Stupa-Wahl an der FU: Alles, was du wissen musst
Vom 19. bis zum 21. Mai wählen die Studierenden der FU Berlin ein neues Studierendenparlament. Aber was ist das Stupa eigentlich? Wie setzt es sich zusammen und was sind seine Aufgaben?
Das Studierendenparlament (Stupa) der FU ist eine gewählte Vertretung der Studierendenschaft, die deren Interessen verfolgen soll. Es hat 60 Mitglieder, die jedes Jahr von den Studierenden der FU gewählt werden. Die Wahl findet über Listen statt, ähnlich wie bei der Zweitstimme bei Bundestagswahlen. Das heißt, Studierende können auf eigenen Listen antreten, die sie einige Wochen vor der Wahl einreichen müssen. Außerdem braucht jede Liste mindestens fünf Kandidat:innen und 20 Unterstützer:innen, deren Unterschriften vor dem Einreichen des Wahlvorschlags eingeholt werden müssen.
Zwischen dem 19. und 21. Mai können alle Studierende der FU dann einer Liste eine Stimme geben. Dazu wird für jeden Fachbereich zwischen 9:45 Uhr und 16:25 Uhr ein eigenes Wahllokal zur Verfügung stehen, die online einzusehen sind. Zur Wahl müssen ein Ausweisdokument (z.B. Personalausweis) und der Studierendenausweis oder eine aktuelle Immatrikulationsbescheinigung mitgebracht werden.
Das Stupa ist zwischen den Wahlen vor allem dafür zuständig, Beschlüsse über die Anliegen der Studierenden zu verabschieden. Diese Beschlüsse sind jedoch meist für niemanden bindend, sodass das Stupa vor allem als Sprachrohr der Studierenden agieren kann. Dennoch ist der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) dazu verpflichtet, die Beschlüsse des Stupa umzusetzen. Die meisten Resolutionen stellen den AStA jedoch nicht in die Verantwortung, dies zu tun. Außerdem wählt das Stupa Teile des AStA.
Als Hochschulgruppe Waffen der Kritik kandidieren wir auch dieses Jahr wieder mit einer eigenen Liste für das Stupa. Unser Programm kannst du hier nachlesen. Wir sind seit einigen Jahren durchgehend im Stupa präsent und haben im Laufe der Zeit verschiedene Resolutionen eingebracht, viele davon erfolgreich. So brachten wir immer wieder die Kämpfe der Beschäftigten der FU oder Forderungen der Palästinabewegung ins Stupa. Erst diese Woche verabschiedete das Stupa einen von uns eingebrachten Antrag zur Unterstützung des Streiks der Vivantes-Töchter.
Alle paar Monate symbolische Anträge abzustimmen, reicht uns aber nicht! Wir kämpfen außerdem für eine Demokratisierung unserer gesamten Universität, damit Studierende gemeinsam mit den Beschäftigten wirklich selbst das Sagen haben. In unserem Wahlprogramm schreiben wir dazu:
„Das Präsidium der FU verteidigt die Komplizenschaft mit Völkermord und Militarisierung, das sogenannte „Studierendenparlament“ ist ein machtloses Pseudoparlament und eine Handvoll Professor:innen haben im Akademischen Senat das Sagen. Dagegen braucht es eine FU unter demokratischer Kontrolle der Studierenden und Beschäftigten. Wenn wir gemeinsam die Uni kontrollieren, können wir auch dafür sorgen, dass unsere Forschung dem gesellschaftlichen Fortschritt nützt und nicht den Profiten der Kapitalist:innen. Der Fortschritt der Technologie könnte dazu dienen, unsere Arbeitszeiten auf ein Minimum zu senken, und der Fortschritt des Wissens könnte allen zuteil werden, die lernen und die Welt verstehen wollen. Um diese Welt zu erreichen, in der Wissenschaft der Emanzipation des Menschen dient, kämpfen wir für den Sozialismus.“
Wir werden in der nächsten Woche täglich auf dem Campus präsent sein, um mit unseren Kommiliton:innen ins Gespräch zu kommen. Wenn Du über unsere Forderungen diskutieren oder uns unterstützen willst, komm gerne zu unserem Stand und wähle bei der anstehenden Wahl Liste 14 „Waffen der Kritik – Klasse Gegen Klasse“!
