„Blocchiamo tutto!“: Italienische Arbeiter:innen streiken für Palästina
Am Montag gingen in Italien Hunderttausende auf Demonstrationen, legten die Arbeit nieder und blockierten Straßen und Fabriken. Ein Beispiel dafür, wie der Völkermord in Gaza von uns gestoppt werden kann.
Vor ein paar Wochen ging das Video eines Hafenarbeiters aus Genua um die Welt, als er in Bezug auf die Global Sumud Hilfsflotilla nach Gaza sagte: „Wenn wir nur für 20 Minuten den Kontakt verlieren, werden wir ganz Europa blockieren“. Diese Aussage ist so stark, weil sie zeigt, wie viel Macht die Arbeiter:innen auf der ganzen Welt haben. Gerade die Hafenarbeiter:innen in Genua, aber auch in Marseilles und an griechischen Häfen, haben immer wieder Waffenlieferungen nach Israel blockiert.
Als nun am Montag von der italienischen Basisgewerkschaft USB zum Generalstreik aufgerufen wurde, folgten mehr als 90 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr und 50 Prozent der Bahnarbeiter:innen. Nicht dabei waren allerdings die Gewerkschaftbürokrat:innen der größten italienischen Gewerkschaft CGIL. Sie riefen, um ihre Hegemonie in der Arbeiter:innenschaft zu demonstrieren, gesondert zu einem Streik am 19. September auf. Ihre Strategie ist es, einerseits den Frust der Arbeitenden aufzunehmen, aber in geregelte bürokratische Formen im Einklang des italienischen Staates zu führen. Dies lässt in Deutschland an die jetzige DGB-Führung denken, die sich niemals von der Sozialpartnerschaft und damit auch der Staatsräson trennen würde.
Neben den landesweiten Streiks kam es auch zu Blockaden von Waffenproduzenten, wie beispielsweise der Firma „Leonardo“. Der wichtigste italienische Waffenexporteur an den israelischen Staat. Außerdem gingen mehrere Hundertausend Menschen unter anderem in Rom, Mailand, Genua, Venedig, Turin aus Protest gegen den Genozid auf die Straßen.
Auch Deutschland liefert, trotz der hohlen Worte von Friedrich Merz, immer noch Waffen an Israel. Neben kleineren, regionalen Aktionen, wie der Marsch zum Flughafen Leipzig, an dem sich auch DHL-Beschäftigte, trotz drohender Repression, beteiligten, fehlt es bis heute an einer großflächigen Mobilisierung der Arbeiter:innen.
Das liegt auch an der Linkspartei, die ihre eigenen progressiven Kräfte bis zuletzt immer ausgebremst hatte. Nach dem Debakel um die Verschiebung einer Großdemonstration, wegen der „Sommerpause“, ruft die Partei jetzt endlich zum Protest am 27.9. auf. Bei aller Kritik an der Führung und den unsäglichen Aussagen von Bodo Ramelow und anderen zionistischen Hardlinern, unterstützen wir diese Initiative und beteiligen uns an der Demonstration.
Weil der deutsche Staat einer der treuesten Unterstützer Israels ist, müssen wir uns umso lauter als Arbeiter:innen, Jugend, Studierende erheben, um die deutsche Staatsräson endlich in die Knie zu zwingen. Deshalb fordern wir in unserer gemeinsamen Petition „Global Sumud Flotilla verteidigen – Genozid stoppen“ mit Palästina spricht München, Streiks und Blockaden in Solidarität mit Palästina vorzubereiten und sich international dafür zu vernetzen.
