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Aufruf zu Generalstreik in Unterstützung der palästinensischen Gefangenen in Israel

Der Streikaufruf zum heutigen Donnerstag unterstützt die Forderungen nach der Beendigung der schlechten Bedingungen und der Folterungen durch die Gefängnisleitungen. Der Aufruf wird von allen politischen Sektoren Palästinas unterstützt.

Aufruf zu Generalstreik in Unterstützung der palästinensischen Gefangenen in Israel

Mehr als 1200 palästinensische politische Gefangene befinden sich weiterhin in einem Hungerstreik, welcher am 17. April begonnen wurde und sich gegen die Folterungen und die schlechten Bedingungen richtet, welche sie in den israelischen Gefängnissen erleiden.

Um die Forderungen der Gefangenen im Hungerstreik durchzusetzen, hat das „Nationale Komitee zur Unterstützung des Streiks der Gefangenen“ für den heutigen Donnerstag im Westjordanland zu einem Generalstreik aufgerufen.

Das Komitee, welches aus Repräsentant*innen aus allen politischen Sektoren Palästinas besteht, hat alle Regierungsinstitutionen, Grundschulen und NGOs dazu gedrängt, mit einem Streiktag die besagten Forderungen zu unterstützen, wie eine Erklärung wissen ließ. Dieses Organ hat ein besonderes Gesuch an Händler*innen ausgegeben, um keine israelischen Produkte zu kaufen und „keine Geschäfte mit der Besatzung mehr zu machen“.

Am vergangenen 17. April, gleichzeitig mit dem nationalen Tag der Solidarität mit den Gefangenen, begannen rund 1.500 Häftlinge den Protest, angeführt von Fatah-Politiker Marwán Barguti, welcher einen „Streik für die Freiheit und die Würde“ ausrief.

Weiterhin verweigern ungefähr 1200 Menschen die Nahrungsaufnahme. Efe Hana Herbst, Sprecherin des Dienstes Israelischer Gefängnisse, fügte hinzu: „Alle Streikenden wurden von den Nicht-Streikenden getrennt“.

Akram Aysa, Sprecher der Komission der Belange der palästinensischen Gefangenen und Ex-Gefangenen, deutete darauf hin, dass der Dienst Israelischer Gefängnisse entschieden hatte, den Besuch der Anwälte der hungerstreikenden Inhaftierten zu verbieten. Die israelischen Behörden weigern sich, jegliche Art von Verhandlungen mit den Gefangenen aufzunehmen und versicherten, dass sie die nötigen Mittel zur Kontrolle der Situation aufwenden würden.

„Wir führen eine entschlossene und verantwortliche Politik durch, welche mit internationalen Normen konform geht und die nicht den Diktaten von Terrorist*innen gehorcht“, erklärte am Sonntag Primierminister Benjamin Nethanjahu.

Laut ANP sind aktuell circa 6.500 Palästinenser*innen in Israel inhaftiert, einschließlich 300 Minderjähriger, 12 Parlamentarier*innen und 28 Journalist*innen. Die Organisation Adamir zählt 850.000 Gefangene seit der israelischen Besatzung, die sich in diesem Jahr zum fünfzigsten Mal jährt. Dies entspricht einem Fünftel der Bevölkerung.

Eine von den Ärzten für die Menschenrechte im Jahr 2008 durchgeführte Studie deckte auf, dass der zionistische Staat Israel auf unmenschliche Praktiken und Folter zurück greift, wie die langanhaltende Isolationshaft, exessive Nutzung von Handschellen und Augenbinden, Schlaf-, Nahrungs- und Wasserentzug über längere Zeiträume hinweg, die Verweigerung des Zugangs zu Toiletten, den Entzug von persönlichen Klos, sowie das Anschreien, Beleidigen und die Anwendung von sexualisierter Gewalt als systematische Formen zur Disziplinierung zwischen Verhörsitzungen und der Haft.

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