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Aufruf zu Generalstreik in Unterstützung der palästinensischen Gefangenen in Israel

Der Streikaufruf zum heutigen Donnerstag unterstützt die Forderungen nach der Beendigung der schlechten Bedingungen und der Folterungen durch die Gefängnisleitungen. Der Aufruf wird von allen politischen Sektoren Palästinas unterstützt.

Aufruf zu Generalstreik in Unterstützung der palästinensischen Gefangenen in Israel

Mehr als 1200 palästi­nen­sis­che poli­tis­che Gefan­gene befind­en sich weit­er­hin in einem Hunger­streik, welch­er am 17. April begonnen wurde und sich gegen die Folterun­gen und die schlecht­en Bedin­gun­gen richtet, welche sie in den israelis­chen Gefäng­nis­sen erlei­den.

Um die Forderun­gen der Gefan­genen im Hunger­streik durchzuset­zen, hat das “Nationale Komi­tee zur Unter­stützung des Streiks der Gefan­genen” für den heuti­gen Don­ner­stag im West­jor­dan­land zu einem Gen­er­al­streik aufgerufen.

Das Komi­tee, welch­es aus Repräsentant*innen aus allen poli­tis­chen Sek­toren Palästi­nas beste­ht, hat alle Regierungsin­sti­tu­tio­nen, Grund­schulen und NGOs dazu gedrängt, mit einem Streik­tag die besagten Forderun­gen zu unter­stützen, wie eine Erk­lärung wis­sen ließ. Dieses Organ hat ein beson­deres Gesuch an Händler*innen aus­gegeben, um keine israelis­chen Pro­duk­te zu kaufen und “keine Geschäfte mit der Besatzung mehr zu machen”.

Am ver­gan­genen 17. April, gle­ichzeit­ig mit dem nationalen Tag der Sol­i­dar­ität mit den Gefan­genen, began­nen rund 1.500 Häftlinge den Protest, ange­führt von Fatah-Poli­tik­er Mar­wán Barguti, welch­er einen “Streik für die Frei­heit und die Würde” aus­rief.

Weit­er­hin ver­weigern unge­fähr 1200 Men­schen die Nahrungsauf­nahme. Efe Hana Herb­st, Sprecherin des Dien­stes Israelis­ch­er Gefäng­nisse, fügte hinzu: “Alle Streik­enden wur­den von den Nicht-Streik­enden getren­nt”.

Akram Aysa, Sprech­er der Komis­sion der Belange der palästi­nen­sis­chen Gefan­genen und Ex-Gefan­genen, deutete darauf hin, dass der Dienst Israelis­ch­er Gefäng­nisse entsch­ieden hat­te, den Besuch der Anwälte der hunger­streik­enden Inhaftierten zu ver­bi­eten. Die israelis­chen Behör­den weigern sich, jegliche Art von Ver­hand­lun­gen mit den Gefan­genen aufzunehmen und ver­sicherten, dass sie die nöti­gen Mit­tel zur Kon­trolle der Sit­u­a­tion aufwen­den wür­den.

“Wir führen eine entschlossene und ver­ant­wortliche Poli­tik durch, welche mit inter­na­tionalen Nor­men kon­form geht und die nicht den Dik­tat­en von Terrorist*innen gehorcht”, erk­lärte am Son­ntag Prim­ier­min­is­ter Ben­jamin Nethan­jahu.

Laut ANP sind aktuell cir­ca 6.500 Palästinenser*innen in Israel inhaftiert, ein­schließlich 300 Min­der­jähriger, 12 Parlamentarier*innen und 28 Journalist*innen. Die Organ­i­sa­tion Adamir zählt 850.000 Gefan­gene seit der israelis­chen Besatzung, die sich in diesem Jahr zum fün­fzig­sten Mal jährt. Dies entspricht einem Fün­f­tel der Bevölkerung.

Eine von den Ärzten für die Men­schen­rechte im Jahr 2008 durchge­führte Studie deck­te auf, dass der zion­is­tis­che Staat Israel auf unmen­schliche Prak­tiken und Folter zurück greift, wie die lan­gan­hal­tende Iso­la­tion­shaft, exes­sive Nutzung von Hand­schellen und Augen­binden, Schlaf‑, Nahrungs- und Wasser­entzug über län­gere Zeiträume hin­weg, die Ver­weigerung des Zugangs zu Toi­let­ten, den Entzug von per­sön­lichen Klos, sowie das Anschreien, Belei­di­gen und die Anwen­dung von sex­u­al­isiert­er Gewalt als sys­tem­a­tis­che For­men zur Diszi­plin­ierung zwis­chen Ver­hör­sitzun­gen und der Haft.

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