New York, São Paulo, Mexiko-Stadt, Berlin…: Weltweite Kundgebungen für Freispruch von Anasse Kazib
Anasse Kazib von Révolution Permanente steht am 18. Juni wegen Palästinasolidarität vor Gericht. Um die Trotzkistische Fraktion herum organisiert sich internationale Solidarität mit Kundgebungen in zahlreichen Ländern.
Am 18. Juni werden zwei Aktivisten unserer Schwesterorganisation Révolution Permanente wegen „Verherrlichung des Terrorismus” vom französischen Staat vor Gericht gezerrt. Darunter ihr Sprecher, der Eisenbahner, Gewerkschaftsaktivist von SUD Rail und ehemalige Präsidentschaftskandidat Anasse Kazib, dem sieben Jahre Gefängnis drohen. Zwar nehmen die Verfahren wegen „Verherrlichung des Terrorismus” mehr zu, doch ist es das erste Mal, dass dieses repressive Instrument gegen den bundesweitem Sprecher einer politischen Organisation eingesetzt wird.
Angesichts dieser Repression hat sich eine Welle der internationalen Solidarität gebildet, mit Unterstützungsbotschaften von Persönlichkeiten aus aller Welt, der Unterzeichnung eines großen offenen Briefes, aber auch Solidaritätskundgebungen vor französischen Botschaften und Konsulaten.
Die ersten fanden am Donnerstag in Argentinien und am Freitag in Venezuela statt. In Buenos Aires fand die Kundgebung im Rahmen eines Aktionstages für Palästina statt, der mit einem Marsch zur französischen Botschaft in Argentinien endete.
Aktivist:innen der FIT-U (Front der Linken und Arbeiter:innen), darunter die ehemalige Abgeordnete und Präsidentschaftskandidatin Myriam Bregman und der Abgeordnete Nico del Caño, aber auch Persönlichkeiten wie der Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel waren anwesend. Sie protestierten gegen Mileis Reise nach Israel und forderten die Freiheit für Anasse Kazib und alle Betroffenen von Repression. In Caracas wurde die Mahnwache vor der französischen Botschaft von der Liga der Arbeiter:innen für den Sozialismus (LTS) zusammen mit anderen Organisationen wie der PCV, der PPT/APR, der ICR, der PSL und der Menschenrechtsorganisation SurGentes organisiert.
Nach diesen Mobilisierungen finden weitere Kundgebungen in Lateinamerika stattfinden: Heute in Mexiko-Stadt und Santiago de Chile, am 17. Juni in São Paulo und Rio de Janeiro in Brasilien sowie in La Paz in Bolivien und San José in Costa Rica. Angetrieben von den Organisationen der Trotzkistischen Fraktion für die Vierte Internationale zeugen diese Kundgebungen, die gemeinsam mit anderen linken Gruppen organisiert werden, von der starken internationalen Solidarität mit den vom französischen Staat unterdrückten Aktivisten.
Am 17. Juni finden auch Demonstrationen in New York, Madrid und Berlin statt, während in Barcelona Abgeordnete der katalanischen Linken zur Botschaft gehen werden, um einen Brief zu übergeben, in dem sie die Freilassung von Anasse Kazib fordern. Anfang des Monats waren der Eisenbahner und seine Anwältin Elsa Marcel bereits im katalanischen Parlament von der linken Fraktion (ERC – CUP – Comuns) empfangen worden, um sich zum Prozess zu äußern.
Lasst uns zahlreich an den Kundgebungen für Anasse Kazib auf der ganzen Welt teilnehmen und ihn am 18. Juni vor dem Pariser Gericht unterstützen.
Kundgebung: Solidarität mit Anasse und allen von der Repression Betroffenen
Dienstag, 17.06. 17 Uhr
Vor der französischen Botschaft, Pariser Platz, 10117 Berlin
