Die erneute Verschärfung des Berliner Polizeigesetzes steht exemplarisch für ein System, das KI-gestützte Verhaltensanalyse, massive Datensammlung, heimliche Wohnungsdurchsuchungen bis hin zum „gezielten Todesschuss“ – auch gegen Kinder – zur Norm macht. All das angeblich zum „Schutz und zur Sicherheit“ der Bevölkerung. 

Aber wir wissen: Gegen Repression hilft nur Widerstand, nicht Gehorsam! Wir organisieren uns überall – auf der Straße, im Viertel, an Schulen, in Betrieben und an Unis. Für eine Welt, in der wir selbstbestimmt leben können, mit Wohnrecht für alle, gesundheitlicher Sicherheit und echter Freiheit für alle Menschen. Eine Welt, in der es keine Polizei braucht, weil wir uns gegenseitig und selbstorganisiert am besten schützen können. 

Solange es Unterdrückung und Ausbeutung gibt, gibt es auch unseren Widerstand dagegen! Wir organisieren uns, weil die Polizei uns in diese Ordnung prügelt und dabei immer wieder töten wird!

Kommt am 15. März mit uns auf die Straße – gegen Polizeigewalt und für Gerechtigkeit!

Bündnis „Keine Einzelfälle – Polizei tötet!“