Julia Wallace: „Die strategische Position der Arbeiter:innenklasse kann die Militarisierung verhindern“

02.06.2025, Lesezeit 15 Min.
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Über 2.000 Menschen versammelten sich am 24. Mai 2025 in Paris beim internationalistischen Event von Révolution Permanente und der Trotzkistischen Fraktion für die Vierte Internationale – ein beeindruckendes Zeichen gegen die Militarisierung und die extreme Rechte weltweit. Wir dokumentieren hier die Rede von Julia Wallace, Aktivistin bei Left Voice.

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Was geht, Genoss:innen? Grüße von den Revolutionären im Bauch der Bestie, den Vereinigten Staaten. Genau. Die extreme Rechte greift unsere demokratischen Rechte mit einer noch nie dagewesenen Geschwindigkeit an. Die Trump-Administration will eine neue Normalität schaffen, in der Migrant:innen ohne Bürger:innenrechte abgeschoben werden, in der jeder, der sich Trump widersetzt, mit Repressalien rechnen muss, in der Angst und Sparmaßnahmen Hand in Hand gehen. Aber viele von uns hier und an den Bildschirmen haben gegen die Unterdrückung gekämpft. Wir haben mit dem Gefängnis gerechnet. Viele von uns sind noch immer angeklagt. Wir waren mit Tränengas konfrontiert, wir wurden zurückgeschlagen und wir stehen immer noch für die Revolution. Macron, Trump, die Neoliberalen, die Gewerkschafts- und Gemeindebürokratie. Wir können es mit ihnen aufnehmen, denn ihre Macht ist nicht unvermeidlich.

Trump ist in seiner zweiten Amtszeit noch mehr entschlossen, den untergehenden US-Imperialismus auf dem Rücken der Arbeiter:innen zu retten. Er ist ein milliardenschwerer Kapitalist, der sein Vermögen von einer Familie geerbt hat, die in die Nazis investiert hat. Trump ist ein Frauenfeind, ein Fanatiker, ein Slumlord, der mit Hilfe eines ohnehin undemokratischen US-Wahlsystems, das seine Wurzeln in der Sklaverei hat, durch Bigotterie und Wissenschaftsfeindlichkeit an die Macht kam. Trumps stärkste Waffe ist die älteste der Kapitalist:innen, die Arbeiter:innenklasse und die Unterdrückten zu spalten und zu erobern. Trump und die republikanischen Siege haben Migrant:innen im Visier. Migrationsbeamte, die Ice genannt werden, führen erschreckende Razzien durch. Sie traten die Türen der Leute ein und schlugen die Fenster ihrer Autos ein. Sie geben sich sogar als Eltern von Kindern aus, um sie aus der Schule zu nehmen und sie abzuschieben. Migrant:innen mit Tätowierungen werden ohne ordnungsgemäßes Verfahren ins Gefängnis von Guantanamo geschickt, und wir werden für sie alle kämpfen. Denn der Kampf der Arbeiter:innen hat keine Grenzen. Kein Mensch ist illegal. Genau. Unter Trump und den Republikanern werden mexikanische, haitianische, venezolanische und viele andere Migrant:innen nach El Salvador geschickt, dem berüchtigten repressiven Gefängnis Terrorism Confinement Center. Sogar Beamte wurden ins Visier genommen, wie der Bürgermeister von Newark, New Jersey, Ras Baraka, ein Demokrat, der öffentlich zum Einwanderungsgefängnis ging und aggressiv verhaftet wurde.

Trump greift Sozialdienste, trans Rechte und das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung an. Er versucht, die Exekutivgewalt zu konsolidieren, indem er sich offen über die ohnehin undemokratischen Institutionen des Staates hinwegsetzt, und umgekehrt setzt Trump extrem rechte Aktivisten, die das Capitol stürmten, auf freien Fuß. Während die Trump-Administration weiterhin Israel bei seinem Völkermord und der Aushungerung Palästinas unterstützt und den Jemen bombardiert. Trump setzt die von Biden begonnene Brutalität fort und bedroht Studenten und Lehrkräfte gleichermaßen, wenn sie aus Protest gegen Palästina ein Zeltlager abhalten. Trump versucht, die Finanzierung von Universitäten zu kürzen, die es wagen, ihm zu widersprechen. Der Präsident der Columbia University Union, Grant Miner, wurde sogar verhaftet und von der Universität verwiesen, und Mahmoud Kalil, ein Führer der pro-palästinensischen Bewegung und Student an der Columbia University, wird immer noch verhaftet und mit Abschiebung bedroht. Freiheit für Mahmoud Kalil!

Genoss:innen, Trump gibt nicht vor, neutral zu sein. Er ist eindeutig der Vertreter der Kapitalist:innenklasse. Seine Regierung holt Milliardäre in den Staat wie seinen Freund, den Apartheid-Clyde Elon Musk, der den Nazigruß zeigte, und den Gewerkschaftsfeind Jeff Bezos. Trump konnte die Abscheu vor dem Neoliberalismus in Chauvinismus umwandeln, um einen Wahlsieg zu erringen. Aber angesichts dieser Bombardements von Angriffen gibt es einen Widerstand gegen Trump und die exreme Rechte, Proteste, einige in den Zehntausenden, Demos für Palästina, Sekundarschüler:innen, die ihre Klassenräume verlassen, Störungen bei Rathausversammlungen. Der 1. Mai wurde als Tag des Protests für die Rechte von Arbeiter:innen und Migrant:innen wiederbelebt. Gemeinschaftsorganisationen haben sich gegen die Razzien von ICE gestellt und Abschiebungen gestoppt. Nazis versuchten, in Ohio zu protestieren, und eine bewaffnete schwarze Gemeinschaft ließ sie um ihr Leben rennen und hinter der Polizei kauern. Es gibt verschiedene Aspekte des Widerstands und Teile der Bevölkerung, die sich gegen Trump stellen, darunter auch einige seiner ehemaligen Anhänger:innen. Er hat seine Legitimität verloren, und aus diesem Grund hat Trump Dinge getan, wie die Rücknahme der Visumsaufhebung für 1500 studentische Migrant:innen. Nach den anfänglichen Drohungen Trumps war er gezwungen, sein Tempo zu drosseln.

Aber Genossinnen und Genossen, es besteht die Gefahr der Kooptation. Demokraten wie Alexandria Ocasio-Cortez und Sanders versuchen, den Widerstand zu kooptieren. Sie organisierten die ironischerweise „Kampf der Oligarchie“ genannten Kundgebungen. Einige Zehntausende von Menschen nahmen daran teil. Sie kritisierten die Demokraten sogar leicht dafür, dass sie Trump nicht genug bekämpfen. Aber sowohl AOC als auch Sanders haben dafür gestimmt, mehr Geld für den Völkermord in Palästina bereitzustellen. Ja, das stimmt. Sanders sagte, er werde mit Trump zusammenarbeiten, um die Grenze zwischen den USA und Mexiko, die tödlichste Grenze der Welt, weiter zu militarisieren. Sanders und AOC trugen dazu bei, den drohenden Bahnstreik vom Dezember 2023 zu verhindern, der die nationalen Versorgungsleitungen hätte lahmlegen können. Und vor ein paar Monaten stimmte Sanders für die Bestätigung von Marco Rubio, einem extrem rechten, kriegstreiberischen Politiker. Sagen Sie mir, wie können Sie die Oligarchie bekämpfen, wenn Sie versprechen, mit der Oligarchie zusammenzuarbeiten?

Außerdem haben die Demokraten den Weg für Trumps Politik geebnet. Präsident Obama, der oberste Abschieber, hat mehr Migrant:innen abgeschoben als jeder andere Präsident in den USA. Geschichte. Und es waren die Demokraten unter der Führung von Genocide Joe, die den schlimmsten Völkermord der jüngeren Geschichte beaufsichtigten. Revolutionäre Sozialist:innen können diese kapitalistischen Parteien nicht legitimieren. Republikaner und Demokraten arbeiten daran, die unabhängige politische Organisation der Arbeiter:innenklasse zu untergraben. Es gibt kein kleineres Übel unserer Klassenfeinde. Klassenkollaboration ist Unterwerfung der Arbeiter:innenklasse. Wir können nicht in der gleichen politischen Partei wie Jeff Bezos oder Hillary Clinton sein und erwarten, dass unsere Interessen vertreten werden.

Wir brauchen eine Partei der Arbeiter:innenklasse, die für den Sozialismus kämpft, die jede Ungerechtigkeit, der die Unterdrückten ausgesetzt sind, mit den Methoden der Arbeiter:innenklasse unter Führung der Arbeiter:nnenklasse bekämpft. Und die Führung der Gewerkschaften wie der UAW-Präsident Shawn Fain nannte Trump vor seiner Wahl einen Streikbrecher. Er sagte, er sei ein Verräter an den Arbeiter:innen. Jetzt, sechs Monate später, sagt Shawn Fain, er werde die Zölle unterstützen und wieder mit Trump zusammenarbeiten. Fain und Teamster-Präsident O’Brien teilen die reaktionäre Illusion, dass Zölle irgendwie Arbeitsplätze schaffen und das Leben der Arbeiter:innen in den USA verbessern werden. Zölle dienen nur den Interessen der Bourgeoisie. Die Gewerkschaftsführung versucht, die US-amerikanische Arbeiter:innenklasse mit ihren nationalen Feinden auf eine Linie zu bringen.

Und wie der Erste und der Zweite Weltkrieg kann auch der Wettlauf zum Chauvinismus nur zur internationalen Zerstörung führen. Die Gewerkschaftsbürokratie, selbst wenn sie bereit war, kämpferisch zu sein, verteidigt nicht die Macht der Arbeiter:innenklasse. Sie benutzen sie als Druckmittel, um den Status quo im Kapitalismus aufrechtzuerhalten. Und darüber hinaus muss die revolutionäre Linke die stärkste Opposition gegen alle Versuche der wirtschaftsimperialistischen Kontrolle sein. Und wir können vor keiner nationalen Bourgeoisie politisch kapitulieren. Selbst diejenigen, die eine starke Rhetorik gegen Trump haben, wie Präsident Sheinbaum in Mexiko. Von der Ukraine über Russland bis nach China. Unsere Loyalität gilt weltweit der Arbeiter:innenklasse, und wir wenden uns gegen alle Bestrebungen zur Militarisierung in Europa, in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt.

Genoss:innen, letzten Monat streikte meine Gewerkschaft SEIU local 721, eine mehrheitlich weibliche, multiethnische Gewerkschaft von Sozialarbeiter:innen, Sanitärarbeiter:innen und Krankenpfleger:innen. 55.000 von uns sind in Los Angeles auf die Straße gegangen und haben das ganze Land inspiriert. Aber sehen Sie sich das an. Unsere Beitragsgelder haben dazu beigetragen, dieselben Demokraten zu wählen, die uns angreifen, weshalb wir sagen, dass die Basis unsere Gewerkschaften von den kapitalistischen Parteien brechen muss. Und umgekehrt ruft die Führung der DSA, der Democratic Socialists of America, der größten selbsternannten sozialistischen Organisation in den Vereinigten Staaten, uns, die wir mit den Demokraten unzufrieden sind, auf, ihnen wieder beizutreten.

Wir können unsere Ausbeutung nicht reformieren. Wir müssen sie bis zum Ende bekämpfen. Es gibt nur eine Lösung, die Revolution der Arbeiter:innenklasse. Unsere Internationale, die Trotzkistische Fraktion, hat Wahlkampagnen mit einem klaren, revolutionären Programm der Unabhängigkeit der Arbeiter:innenklasse vorgeschlagen, wie unsere Genossin Myriam Bregman, und ihr hier in Frankreich. Als Left Voice feiern wir dieses Jahr unser zehnjähriges Bestehen. Wir wollen mit unseren Genoss:innen der Trotzkistischen Fraktion zur Entstehung einer revolutionären Partei beitragen, um gegen Rassismus, für sozialistischen Feminismus und Arbeiter:innenhegemonie zu kämpfen. Mit der Generation U, die sich an Arbeitsplätzen wie Starbucks und Amazon rganisiert und gegen den Völkermord in Palästina kämpft. Darüber schreiben wir, und das ist es, was wir tun.

Ich persönlich habe die Macht des revolutionären Trotzkismus in Argentinien erlebt, als ich vor 15 Jahren die von den Arbeiter:innen kontrollierte Fabrik Zanon in Neuquén besuchte. Und während ich dort war, ermordete die Gewerkschaftsbürokratie den jungen Sozialisten Mariano Ferreyra von der Partido Obrero am helllichten Tag. Es gab landesweite Proteste gegen die Ermordung, aber besonders bemerkenswert war der Streik der U-Bahn in Buenos Aires, der von der PTS angeführt wurde, die Mitglied dieser Gewerkschaft war. Und als jemand, der selbst viele Jahre lang gegen die Ermordung Schwarzer und brauner Jugendlicher aus der Arbeiter:innenklasse protestiert hat, hatte ich noch nie einen politischen Streik erlebt. Das hat mich davon überzeugt, dass dies eine politische Organisation ist, die in den Vereinigten Staaten und weltweit entwickelt werden muss.

Als Teil der Bewegung gegen den Völkermord wurde letztes Jahr das Camp an der UCLA von Zionist:innen unter dem Schutz der Polizei angegriffen. Die Reaktionäre kamen mit Rohren, Reizgas und Sprengstoff und schlugen die Menschen blutig. Doch ihr stundenlanger Angriff konnte das Camp nicht aufhalten. Stattdessen kamen am nächsten Tag Tausende von Menschen, Gewerkschaftsaktivist:innen und Gemeindemitglieder, um das Lager gegen jegliche gewaltsame Angriffe, auch von Seiten der Polizei, zu verteidigen. Und eine Woche später streikten die Arbeiter:innen der UAW 4811 in ganz Kalifornien für Palästina. Sie war für demokratische Rechte und gegen Unterdrückung. Wir hatten auch die Hafenstreiks in Oakland und Los Angeles und die Schließung von Kalifornien während Black Lives Matter und Palästina.

Die strategische Position der Arbeiter:innenklasse kann die Militarisierung verhindern, und sie kann die Verbreitung von Waffen in der Welt stoppen. Die US-Arbeiter:innenklasse ist in der Lage, Kapitalismus und Imperialismus physisch zu stoppen, und sie müssen wir organisieren. Von Macron in Frankreich bis Trump in den Vereinigten Staaten. Und alle Rechten setzen auf Rassismus, um die Arbeiter:innenklasse zu spalten. Sie wollen uns glauben machen, dass die Ärmsten und Unterdrückten verachtet werden sollen, während sie sich an unserer Ausbeutung bereichern.

Und deshalb ist der Kampf gegen Rassismus, für die Rechte von Migrant:innen und für die Befreiung der Schwarzen für die Arbeiter:innenklasse von entscheidender Bedeutung, wie der Aufstand der internationalen multiethnischen Black-Lives-Matter-Bewegung, der mehr Zündstoff bietet als 100 brennende Polizeiautos. Black Lives Matter. Black Lives Matter. Genau. In meiner Stadt, Los Angeles, hat sich jeder größere Aufstand gegen die Polizei gerichtet. Von den Queer-Protesten in der Black-Cat-Bar bis hin zu Watts, 1965, Rodney King und vielem mehr. Und als die Hinrichtung von George Floyd per Livestream übertragen wurde, führte dies zur größten sozialen Bewegung der jüngeren Vergangenheit in den USA. Die Polizei wird weltweit verachtet. Aber keine Gerechtigkeit. Kein Frieden. Keine Gerechtigkeit. Kein Frieden. Schafft die Polizei ab. Genau.

Es ist nicht möglich, den immensen Reichtum und das Privateigentum, den die Kapitalist:innen haben, neben der Verelendung und der Armut zu haben, ohne eine gewalttätige, tägliche, rassistische und sadistische Polizei. Sie genießen die Brutalität. Wenn wir, die multiethnischen Jugendlichen aus der Arbeiter:innenklasse und aus prekären Verhältnissen, für das Leben der Schwarzen streiken würden, wie es die Genoss:innen in Argentinien für Mariano Ferreyra getan haben, wäre das explosiv. Die Polizei ist nicht Teil der Arbeiter:innenklasse. Sie sind Streikbrecher. Sie sind Kampfhunde des Kapitals. Fickt die Polizei. Die ganze Welt hasst die Polizei. Ich wusste, dass euch das gefallen würde.

Die Trotzkistische Fraktion nimmt diesen Kampf für die Befreiung der Schwarzen auf. Schwarze sind die Kampfkraft der Arbeiter:innenklasse in den Vereinigten Staaten. Vom multiethnischen Kampf für demokratische Rechte, der Bürgerrechtsbewegung, bis hin zur kämpferischen, antiimperialistischen, Schwarzen revolutionären Tradition. Wir sind einer der kämpferischsten Teile des Proletariats. Wie der Schwarze Trotzkist CLR James sagte, der einzige Ort, an dem die Schwarzen nicht revoltiert haben, ist in den Büchern der kapitalistischen Historiker, und Trump versucht, diese Seiten und Bücher zu verbrennen. Deshalb und aus vielen anderen Gründen ist unser Kampf gegen den Völkermord in Palästina so wichtig. Wir kämpfen für unseren Genossen Anasse Kazib und verteidigen ihn. Wir werden auf keinen Fall zulassen, dass der Staat, der so brutal und rassistisch ist, uns und unseren Genossen angreift. Wenn ihr einen von uns anfasst, fasst ihr uns alle an. Genau. An die Menschen, die hier in diesem Raum und auf der ganzen Welt zusehen: Wir stehen bereits gegen die Rechten auf. Und wir müssen die Avantgarde und die Massen weiterhin ermutigen, sich international eine revolutionäre Perspektive zu eigen zu machen. Seien Sie weiterhin mutig.

Und wie meine Mutter Alice, die eine Black Panther war und an den Freedom Schools unterrichtete, über rassistische und bigotte herrschende Klasse sagen würde: „Ehre niemals ihr Privileg.“ Die Helden, die vor uns kamen, wie Harriet Tubman, eine Schwarze Frau, die nur die Sklaverei kannte, griff zu den Waffen und befreite die Sklav:innen mit einem Netzwerk von Abolitionist:innen in Kanada und Mexiko. Und bei einer Schlacht in Combahee befreite sie 750 Sklav:innen und brannte die Plantagen nieder. Knallharte Frau. Wir kommen von jenen wie Toussaint Louverture, der in der haitianischen Revolution an der Seite Tausender Schwarzer Sklav:innen gegen die Sklaverei und die Armee Bonapartes kämpfte. Es ist mir wichtig, während meines Aufenthalts in Paris diesen Aufstand gegen Kolonialismus und Unterdrückung und gegen den französischen Imperialismus zu würdigen, der Haiti mit Tausenden von lähmenden Schulden seiner Zukunft beraubt hat. Hier in Paris, wo die historische Kommune gegen die herrschende Klasse kämpfte und ihre eigene Macht aufbaute, die demokratischer war als jede andere kapitalistische Demokratie in der Geschichte.

Genoss:innen, wir kommen aus einer unglaublichen Geschichte von mutigen Revolutionären, die die Zukunft noch nicht erlebten, aber wussten und verstanden, dass die Zukunft revolutionär und sozialistisch sein musste. Letztlich kämpfen wir für die Befreiung durch eine sozialistische Revolution, die den Kapitalismus in den USA und weltweit stürzt, angeführt von der Arbeiter:innenklasse. Als Trotzkistische Fraktion wollen wir eine internationale revolutionäre sozialistische Organisation, eine Kampfpartei, aufbauen, um sie zu verwirklichen. Wie die Sklav:innen, die vor uns kamen, haben wir uns verschworen, die kapitalistischen Regimes der Welt zu zerstören, um die letzte Plantage niederzubrennen. Und wir kämpfen gemeinsam gegen die Bürokratie und die Reformist:innen, die uns sagen, dass wir nicht gewinnen können. Und wir versuchen, uns gegen diese kapitalistischen Parteien, gegen diese Vermieter:innen, die versuchen, uns auf die Straße zu setzen, und gegen die Bullen, die das mit gewaltsamer Unterdrückung durchsetzen, gegen die Kapitalist:innen zu Hause und die Imperialist:innen weltweit zu verbinden.

Und wir bekämpfen sie alle, denn, wie Trotzki sagte, ist eine Revolution unmöglich, bis sie unvermeidlich wird. Die Revolution ist permanent. Revolution ist Permanenz. Genoss:innen, es gibt nur eine Lösung. Revolution. Ich danke Ihnen.

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