Der Mord, der mich radikalisierte. 5 Jahre Moussa.
Moussa Hassouna wurde am 10. Mai 2021 in Lydd von bewaffneten Siedlern erschossen. Fünf Jahre später ist der Fall nicht aufgearbeitet und seine Mörder laufen weiterhin frei herum. In diesem Text erläutere ich die Hintergründe von Moussas Mord und die Entwicklungen, die darauf folgten.
Sheikh Jarrah und die Lage in Ostjerusalem
Ca. seit 2010 versuchten israelische Siedler:innen, unterstützt von rechten, zionistischen Gruppen und internationalen Kapitalist:innen, den Obersten Gerichtshof Israels zu nutzen, um Palästinenser:innen aus dem Sheikh Jarrah Viertel in Ostjerusalem zu vertreiben. Eines der Hauptargumente dabei war, dass es sich vor 1948 um „jüdische“ Häuser handelte und die derzeitigen palästinensischen Bewohner:innen sich weigerten, Miete zu zahlen.
Tatsächlich geht es diesen Gruppen aber um das immer gleiche Ziel, nämlich eine jüdische demographische Mehrheit in ganz Jerusalem zu erreichen und Stück für Stück alle Stadtteile Ostjerusalems zu übernehmen. Das soll dem Projekt der „Judaisierung“ des Landes, angetrieben vom zionistischen Projekt, dienen. Dafür wird folgende Taktik eingesetzt, die es andersherum nicht gibt: Palästinenser:innen haben im Gegensatz zu Jüd:innen keine Möglichkeit, Häuser, die sie 1948 verloren haben, zurückzufordern. Anders gesagt: kein Rückkehrrecht für Palästinenser:innen.
Die Lage in Sheikh Jarrah spitzte sich im Frühjahr 2021 zu, als den letzten in Viertel verbliebenen palästinensischen Familien vom Gericht ein „Kompromiss“ angeboten wurde. Laut diesem konnten sie zustimmen, ihr Haus an Siedler:innen zu übergeben, wenn die jeweiligen Familienältesten sterben, oder sie werden sofort zwangsgeräumt. Die palästinensischen Familien weigerten sich, organisierten Protest und mobilisierten für internationale Solidarität unter solidarischen Personen und Menschenrechtsorganisationen. Unter dem daraus entstandenen Druck entschied sich das Gericht zunächst, das Urteil zu verschieben. Das sollte der israelischen Polizei und Grenzbehörden Zeit verschaffen, die Proteste und solidarische Mobilisierungen zu unterdrücken. Außerdem wurde vermutlich gehofft, die internationale Bewegung würde ihre Aufmerksamkeit zwischenzeitlich auf andere Probleme lenken.
Zu den repressiven Maßnahmen gehörten Absperrungen der Stadt Jerusalem, Straßenblockaden in palästinensischen Vierteln, „Sicherheits-“ Kontrollen, Festnahmen und brutale Gewalt gegen Palästinenser:innen. Diese Gewalt nahm insbesondere in den Vierteln Sheikh Jarrah und Silwan zu. Außerdem nahm die Gewalt der israelischen Staatsmafia, besonders rund um den Haram al-Sharif zu, und die (al-)Aqsa-Moschee wurde mehrfach von ihnen gestürmt. Gerade während des Ramadan 2021 litten Betende täglich unter vermehrten und brutalen Angriffen der israelischen Polizei. Dabei wurden unter anderem Gummigeschosse, Pfefferspray und Rauchgranaten während Gebetszeiten eingesetzt.
Ben Gvir, damals noch Abgeordneter des Knesset, trat zudem öffentlich in Sheikh Jarrah und in al-Aqsa auf. Dabei hetzte er israelische Siedler:innen und die Polizei auf die Betende und Bewohner:innen Ostjerusalems.
Parallel eskalierte die Situation auch in Gaza, als Israel eine 11-tägige Offensive begann, um den Widerstand der Hamas gegen die Repression in Ostjerusalem zu unterdrücken. In dem Zeitraum wurden in Gaza über 1900 Menschen verletzt und mindestens 250 getötet, darunter 66 Kinder.
Diese Lage hat insgesamt dazu geführt, was unter Palästinenser:innen informell als „Aufstand der Würde“ bezeichnet wird. Zum ersten Mal seit der zweiten Intifada organiserten 48er Palästinenser:innen massenhafte Proteste. 48er Palästinenser:innen nennt man palästinensische Staatsbürger:innen Israels, die etwa 20 Prozent der Bevölkerung des Landes ausmachen. Das sind die Nachkommen jener Menschen, die im historischen Palästina geblieben sind, während die meisten Palästinenser:innen während der Gründung Israels im Jahr 1948 – auch bekannt als die Nakba – vertrieben wurden oder zum Überleben fliehen mussten. Sie werden in Israel oft als Araber:innen oder arabische Israelis bezeichnet und sind mit zahlreichen diskriminierenden Gesetzen und politischen Maßnahmen konfrontiert.
In jeder arabischen oder sogenannten „gemischten“ Stadt wurde groß gegen die Repression in Jerusalem und die Angriffe auf Gaza mobilisiert. Die gemischten Städte sind 5 Städte im israelischen Staatsgebiet, in denen sowohl jüdische Israelis als auch 48er Palästinenser:innen leben (Haifa, Lydd, Ramla, Akka und Jaffa). Der zionistische Staat antwortete auf die Mobilisierungen in allen genannten Städten vermehrt mit Repression und Gewalt.
Rechte Gewalt
Am 10. Mai 2021 war ich auf einer dieser Demonstrationen in meiner Heimatstadt, Lydd, anwesend. Dort forderten wir ein Ende der Vertreibung und Gewalt gegen unsere Geschwister in Jerusalem und Gaza. Dabei unterdrückte die Polizei unseren Protest und löste ihn mit Gewalt auf. Menschen haben die Demonstration in Gruppen verlassen. Kurz vor 1 Uhr nachts, bevor ich nach Hause kam, hörte ich Schüsse hinter mir. Ich drehte mich um und sah aus der Ferne, wie ein Mensch zu Boden fiel. Gemeinsam mit dutzenden anderen Menschen, sammelten wir uns, um der Person zu helfen. Dabei erkannte ich ihn. Moussa Hassouna, damals 31 Jahre alt, Student, Ehemann, Vater von 3 Kindern. Als ich um mich herum geschaut habe, sah ich 5 bewaffnete Personen in ziviler Kleidung mit israelischen Flaggen circa 50 Meter entfernt.
Moussa wurde ins Assaf Harofe Krankenhaus gebracht. Hunderte Menschen versammelten sich vor Ort, in der Hoffnung, dass er überleben würde. Doch eine Stunde später kam die Nachricht, dass Mousa seinen Verletzungen erlegen war. Direkt danach griff die Polizei erneut an – diesmal die Menschen vor dem Krankenhaus. Es wurden Pfefferspray, Tränengas und Schläge eingesetzt. Menschen, die getrauert haben, wurden behandelt wie Kriminelle. Die bewaffneten Mörder hingegen blieben unbehelligt. Die Botschaft war eindeutig: Palästinensisches Leben ist nichts wert.
Am darauffolgenden Tag begleiteten tausende Menschen den Trauermarsch Moussas auf seinem letzten Weg zum Friedhof. Siedler:innen und Polizei griffen den Trauermarsch erneut an. Menschen sind in alle Richtungen geflohen, einige wehrten sich. Jugendliche taten sich zusammen und widersetzten sich den Angriffen der Polizei und den rechten Siedler:innen. Daraus entwickelte sich schnell ein Straßenkrieg. Die Stadt wurde erneut blockiert und stand in Flammen.
Zionistischer Siedler: „Heute sind wir keine Juden, heute sind wir Nazis“
Währenddessen wurden Moussas Mörder freigelassen, da sie behaupteten, in „Selbstverteidigung“ gehandelt zu habenn – eine Farce, die die Polizei dankend aufgriff. Obwohl mehrere Menschen ausgesagt hatten und genug Hinweise vorlagen, behaupteten die Behörden, man könne nicht mit Sicherheit sagen, aus welcher Waffe die tödliche Kugel kam. Die Absurdität war Teil der Gewalt. Später stellte sich heraus, dass der Fall unter Druck von Amir Ohana – damals der Minister für „öffentliche Sicherheit“ – und anderen prominenten politischen Akteur:innen geschlossen wurde. Fünf Jahre später laufen also die Mörder mit eigenen Waffen noch immer in meiner Heimatstadt rum.
„Die Festnahme des Schützen in Lod und seiner Freunde, die offenbar in Selbstverteidigung gehandelt haben, ist schrecklich“, sagte Ohana. „Gesetzestreue Bürger, die Waffen tragen, stellen eine Verstärkung der Sicherheitsbehörden dar, um Bedrohungen und Gefahren sofort zu neutralisieren.“
In dieser Zeit mobilisierten rechte Politiker:innen und ultranationalistische und zionistische Gruppen für die Anreise von Siedler:innen aus dem besetzten Westjordanland mit Bussen in die gemischten Städte. Ziel davon soll „Unterstützung der Sicherheitskräfte bei der Verteidigung jüdischen Lebens vor den gewaltsamen arabischen Vandalen“ sein. Den Siedler:innen wurden, außer der Erstattung der Anfahrtskosten, Nahrung, Waffen, Sprengmittel, Schlafplätze und Meldeadressen palästinensischer Personen von den Behörden zur Verfügung gestellt. Lydds Bürgermeister Yair Revivo, der dem israelischen Premierminister Netanjahu nahesteht, rief für Lydd den Ausnahmezustand aus – zum ersten mal seit 1966 – und sorgte dafür, zusätzliche Grenzpolizei und IDF-Einheiten in Lydd zur Begleitung der Siedler:innen einzusetzen.
Die rechten Siedler:innen vernetzten sich über Telegram-Gruppen mit Titeln wie „Das Bürger-Militär“ und „Die Antwort der Rechten“ und planten dabei Angriffe auf palästinensische und arabische Häuser, Läden und ganze Stadtteile. Dabei erklärten sie, sie seien „darauf aus, Palästinenser zu töten“ berichtete die juristische Organisation Adalah. „Heute sind wir keine Juden mehr“, schrieb ein Nutzer in einer Telegram-Gruppe mit dem Titel „Menschen aus Holon, Bat Yam und Rishon LeZion – geht raus und bringt Krieg“. „Heute sind wir Nazis“.
Die Menschenmengen bestanden aus extrem rechten und Mitgliedern faschistischer Gruppen wie Lehava, der Hilltop Youth sowie den ultranationalistischen Fussball-Gruppen La Familia und Beitar Jerusalem. Sie patrouillierten unsere Straßen nachts gemeinsam mit rechten Politiker:innen und Polizeibegleitung über zwei Wochen hinweg, suchten arabisch gelesene Personen und markierten deren Häuser. In Lydd haben sie Autos verbrannt, die Moschee vandaliert und den Friedhof verwüstet.
Kein Einzelfall, sondern System.
Laut der Anwältin Janan Abdo wurden innerhalb einer Woche mindestens 800 palästinensische Bürger:innen – darunter dutzende Minderjährige – festgenommen. Die israelische Polizei gab nach der Woche bekannt, sie habe 1.000 Personen festgenommen – 850 davon Palästinenser:innen. Die übrigen 150 seien linke jüdische Israelis gewesen. Keine Siedler:innen oder Israelis, die an den extrem rechten Schlägertruppen beteiligt waren, wurden festgenommen. Dagegen wurden 116 palästinensische Staatsbürger:innen Israels angeklagt.
Moussas Tod und die darauffolgenden Ereignisse haben mir nicht nur Schmerz zugefügt. Sie haben mir die Augen geöffnet. Was mit ihm passiert ist, war kein tragisches Versehen und ganz bestimmt kein Einzelfall – es war die Folge eines Systems, das genau so funktioniert, wie es gedacht ist. Und solange dieses System besteht, gibt es immer mehr Moussas.
Auch andere Städte erlebten Angriffe durch Gruppen zionistischer Siedler:innen, von denen einige unter dem Schutz der israelischen Polizei durch die Straßen marschierten und „Tod den Arabern“ riefen.
In Bat Yam lynchte ein Mob brutal einen palästinensischen Mann. Gleichzeitig zeigten Videos und Bilder in sozialen Medien verwüstete palästinensische Häuser sowie Familien, die vor den Augen ihrer Kinder in Haifa und Akka angegriffen wurden.Zwei palästinensische Kinder erlitten außerdem schwere Verbrennungen, nachdem Molotowcocktails in das Haus ihrer Familie im Stadtteil Ajami in Jaffa geworfen worden waren.
Gleichzeitig wird ständig dafür gesorgt, dass jede Stimme, die sich gegen solche Ungerechtigkeiten erhebt oder darauf aufmerksam macht, mundtot gemacht wird. Bekanntes Beispiel dafür ist der Mord der bekannten Al Jazeera Journalistin Shireen Abu Akleh und der Angriff auf ihre Beerdigung (ähnlich wie bei Moussa) im Mai 2022 – und seitdem die Morde an über 300 Journalist:innen im gesamten historischen Palästina.
Über Apartheid wird oft gesprochen, um die systematische Trennung, Kontrolle und Ungleichbehandlung von Palästinenser:innen durch den israelischen Staat zu beschreiben. Jedoch wird sich oft eher auf die besetzten Gebiete in der Westbank oder die Belagerung Gazas bezogen, während dieser Begriff in Wirklichkeit auch für die Situation in den 48er-Gebieten gültig ist. Zwar besitzen 48er:innen formal die israelische Staatsbürgerschaft, doch erleben sie strukturelle Diskriminierung in nahezu allen Lebensbereichen: beim Zugang zu Land, Wohnraum, Bildung, staatlichen Ressourcen und politischer Teilhabe. Ganze palästinensische Dörfer werden nicht anerkannt. Sie erhalten keine Infrastruktur, ihre Häuser werden zerstört. Gleichzeitig existieren Gesetze, die ausdrücklich den jüdischen Charakter des Staates über die Gleichheit aller Einwohner:innen stellen – etwa das rassistische Nationalstaatsgesetz von 2018, das das Recht auf nationale Selbstbestimmung ausschließlich dem jüdischen Volk zuschreibt.
Hinzu kommen die politischen Vorstöße Ben Gvirs und anderer rechter Politiker:innen zur Ausweitung der Todesstrafe gegen sogenannte „Terrorist:innen“. Dieses Gesetz dient als weiteres Instrument staatlicher Gewalt und ihrer Normalisierung bzw. Legalisierung gegen die palästinensische Bevölkerung. Während jüdisch-israelische Rechte, wie im Fall von Moussa Hassouna oder bei Angriffen durch Siedler:innen, häufig Straffreiheit genießen, werden Palästinenser:innen massiv kriminalisiert, kollektiv bestraft und vor Militärgerichte gestellt. Die Debatte um die Todesstrafe zeigt deshalb nicht nur, wie entmenschlichend über palästinensisches Leben gesprochen wird, sondern auch eine weitere krasse Rechtsverschiebung der israelischen Politik.
Jedoch ist diese Rechtsverschiebung kein rein in Israel zu beobachtendes Phänomen. Ich denke oft an die Bilder der faschistischen Schlägertruppen begleitet von Polizei und IDF und muss dabei an die zunehmende Polizeigewalt gegen Antifaschist:innen hier in Deutschland denken – und gleichzeitig an den Schutz, den rechte Gewalttäter:innen und Nazis vom Staat genießen. Ob in Riesa, Gießen oder anderswo: Während antifaschistische Demonstrierende kriminalisiert, überwacht und mit massiver Gewalt unterdrückt werden, werden Rechte weiterhin geschützt. Rassistische Hetze wird normalisiert, autoritäre Politik ausgebaut und Repression zunehmend gegen Linke, Unterdrückte und Arbeiter:innen eingesetzt, die sich dagegen organisieren.
Wie wehren wir uns?
Im Mai 2021 eröffnete sich für mich zum ersten Mal eine Perspektive auf kollektive bzw. Selbstorganisierung.
In der Anwesenheit der faschistischen Schlägertruppen und ihrer Jagdaktionen herrschte Angst und Terror in Lydd. Viele Menschen zogen sich zurück und versteckten sich in ihren Häusern – in der Hoffnung, dass alles irgendwann vorbeigehen würde. Gleichzeitig begannen hunderte junge Menschen, Informations- und Kommunikationsnetzwerke aufzubauen und Selbstschutz zu organisieren. Uns war klar: Wir hatten keine Waffen, Polizei und Staat waren gegen uns und viele hatten nicht einmal ausreichende Nahrung. Aber wir hatten unsere Zahlen und wir kennen unsere Straßen.
Als erstes wurden mehrere Chat-Gruppen mit unterschiedlichen Aufgaben gegründet – für einzelne Stadtteile, zur Koordination und für zentrale Kommunikation und so weiter. Es entstand ein Schichtsystem, in dem jede:r rotierend verschiedene Aufgaben übernahm. Wir hatten Augen in jeder Seitengasse, hinter jedem Müllcontainer und auf jedem Dach. Es wurden Barrikaden errichtet, um den Rechten den Zugang zu erschweren. Gleichzeitig sorgten wir dafür, dass Häuser von Senior:innen, Familien mit Kindern und anderen schutzbedürftigen Personen verstärkt überwacht und geschützt werden. In dieser Zeit starb keine weitere Person in Lydd nach Mousa. Ich war (und bin immer noch) berührt davon und stolz darauf, was wir erreichen können, wenn wir gemeinsam handeln.
Der Generalstreik vom 18. Mai 2021 war für viele von uns ein historischer Moment. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten organisierten sich Palästinenser:innen gemeinsam über alle kolonial auferlegten Grenzen hinweg – in Gaza, der Westbank, in Ostjerusalem und innerhalb der 48er Gebiete. Geschäfte blieben geschlossen, Straßen leer und Arbeitsplätze still. Für einen kurzen Moment wurde sichtbar, welche Kraft kollektive Organisierung und gemeinsamer Widerstand entfalten können. Gerade weil die Fragmentierung der Palästinenser:innen ein zentraler Bestandteil israelischer Herrschaftspolitik ist, hatte dieser Streik eine enorme Bedeutung. Plötzlich entstand ein Gefühl kollektiver Einheit und gemeinsamer Stärke, das viele von uns zuvor nie erlebt hatten. Gleichzeitig zeigte der Streik auch seine materielle Wirkung: Baustellen, Restaurants, Schulen und Teile des Transportsektors blieben geschlossen. Sichtbar wurde dabei, wie stark die israelische Wirtschaft von palästinensischer Arbeit abhängt und welche Macht organisierte Arbeiter:innen entfalten. Er dauerte nur einen Tag. Trotzdem bleibt der Streik bis heute für viele Palästinenser:innen ein Symbol dafür, dass gemeinsamer Widerstand über die auferlegten Grenzen hinweg möglich ist.
Diesen Widerstand schulden wir Mousa und alle nach ihm verstorbenen. Diesen Widerstand schulden wir den kommenden Generationen.
Kurze Doku über Moussa’s Fall: https://tv.social.org.il/en/lod-between-the-nakba-and-may-2021
