1. Mai und Internationalismus: Eine Strategie für den Sieg

Der Völkermord in Palästina und die Kriege im Iran, im Libanon und in der Ukraine sind Zeichen eines untergehenden Kapitalismus. Unfähig, die 2008 ausgebrochene und durch die Pandemie von 2020 verschärfte Wirtschaftskrise zu bewältigen, und unter dem Druck des Wettbewerbs zwischen den Großmächten treibt der Imperialismus die Menschheit erneut in den Abgrund, indem er Fabriken, Brücken, Schulen, Krankenhäuser und Universitäten zerstört, während Zehntausende Menschen sterben. Technologische Entwicklungen, Drohnen, künstliche Intelligenz, Big Data, Raketen, Luftfahrt und Urananreicherung werden nicht dazu genutzt, das Leben der Menschen zu verbessern, die Freizeit zu verlängern oder die universelle Versorgung mit Grundgütern wie Wasser oder Impfstoffen sicherzustellen. Solange die Macht in den Händen einer Elite von Superreichen bleibt – einer Gruppe von etwa 56.000 Menschen, die dreimal so viel Reichtum besitzt wie die 4 Milliarden ärmsten Menschen der Welt und ihre Staaten als Kriegsmaschinen einsetzt –, ist die Zukunft düster.

Doch gegen dieses apokalyptische Zukunftsszenario, und die Flut schlechter Nachrichten, die von den großen Medien verbreitet wird, gibt es auch Widerstand von unten. Die Global Sumud Flotilla, bestehend aus 70 Schiffen und rund 3.000 Teilnehmer:innen aus über 100 Ländern, ist ein Ausdruck der anhaltenden Solidarität der Arbeiter:innen. Dort gingen mehr als 1.000 Fachkräfte des Gesundheitswesens an Bord, darunter Iara Salerno von der PTS und der Strömung Permanente Revolution (SPR). Ebenfalls von der SPR dabei sind Leandro Lanfredi, Gewerkschaftansführer des Ölsektors in Brasilien, und Mariona Tasquer, Aktivistin der katalanischen Studentenbewegung. Die Besetzungen von Universitäten auf der ganzen Welt, von Harvard bis Sydney ab 2024, und der landesweite Streik in Italien im Jahr 2025, angeführt von der Bewegung „Blocchiamo tutto“, haben gezeigt, dass Millionen Menschen der Völkermord in Palästina nicht gleichgültig ist.

Im Folgenden stellen wir einige Meilensteine des internationalen Kampfes der Arbeiter:innen und Unterdrückten vor, die aufgrund ihrer weltweiten Koordinationsfähigkeit für ein gemeinsames Ziel und aufgrund ihrer Auswirkungen als Inspiration für die aktuelle Situation dienen können. So bieten wir einen Rückblick auf die erste internationale Demonstration am 1. Mai 1890, die Russische Revolution, den Spanischen Bürgerkrieg, den Vietnamkrieg und die Frauenbewegung. 

Der rote Faden des Internationalismus

Im Rahmen der Gründung der Zweiten Sozialistischen Internationale im Jahr 1889 wurde beschlossen, im folgenden Jahr am 1. Mai einen internationalen Kampftag mit Straßenprotesten, Kundgebungen und Demonstrationen durchzuführen. Die Hauptforderung war die Verkürzung der Arbeitszeit auf 8 Stunden und das Gedenken an den Kampf der Märtyrer von Chicago, einer Gruppe von Arbeiter:innen, die in den Vereinigten Staaten zum Tode verurteilt wurden, weil sie an den großen Demonstrationen beteiligt waren, die 1886 unter demselben Motto stattfanden. Die Protestmethodik war Teil einer internationalistischen Perspektive, die davon ausging, dass der Kampf in der Fabrik, am Arbeitsplatz oder in der Schule begann, auf die nationale Ebene ausgeweitet und auf internationaler Ebene vollendet werden musste. Man war sich bewusst, dass der Kampf gegen ein System der internationalen Ausbeutung der Arbeit wie den Kapitalismus nur durch einen Kampf auf derselben Ebene und durch die Koordination der Arbeiter:innen verschiedener Länder erreicht werden konnte.

Damals fanden die wichtigsten Demonstrationen in London mit rund 300.000 Menschen statt, in Wien, wo es gelang, die Produktion in verschiedenen Wirtschaftssektoren zum Erliegen zu bringen, und in Barcelona, wo ein Generalstreik ausgerufen wurde. In Baltimore, New York und Detroit kam es zu heftigen Straßenprotesten, und sogar in Buenos Aires fand eine Kundgebung statt, bei der Redner:innen auf Spanisch, Italienisch, Deutsch und Französisch sprachen.

Dieser Meilenstein markierte den Beginn einer starken internationalistischen Tradition, die bis in unsere Tage reicht. Angesichts von Kriegen, Revolutionen und verschiedenen Kampfprozessen erschien der Internationalismus als praktische Antwort auf die Herausforderungen der Realität. Selbst angesichts des Ersten Weltkriegs, in dem mehrere sozialistische Parteien wie die SPD ihre Prinzipien verrieten und beschlossen, die imperialistischen Aktionen ihres eigenen Landes zu unterstützen, kam es zu Ereignissen wie der Verbrüderung zwischen deutschen und französischen sowie britischen Soldaten in der Weihnachtsnacht 1914, in der fast 100.000 Soldaten Weihnachtslieder sangen, Geschenke austauschten und sogar ein Fußballspiel austrugen. Eine massive Auflehnung gegen einen interimperialistischen Krieg, angeführt von den herrschenden Klassen Europas, die Arbeiter und Bauern in Soldatenuniformen aussandten, um Arbeiter und Bauern anderer Länder zu töten.

In der sozialistischen Bewegung kam die wichtigste Reaktion auf den Konferenzen von Zimmerwald und Kienthal, an denen Persönlichkeiten wie Lenin und Trotzki teilnahmen, die den kriminellen Charakter des Krieges anprangerten. Lenin schlug zudem vor, den imperialistischen Krieg in einen Bürgerkrieg umzuwandeln, um die Anstrengungen gegen die herrschenden Klassen jedes Landes zu richten. Mit der Russischen Revolution von 1917 und der Gründung der Kommunistischen Internationale sollte der internationalistische Pol erheblich gestärkt werden. Lenin und Trotzki waren der Ansicht, dass der endgültige Sieg der Revolution nur in dem Maße erreicht werden könne, wie sich der Prozess weltweit ausbreitete und in einigen der damaligen Großmächte wie Deutschland an Stärke gewann. Später, mit dem Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs im Juli 1936, sollte sich eines der großartigsten Ereignisse des Internationalismus weltweit entfalten. Drei Jahre zuvor war Hitler in Deutschland an die Macht gekommen, und Mussolini hatte sich in Italien bereits gefestigt. Der Faschismus erschien als reale Bedrohung, und der Aufstand von Francisco Franco in Spanien war Teil desselben Vormarsches, hatte aber gleichzeitig die Besetzung von Ländereien, die Arbeiter:innenkontrolle über strategische Wirtschaftszweige und die Bewaffnung von Arbeiter:innen- und Bäuer:innenkomitees zur Verteidigung gegen die Putschisten ausgelöst.

Der Fall des spanischen Staates schien das Schicksal der Menschheit zwischen dem Vormarsch des Faschismus und der Revolution auf die Waagschale zu legen. So entstand die Initiative der Internationalen Brigaden mit freiwilligen Kämpfenden aus mehr als 50 Ländern, die auf die Iberische Halbinsel reisten, um dem Faschismus entgegenzutreten, wobei sich bis zu 60.000 Menschen versammelten. Darüber hinaus fanden weltweit Sammelaktionen für Geld, Lebensmittel und Kleidung für diejenigen statt, die gegen den Franquismus kämpften. In Frankreich, den Vereinigten Staaten und Argentinien entstanden einige der stärksten Solidaritätsbewegungen mit Demonstrationen und der Organisation von Komitees in unzähligen Städten. Im Jahr 1938 wurde die Fahne des Internationalismus von der Vierten Internationale unter der Führung von Leo Trotzki übernommen. Diese Gruppierung entstand im Kontext der Bürokratisierung der Sowjetunion unter Stalin und dessen Theorie, dass es möglich sei, den Sozialismus in einem einzigen Land zu verwirklichen. Das Ziel der neuen Organisation war es, als internationale Partei zu agieren, die weltweit für die sozialistische Revolution kämpfte.

Einige Jahrzehnte später, in den 1960er Jahren, kam es angesichts der US-amerikanischen Intervention in Vietnam zu einer der bis dahin stärksten internationalen Protestbewegungen. Mit dem Epizentrum in den Vereinigten Staaten begannen ab 1965 die Besetzungen von Universitäten, das kollektive Verbrennen von Einberufungsbescheiden sowie die Vereinigung der Forderungen nach Bürger:innenrechten mit der Schwarzen Gemeinschaft. Unterdessen organisierten Gewerkschaften wie die der Lehrer:innen und des Gesundheitswesens Streiks und Demonstrationen. In Ländern wie Australien, die aktiv am Krieg beteiligt waren, kam es zu Streiks der Hafenarbeiter:innen, um den Versand von Nachschub zu verhindern, während im Mai in Frankreich, Italien, England, Mexiko und Argentinien unter anderem der Widerstand gegen den Krieg Teil der Forderungen und Ausdruck eines vor allem unter jungen Menschen wachsenden Antiimperialismus war.

Doch man muss nicht so weit in der Zeit zurückgehen, um Beispiele dieser Art zu finden. In jüngerer Zeit waren die „Me Too“-Bewegung, die verschiedene Fälle von Gewalt gegen Frauen in den Vereinigten Staaten anprangerte, und die seit 2014 bestehende Bewegung „Ni una Menos“ in Argentinien Auslöser für einen Prozess massiver Mobilisierung in ganz Lateinamerika und Europa. Die Leitmotive waren Geschlechtergleichstellung, Widerstand gegen geschlechtsspezifische Gewalt, sexuelle Vielfalt und Sexualaufklärung. Daraufhin wurde die Tradition des 8. März als internationaler Tag des Kampfes der arbeitenden Frauen vor allem in Lateinamerika und Europa mit Nachdruck wiederbelebt. In jüngerer Zeit, angesichts des Völkermords des Staates Israel in Palästina, mit der Komplizenschaft der USA und anderer Staaten, die die Lieferkette einer Vernichtungsmaschinerie sichern, wurde die Antwort laut. Zunächst die Besetzungen von Universitäten auf der ganzen Welt, von Harvard bis Sydney ab 2024, während es zu starken Mobilisierungen kam. Dann die Bildung der Global Sumud Flotilla, die in ihrer jüngsten Ausgabe aus 70 Schiffen und rund 3.000 Teilnehmer:innen aus über 100 Ländern bestand und an der mehr als 1.000 Fachkräfte aus dem Gesundheitswesen teilnahmen. Zudem kam es in Italien zu einer der tiefgreifendsten Bewegungen mit dem landesweiten Streik unter der Führung der Bewegung „Blocchiamo tutto“, die den Völkermord verurteilt und ein Ende der Komplizenschaft des italienischen Staates fordert.

Die verschiedenen Fälle, die hier beleuchtet wurden, sind Ausdruck einer starken internationalistischen Tradition, die sich im Laufe der Zeit trotz des Drucks des staatlichen Nationalismus der herrschenden Klassen und des Standortnationalismus der Gewerkschaftsbürokratien erhalten hat. Nicht einmal der neoliberale Hyperindividualismus konnte die Kraft der Solidarität und die Fähigkeit der Völker brechen. Immer wieder taucht diese Sensibilität auf, doch losgelöst von einer politischen Strategie verflüchtigt sich die Energie und verpufft.

Eine Strategie zum Sieg

Der aktuelle Kontext, in dem der Imperialismus damit droht, ganze Zivilisationen zu zerstören, um seine Pläne der Herrschaft und Kolonialisierung voranzutreiben, trifft Millionen von Menschen, die im Fernsehen und in den sozialen Netzwerken sehen, wie Städte nach Bombardements verwüstet zurückbleiben, oder die Wut von Hunderten von Eltern, die erfahren, dass ihre Töchter beim Unterricht in einer Schule im Iran ums Leben gekommen sind. Abgesehen von geopolitischen Interessen mussten sich die großen Mächte Europas aus den militärischen Abenteuern von Trump und Netanjahu heraushalten, da die Kriegsgegner:innen in Europa in Spanien, Italien, Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich weit über die Hälfte der Bevölkerung ausmachen. Währenddessen wächst in den USA die Unzufriedenheit mit Trump angesichts der steigenden Ölpreise wächst und er bereits durch den Epstein-Skandal und die „No Kings“-Bewegung geschwächt war.

Die Verbrechen von Trump und Netanjahu veranlassen neue Generationen, ihre Ablehnung zum Ausdruck zu bringen, und eröffnen die Möglichkeit, dass eine neue antiimperialistische Bewegung entsteht. Am 20. April ist es zum ersten Mal in der Geschichte einer zivilen Aktion auf hoher See, angeführt von der Global Sumud Flotilla, gelungen, eine Ladung militärischer Güter im Mittelmeer umzuleiten, die auf dem Weg in den Staat Israel war. In Italien haben sich die Häfen von Genua, Livorno, Triest, Ravenna, Ancona und Bari an gezielten Blockaden beteiligt, die mit Hafenarbeiter:innen aus Griechenland, der Türkei und Spanien koordiniert wurden, um Schiffe von Unternehmen wie ZIM zu stoppen, die im Verdacht stehen, Kriegsmaterial zu transportieren. Diese Aktionen beeinträchtigen die israelische Versorgung, denn wie der Bericht von Leandro Lanfredi in Esquerda Diario zeigte, stammen 9 Prozent des Erdöls, das von Flugzeugen, Panzern und anderen militärischen Maschinen Israels verbraucht wird, aus der Förderung durch Petrobras in Brasilien und wird anschließend in Italien raffiniert.

Zwar haben die imperialistischen Regierungen die Macht, einen Krieg zu beginnen oder zu beenden, doch sind sie auf das Funktionieren der Produktion und des Transports angewiesen, die von den Ölarbeiter:innen, Metallarbeiter:innen, Hafenarbeiter:innen und Seeleuten sowie vielen anderen kontrolliert werden. Sie sind auch auf das Wissen angewiesen, das an den Universitäten und verschiedenen Forschungszentren generiert wird. In den Arbeiter:innen, der studentischen Bewegung und den mobilisierten Massen liegt die Fähigkeit, die Kriegsmaschinerie zu beeinträchtigen, indem sie an die besten internationalistischen Traditionen anknüpfen.

Angesichts der von den Regierungen geschürten Entflammung des „Nationalstolzes“ eröffnet sich die Möglichkeit, einen Internationalismus zu entwickeln, der gegenüber Völkermord und Kriegen nicht gleichgültig ist. So hallen einmal mehr die Worte des sozialistischen Abgeordneten Karl Liebknecht während des Ersten Weltkriegs nach: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land.“ Neben der Verteidigung der vom Imperialismus angegriffenen Nationen stellt sich die Notwendigkeit, die kapitalistischen Mechanismen in jedem Land anzugreifen, die das Funktionieren eines kriminellen Systems ermöglichen, das Krieg und Ausbeutung zu einem Geschäft im Dienste privater Interessen macht. Die relative Schwäche des US-Imperialismus, die sich im Iran gezeigt hat, kann eine Chance für die Arbeiter:innen und unterdrückten Völker sein, die, indem sie den roten Faden der internationalistischen Tradition wieder aufnehmen, in einem Bündnis, das über die Grenzen hinausgeht, der Katastrophe des Krieges entgegentreten und einen eigenen Ausweg aufzeigen können.

Dieser Artikel erschien zunächst in La Izquierda Diario.

• 1. Mai
• Internationalismus