Von Hormus bis Peking: Die Risse in der US-Hegemonie

Nachdem Trump den Vorschlag des Iran als „völlig inakzeptabel“ bezeichnet hat, steht er vor der Zwickmühle, den Krieg wieder aufzunehmen oder eine Niederlage hinzunehmen. Wie aus offiziellen iranischen Medien verlautete, umfasst der Vorschlag Teherans die Aufhebung der US-Blockade, die Anerkennung der iranischen Kontrolle über die Straße von Hormus, die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen, die Freigabe iranischer Vermögenswerte und eine Entschädigung für Kriegsschäden. Zudem fordert er das Ende des Krieges im Libanon und schlägt vor, konkrete Fragen zum Atomprogramm, auf das er sein souveränes Recht beansprucht, weiter zu verhandeln. Das Scheitern der Operation „Projekt Freiheit“ zur Öffnung der Straße von Hormus offenbart – erneut – die Grenzen der US-Militärmacht.

Schachmatt für die USA?

Ein in dieser Woche viel diskutierter Artikel des neokonservativen Analysten Robert Kagan, der am 10. Mai im Atlantic veröffentlicht wurde, geht davon aus, dass das wahrscheinlichste Szenario eine Niederlage der USA in diesem Krieg ist. Kagan weist zudem darauf hin, dass es sich dabei um die schlimmste Niederlage der USA in ihrer jüngeren Geschichte handeln würde, die nur sehr schwer rückgängig zu machen wäre. Die einzigen Optionen, die Trump noch blieben, wären eine Eskalation durch eine Bodenoffensive – was „enorme Risiken“ mit sich bringt, die er nicht bereit ist einzugehen – oder die faktische Kapitulation vor dem Iran. Kagan ist einer der wichtigsten intellektuellen Architekten des US-Militärinterventionismus der letzten drei Jahrzehnte, ein glühender Verfechter des US-Unilateralismus und ein bekennender Imperialist. Dass ausgerechnet er ein „Schachmatt“ verkündet, sorgte daher für Aufruhr im Establishment der US-Außenpolitik. Kagan argumentiert, es sei schwer vorstellbar, dass die USA jemals eine so entscheidende Niederlage erleiden würden, dass der strategische Verlust weder behoben noch ignoriert werden könne: „Die Niederlagen in Vietnam und Afghanistan waren kostspielig, haben aber der globalen Position der USA keinen dauerhaften Schaden zugefügt, da sie sich fernab der Hauptschauplätze des globalen Wettbewerbs ereigneten.“ In diesem Fall sieht die Prognose ganz anders aus: Die Straße von Hormus würde unter iranische Kontrolle geraten und sich von einer internationalen Seestraße in ein strategisches Instrument verwandeln. Die USA würden damit ihre Hegemonie am Golf verlieren, und Verbündete und Gegner auf der ganzen Welt „würden sich an das Scheitern der USA anpassen“.

Kagan weist darauf hin, dass eine neue Runde von Luftangriffen, wie sie von einigen Befürworter:innen einer Fortsetzung des Krieges empfohlen wird, ebenfalls keine entscheidenden Auswirkungen haben wird. In 37 Tagen der Luftangriffe durch die USA und Israel gelang es nicht, das iranische Regime zu stürzen. Eine Wiederaufnahme der militärischen Intervention würde den Iran dazu veranlassen, Vergeltungsmaßnahmen gegen die Golfstaaten zu ergreifen. In der vorangegangenen Phase des Krieges sah sich Trump gezwungen, die Angriffe einzustellen, als der Iran begann, Gas- und Ölanlagen in der Region anzugreifen. Der Wendepunkt kam, als Israel das iranische South-Pars-Gasfeld bombardierte und Teheran mit Angriffen auf die Industriestadt Ras Laffan in Katar, die größte Erdgas-Exportanlage der Welt, reagierte. Wenn damals die Angst vor einer außer Kontrolle geratenen Eskalation und der Druck der Golfstaaten Trump dazu zwangen, einen Waffenstillstand zu erklären, warum sollte es jetzt anders laufen?

Seit dem 21. April, als Trump ankündigte, den Waffenstillstand auf unbestimmte Zeit zu verlängern, und die Blockade der iranischen Häfen und Exporte verkündete, zeichnete sich ein Zermürbungskrieg mit dem von Iran kontrollierten Nadelöhr der Straße von Hormus als Epizentrum ab. Trump setzte darauf, dass das iranische Regime aufgrund der Wirtschaftskrise bei den Verhandlungen erhebliche Zugeständnisse machen würde. Dies gelang ihm nicht, obwohl die wirtschaftliche Lage im Iran prekär ist. Eine vertrauliche Analyse der CIA, die dem Weißen Haus letzte Woche vorgelegt wurde, kommt zu dem Schluss, dass der Iran der Seeblockade mehrere Monate standhalten kann, und weist zudem darauf hin, dass er über ein beträchtliches Arsenal an Raketen und Drohnen verfügt. Angesichts dieses Szenarios startete Trump am 4. Mai die Operation „Projekt Freiheit“ mit dem Ziel, den Zermürbungskrieg zu durchbrechen und dem Iran die Kontrolle über die Meerenge zu entreißen, indem Schiffe durch die Meerenge eskortiert wurden. Den US-Zerstörern gelang es jedoch nur, zwei US-Handelsschiffe durchzulassen, bevor Trump die Aktion nach 36 Stunden abbrechen musste. Ein Misserfolg, der die Grenzen der US-Militärmacht immer deutlicher aufzeigt und von allen beteiligten Akteuren entsprechend gewertet wird.

Der Iran-Konflikt beschleunigt die Neugestaltung der Golfregion

Das Scheitern der Operation zur ‚Befreiung‘ der Straße von Hormus hat einen wichtigen regionalen Hintergrund. Am selben Tag, an dem Trump diese Operation startete, feuerte der Iran als Reaktion darauf mehr als 19 Raketen und Drohnen auf die Vereinigten Arabischen Emirate ab, die das Ölterminal von Fujairah in Brand setzten – die einzige alternative Passage für das Öl der Emirate im Rahmen des Krieges. Drei Tage zuvor hatten die Emirate die OPEC verlassen. Dieser Schritt ist nicht nur wirtschaftlich motiviert, sondern geht auch mit der zunehmenden Vertiefung ihres Bündnisses mit Israel einher. Mit diesem Angriff stellte der Iran die Emirate als eine Art Stellvertreter Israels dar. Die Reaktion der USA bestand darin, die Angriffe auf ihren Verbündeten herunterzuspielen, was in der Region als Zeichen von Schwäche gewertet wurde.

Die schlimmste Nachricht für Trump und ein entscheidender Faktor für das Scheitern des „Freiheitsprojekts“ war jedoch, dass Saudi-Arabien den USA die Nutzung seines Militärstützpunkts Prinz-Sultan und seines Luftraums verweigert haben soll. Der Militäranalyst Robert Pape hebt dies zu Recht als Zeichen dafür hervor, dass die saudische Monarchie der Fähigkeit der USA, sie zu schützen, misstraut. Früher war die Ausrichtung hinter Washington im Golf selbstverständlich; heute ist das nicht mehr so sehr der Fall. Dies hat Konsequenzen: Die Verbündeten berechnen das Risiko für ihre eigenen Volkswirtschaften und politischen Systeme neu. Handelt es sich um eine vorübergehende Unstimmigkeit oder um eine langfristige Neuordnung der Allianzen? Die Frage, mit der Pape seine Analyse abschließt, ist zentral: Sind die USA bereit, den Rückgang ihrer Macht in der Region zu akzeptieren? Hinter dieser Frage verbirgt sich auch die Gefahr neuer militärischer Abenteuer des Imperialismus.

In einem anderen Artikel, der weit verbreitet wurde, hob Ian Bremmer, Direktor des Thinktanks Eurasia Group, hervor, dass Saudi-Arabien eine engere militärische Neuausrichtung mit Pakistan anstrebt – einem Land, das über Atomwaffen verfügt und mit dem bereits 2025 ein strategisches Verteidigungsabkommen unterzeichnet wurde –, sowie mit Ägypten und der Türkei, und in zunehmender Abstimmung mit China, um einen Weg zur Koexistenz mit dem Iran zu finden, während die USA immer weniger in der Lage sind, die Sicherheit saudischer Interessen zu gewährleisten. Laut diesem Analysten hat der Krieg im Iran nicht nur die Region destabilisiert und die Weltwirtschaft erschüttert. Er hat auch „eine geopolitische Neuausrichtung ausgelöst, die das globale Machtgleichgewicht im nächsten Jahrzehnt verändern wird“.

Diese Entwicklungen zeigen, dass sich weltweit ein zunehmend chaotisches Szenario abzeichnet, bedingt durch die Lücken, die die USA hinterlassen, und ein zunehmend gefährliches Umfeld mit einem eskalierenden Wettrüsten. In diesem Zusammenhang wird der Krieg, wie Juan Chingo in einem aktuellen Artikel darlegt, nicht nur auf militärischer Ebene geführt, sondern auch auf der Ebene „der Legitimität, der öffentlichen Wahrnehmung und der Fähigkeit einer Macht, sich – oder auch nicht – als glaubwürdige Alternative für die Massen zu präsentieren. Und genau hier scheinen die Vereinigten Staaten und Israel einen ihrer schwerwiegendsten Fehler begangen zu haben“.

China und eine beispiellose Herausforderung

Während alle Augen auf den Persischen Golf gerichtet waren, unternahm China einen Schritt, der langfristige Folgen für die Schwächung der US-Macht haben könnte. Am 2. Mai aktivierte Peking erstmals die 2021 erlassenen „Blocking Rules“ (Blockadegesetze). Damit wies es chinesische Unternehmen an, die US-Sanktionen gegen fünf Raffinerien – Hengli Petrochemical, Shandong Jincheng Petrochemical Group, Hebei Xinhai Chemical Group, Shouguang Luqing Petrochemical und Shandong Shengxing Chemical – nicht zu befolgen. Die chinesische Herausforderung stellt ein Schlüsselinstrument des Handels- und Finanzkriegs in Frage, den die USA gegen ganze Länder führen, und kommt nur wenige Tage vor dem für den 14. und 15. Mai in Peking geplanten Gipfeltreffen zwischen Xi und Trump.

Welche Rolle hat China bisher im Iran-Konflikt gespielt? Einige Analyst:innen weisen darauf hin, dass die USA kämpfen, ohne zu gewinnen, während China gewinnt, ohne zu kämpfen. Xi wird sich mit einem geschwächten Trump treffen, was Peking zugutekommt. Allerdings erschwert die Fortsetzung des Krieges am Golf auch die Lage für China, das weltweit der größte Ölimporteur ist: Zwischen 40 Prozent und 45 Prozent seiner Importe werden über die Straße von Hormus transportiert. Zwar ist sein Energiemix diversifiziert (Erdöl, Kohle, Solar-, Wind- und Wasserkraft sowie andere Quellen) und verfügt es über bedeutende Erdölreserven, doch hängt seine Wirtschaft von Exporten ab und ist auf eine stabile Weltwirtschaft angewiesen. Deshalb drängt es auf Verhandlungen über Pakistan. Während die USA zunehmend isoliert werden, nutzt China die Folgen des Krieges zu seinem Vorteil, um eine Art „Energiediplomatie“ zu betreiben, indem es asiatische Länder wie Vietnam und die Philippinen beliefert und neue Abkommen mit weiteren Ländern abschließt. In den Verhandlungen mit den USA verfügt China über die Trumpfkarte gegenüber dem Iran, da 90 Prozent der Ölexporte aus Teheran nach China gehen. Dennoch ist unklar, wie Peking diese Karte ausspielen wird. Das Treffen zwischen Trump und Xi wird weitere Schlüsselthemen wie Zölle, Seltene Erden und den Technologiewettlauf umfassen.

Auf globaler Ebene versucht China, sich angesichts der wachsenden militärischen Aggressivität der USA als Friedensstifter und Verteidiger des Völkerrechts zu präsentieren. Diese Darstellung wird zunehmend von ‚progressiven‘ Kreisen in verschiedenen Ländern unterstützt, die China als wohlwollende Macht darstellen, als ob nicht Chinas imperialistische Interessen auf dem Spiel stünden.

Die historische deutsche Aufrüstung und die Grenzen des Militarismus

Bremmer weist auf einen weiteren Kollateralschaden des Iran-Kriegs hin: die transatlantischen Beziehungen. Die Grenzen der US-Macht beschleunigen den Bruch der Beziehungen zu den europäischen Verbündeten. Auf die Äußerungen von Friedrich Merz, der Iran habe die USA „gedemütigt“, kündigte Trump an, 5.000 Soldat:innen aus seinen Stützpunkten in Deutschland abzuziehen. Die europäischen Staaten, die unter dem endlosen Krieg gegen Russland in der Ukraine ächzen, stehen Trumps Annäherungsversuchen an Putin misstrauisch gegenüber. Merz hat gerade angekündigt, dass seine Regierung den deutschen Streitkräften die Mittel zur Verfügung stellen werde, um „die stärkste konventionelle Armee Europas“ zu werden. Deutschland hat sein Militärbudget bereits auf 100 Milliarden Dollar erhöht. Nun will sie es noch weiter erhöhen, wofür sie nicht nur die Schuldenbremse für Rüstungsausgaben abgeschafft, sondern auch einen massiven Sparplan angekündigt hat, den größten seit der Krise von 2008. Die Kürzungen würden das Gesundheitswesen und die Sozialleistungen betreffen.

Alle imperialistischen Regierungen befinden sich im Wettrüsten; das dürfte dauerhaft bleiben. Doch in Deutschland zeigt sich auch ein entscheidendes Phänomen: Die Jugend ist nicht bereit, für die Interessen der kapitalistischen Konzerne zu sterben. Neben dem Absturz von Merz – laut dem DeutschlandTrend der ARD lehnen 83 Prozent seine Politik ab – zeichnen sich auch sehr bedeutende Entwicklungen ab. Am 8. Mai fand ein Schulstreik gegen das Wehrpflichtprojekt statt, an dem sich mehr als 45.000 Schüler:innen beteiligten, mit Parolen gegen die Regierung und anderen wie „Kein Mensch, kein Cent der Bundeswehr“. Dies ist eine klassische Parole des Antimilitarismus und der deutschen internationalistischen Arbeiter:innenbewegung, und es ist bezeichnend, dass die Jugend sie jetzt wieder aufgreift. Diese Mobilisierungen sind ein Ansatzpunkt für den Aufbau einer antiimperialistischen Jugendbewegung gemeinsam mit der Arbeiter:innenklasse, die in der kommenden Zeit sehr wichtig sein kann.

Die internationale Bewegung für Palästina, die italienischen Generalstreiks und die Bewegung „Blocchiamo tutto“ sind verschiedene Anzeichen in einer zunehmend turbulenten internationalen Situation dafür, dass die Arbeiter:innenklasse und die unterdrückten Völker der Welt beginnen, sich der Dynamik von Krieg und imperialistischem Völkermord entgegenzustellen. Um diesen Kampf bis zum Ende durchzuziehen, wird es notwendig sein, für eine internationalistische, antikapitalistische und sozialistische Perspektive zu kämpfen.Dieser Artikel erschien zunächst am 12. Mai in La Izquierda Diario.