Für einen Antiimperialismus der Arbeiter:innen und der Jugend
Lasst uns am 18. Juli gemeinsam zur antiimperialistischen Demonstration in Dortmund gehen. Um Krieg und Aufrüstung wirklich zu stoppen, muss sich die Bewegung mit den Kämpfen der Arbeiter:innenklasse und der Jugend verbinden.
Wie der Aufruf der Organisator:innen richtig bemerkt, verschafft der Imperialismus, als höchstes Stadium des Kapitalismus, immer mehr Elend, Ausbeutung und Unterdrückung.
Massaker in Libanon, Genozid in Gaza und Kriege gegen den Iran und in der Ukraine, diese schrecklichen Agressionen sind der Ausdruck einer sich im Umbruch befindenden Weltordnung. Die alte “regelbasierte Weltordnung” stützte sich auf die hegemoniale Stellung des US-Imperialismus und verhalf diesem zu riesigen Profiten auf den Rücken der Ausgebeuteten und Unterdrückten dieser Welt. Doch die globale Vorherrschaft der USA wird nicht zuletzt durch den Aufstieg Chinas in Frage gestellt. Die imperialistischen Angriffe Trumps auf Venezuela, der Krieg gegen den Iran und die imperialistischen Aggressionen gegen Kuba, all dies sind die Versuche des US-Imperialismus, ihre schwindende globale Vorherrschaft zu verteidigen und ihren Einfluss in der Weltordnung zu sichern.
Die Krise der alten “regelbasierten Weltordnung” lässt auch den deutschen Imperialismus nicht kalt, welcher nicht zuletzt den militärischen Schutzschirm der USA für sich nutzen konnte, um zum Exportweltmeister aufzusteigen. Das deutsche Kapital will weiterhin mitreden, anstatt seine Positionen, die es als zweitgrößter Imperialist der Welt erlangt hat, an andere Großmächte wie der USA und China bei der Neuaufteilung der Welt zu überlassen. Um die eigenen Kapitalinteressen global durchsetzen zu können, rüstet der deutsche Imperialismus militärisch auf und pumpt hunderte Milliarden Euro in die Produktion von Panzern und Raketen und Friedrich Merz betont dabei die Bundeswehr zur “stärksten konventionellen Armee Europas” zu machen. Die Kosten der riesigen Investitionen in die Kriegsmaschinerie sollen auf die Arbeiter:innen und Armen abgewälzt werden. Kürzungen im Gesundheits- und Sozialwesen, wie die kürzlich beschlossene Gesundheitsreform oder die mögliche Aufweichung des Acht-Stunden-Tages sind notwendige Maßnahmen, um das Rüstungsprojekt des deutschen Imperialismus zu finanzieren.
Auch die Jugend ist von der Politik der Kürzungen betroffen. Ihnen droht nicht zuletzt die Wehrpflicht und damit der Zwang für deutsche Kapitalinteressen zu sterben. Dagegen regt sich jedoch auch Widerstand: Neben den Demonstrationen gegen die Reform Ankündigungen der Bundesregierung sind bereits tausende Schüler:innen auf die Straße gegangen, um gegen die Militarisierung und die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu protestieren. Auch die Palästina Bewegung kämpft auf den Straßen und in den Universitäten weltweit gegen die Unterdrückung der Palästinenser:innen und den Genozid in Gaza. Die Bundesrepublik Deutschland ist nach den USA Israels größter Waffenlieferant und direkter Unterstützer des Völkermords. Sie nutzen die Allianz zu Israel, um ihren geostrategisch wichtigen Einfluss in Westasien zu sichern. Gleichzeitig machen Rüstungskonzerne riesige Profite mit Waffenexporten.
Krieg, Genozid, Aufrüstung und Militarismus sind keine isolierten Phänomene. Sie alle sind notwendige Erscheinungsformen des imperialistischen Kapitalismus. So sollten auch die Kämpfe für die Befreiung Palästinas und gegen Kürzungen und Militarismus nicht isoliert gekämpft werden. Um die imperialistische Kriegsmaschinerie zu stoppen, reicht es nicht, wenn sich antiimperialistische Organisationen zusammenschließen, sondern es braucht vor allem den internationalen Widerstand der Arbeiter:innenklasse und der Jugend in Betrieben, Universitäten und Schulen. Es braucht politische Streiks der Arbeiter:innen an den Häfen, Bahnhöfen und Flughäfen dieser Welt, die auch Waffenlieferungen blockieren können.
Die Forderungen müssen sein:
Die Enteignung aller Rüstungskonzerne wie Rheinmetall unter Arbeiter:innenkontrolle und die Umwandlung in zivile Produktion.
Geld für Bildung, Gesundheit und Soziales, statt für Aufrüstung.
Die US-Airbase Ramstein, zentraler Knotenpunkt der Kriegsführung des US-Imperialismus, muss geschlossen und zur zivilen Nutzung umgewandelt werden.
Den Abbruch aller Beziehungen zu Israel.
Das Ende der imperialistischen Aggressionen gegen Kuba.
Die Gewerkschaften müssen zu Versammlungen aufrufen, auf denen Arbeiter.innen und Jugendliche gemeinsam diskutieren können, wie die Sozialproteste gegen die Merz-Regierung ausgeweitet werden können. Die antiimperialistische Bewegung muss den Schulterschluss mit der Arbeiter:innenklasse suchen und deren Rechte verteidigen, um zu einer Bewegung zu werden, die dem Imperialismus wirklich gefährlich wird und die Perspektive einer Arbeiter:innenregierung aufwirft.
Wir rufen dazu auf, sich der Demonstration anzuschließen. Die Demo startet am 18. Juli um 15 Uhr an der Kampstraße 46 in Dortmund, auf dem Platz vor dem DSW21 Kundencenter.
